Effektiver räumen, streuen und reinigen

Einbeck. Dass die Straßenreinigung 2011 deutlich schlechter abgeschnitten hat als ur­sprünglich kalkuliert, führte Klaus Rust vom Fachbereich Finanzen darauf zurück, dass es keinen »richtigen« Winter gegeben habe. Vielmehr sei die Straßenreinigung bis Dezember hinein tätig gewesen. Wenn man dauerhafte Kostendeckung anstrebe, müsse nicht nur an den Gebühren, sondern auch an Standards gedreht werden, das gelte auch für den Winterdienst, bei dem es 2011 genau andersherum als bei der Straßenreinigung war. Es seien jedoch noch Winterdienst-Verluste von 300.000 Euro aus den Vorjahren – mit strengeren Wintern – auszugleichen. Die Jahresergebnisse wurden zur Kenntnis ge­nommen.

Um Kosten beim Winterdienst und der Straßenreinigung zu sparen, hat die Verwaltung eine Liste mit 14 Vorschlägen erarbeitet, die intensiv diskutiert wurden. Den Verzicht auf Streustoffe bei in den Ebenen liegenden Dörfern beziehungsweise Ortsteilen will man nicht um­setzen. Allerdings sollen die Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofes sowie die beauftragten Landwirte die Streustoffe differenzierter und dosierter einzusetzen. Beibehalten will man auch den Winterdienst außerhalb der geschlossenen Ortslagen auf den Gemeindeverbindungswegen ohne Busverkehr. Hier war unter anderem vorgeschlagen worden, Aussiedlerhöfe abzuhängen, was 500 bis 700 Euro im Jahr sparen würde. Probleme mit Zeitungs­boten, Postzustellern oder Notarzt sagte dabei Rolf Hojnatzki, SPD, voraus. Einsparungen wollte dagegen Dr. Reinhard Binder, FDP, umsetzen, unter anderem mit der Begründung, die Bewohner hätten vermutlich alle einen geländegängigen SUV und brauchten den Winterdienst gar nicht.

Auf städtischen Radwegen soll der Winterdienst dagegen eingestellt werden. Jeder Radler müsse wissen, dass er sich bei Eis und Schnee in Gefahr begebe, sagte Walter Schmalzried, CDU – für die wenigen Winter-Nutzer sei einfach der Aufwand zu hoch. Die Einsparung beläuft sich auf 8.400 Euro.

Beibehalten wird auch der nächtliche Winterdienst. Hier war vorgeschlagen worden, mit dem Räumen und Streuen um 20 Uhr aufzuhören, eine Ausnahme sollte allerdings die Zufahrt zum Krankenhaus bilden. Gebühren und Sicherheit müsse man gegeneinander abwägen, so Rolf Hojnatzki; die Einsparungen von 20.000 Euro pro Jahr entsprächen einem Wert von einem Euro je Einwohner. Und die freie Zufahrt nütze nichts, wenn der Krankentransport unterwegs auf einer anderen Strecke stecken bleibe.

Vertagt wurde eine Neuregelung zur Besetzung der Streufahrzeuge. Bisher gibt es hier aus Sicherheitsgründen zwei Mann Personal. Ob der Beifahrer bei Einsatz von Kamera und Monitor zum Rückwärtsfahren ersetzt werden könnte, soll noch abgeklärt werden.

Wie bisher bleibt der Winterdienst an Bushaltestellen bestehen. Die Idee, die Räum- und Streupflicht auf Gehwegen neben Haltestellen auf die Anlieger zu übertragen, fand keine Mehrheit. Eine solche Verlagerung sei angesichts der Haftungsfrage problematisch, machte Ulrich Voll­mer, CDU, geltend. Weiter wurde der Bauhof beantragt, die durchzuführenden Arbeiten noch genauer getrennt nach verschiedenen Auftraggebern zu erfassen und abzurechnen. Ein Abgleich der Reinigungssatzungen zwischen Einbeck und Kreiensen soll später erfolgen.

Eine Neuregelung wurde für die Mülleimerstandorte im Stadtgebiet gefunden. In der ­Kernstadt gibt es derzeit gut 230 Mülleimer, 161 stehen an Straßen einschließlich der Fuß­gängerzone. Die Kosten für Unterhaltung, Leerung und Müllentsorgung betrugen im vergangenen Jahr rund 140.000 Euro, wovon 106.600 Euro auf die Straßenreinigung entfielen. Vorgeschlagen wurde, sämtliche Mülleimer im Stadtgebiet außerhalb des historischen Stadtkerns beziehungsweise außerhalb der Wallanlagen bis auf die Standorte Neues Rathaus und ZOB zu entfernen. In den touristischen Bereichen, etwa in der Marktstraße oder am Marktplatz, sollten zusätz­liche Standorte erreichtet und vorhandene optimiert werden. Die Anzahl der Mülleimer lässt sich von 161 auf rund 100 verringern, was mit Einsparungen von bis zu 30.000 Euro verbunden wäre. Zugleich soll eine Leerung am Sonnabenden nur noch im Bereich des Wochenmarktes erfolgen. Hier soll allerdings nach einem Jahr geschaut werden, wie sich das auf die Sauberkeit der Stadt über das Wochenende auswirkt.

Der Abfall aus Sinkkästen soll separat für die Straßenunterhaltung in Rechnung gestellt werden. Weitere differenzierte Reinigungsklassen werden nicht eingeführt. Der Containerstellplatz auf der Deponie muss erhalten bleiben. Allerdings werden die Kosten nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand abgerechnet.ek