Einbeck soll Chancen von Smart City nutzen

Einbeck. Die Stadt Einbeck hat sich um die Teilnahme am Förderprogramm Smart City beworben. Der Rat hat das jetzt mit einem eindeutigen Votum bestätigt und unterstützt. Die Stadt Einbeck ist bereits mit weiteren acht Städten und Gemeinden in Niedersachsen für dieses Projekt ausgewählt worden. Gemeinsam mit Oldenburg, Hannover und Göttingen möchte Einbeck daran mitarbeiten. Die Modellprojekte verknüpfen Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit Nachhaltigkeit in den Bereiche Ökonomie, Ökologie und Soziales und mit neuen Chancen der Digitalisierung.

Die Verwaltung habe den Förderantrag bereits fristgerecht eingereicht, im Juli sei mit einer Entscheidung dazu zu rechnen, kündigte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek an. Die städtische Eigenbeteiligung sei im Nachtragshaushalt zu veranschlagen. Danach könnte der Projektstart erfolgen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,5 Millionen Euro über fünf Jahre: 666.000 Euro in der ersten Phase und 3,84 Millionen Euro für das zweite bis fünfte Jahr, wobei mit einer Förderquote von mindestens 65 Prozent gerechnet werde. Geplant wird unter anderem mit einem Smart City Koordinator, einer halben Stelle für das Gebäudemanagement sowie einem Citymanager.

Einbeck, erläuterte die Bürgermeisterin in einer Präsentation im Rat, befinde sich mitten im demografischen Wandel: mit Überalterung, Abwanderung von Schulabgängern und Fachkräften, einer Zunahme von Leerstand. Corona verstärke die strukturellen Probleme gerade mit unbelebten Straßen und Plätzen, der Aufgabe von Geschäften und dem Bangen von Tourismus und Kultur um die Existenz. Den Digitalisierungsschub wolle man nutzen, für die Kernstadt und alle 46 Ortschaften. Bei Smart City soll transparent und durch Teilhabe der Stadtgesellschaft eine Strategie entwickelt werden. Mit einer mobilen Akzeptanzwerkstatt sollen Lösungsansätze mit den Bürgern getestet, es sollen ihnen niedrigschwellige Angebote gemacht werden zur Entwicklung digitaler Mündigkeit für alle. Es sei wichtig, so die Bürgermeisterin, dass das nicht aus einem Elfenbeinturm heraus passiere, sondern dass alle, die dazu beitragen wollten, mitarbeiten könnten. Dabei gelte es auch, Ängste und Vorbehalte aufzugreifen und abzuarbeiten und zu vermeiden, dass Bürger sich ausgegrenzt fühlten. Digitalisierung sollte man als Bereicherung empfinden und als positive Erfahrung wahrnehmen. Die Innenstadt soll dabei zu einem lebendigen Erlebnis- und Begegnungsraum werden mit den Nutzungsmöglichkeiten Arbeiten, Wohnen, Einkaufen, Gastronomie, Freizeit und Kultur. Man wünsche sich eine Innenstadt, in der die Menschen sich wohlfühlten.

Beim Thema »Lebendige Innenstadt« werde eine enge Abstimmung mit Hannover, Oldenburg und Göttingen erfolgen, um übertragbare Lösungen zu unterschiedlichen Themenfeldern zu finden. Sie sollen auf unterschiedlichen Ebenen vernetzt erarbeitet werden. Partner sind dabei das regionale Handwerk, die Stadtwerke, die EWG und die Universität Bamberg/Hochschule Coburg, wenn es darum geht, in Einbeck ein denkmalgeschütztes Fachwerkhaus zu einem smarten Musterhaus umzuwandeln, in dem Nutzungen wir Fahrradgarage, Co-Working oder Wohnen auf Zeit ermöglicht werden. Viele Wechselbezüge werden so entstehen. Eine Einbecker Zukunftskonferenz soll mit zahlreichen Beteiligen Elemente der Smart City Strategie erarbeiten beziehungsweise Projekte definieren.

Man könne hier Gefahren sehen im Durchdringen der digitalen Welt in alle Lebensbereiche, sagte Dr. Reinhard Binder, FDP. Man könne aber auch die Chancen erkennen, die unvermeidbare und wahrscheinlich notwendige Entwicklung mitzugestalten. Er halte es für gut, smartes Leben im aufgezeigten Verbund zu erarbeiten. Das habe Pilot-Charakter, und solche Fördermöglichkeiten habe es für Einbeck noch nie gegeben. »Es tut uns gut, wenn wir zugreifen«, betonte er. Die Zusammenarbeit mit anderen Städten und die Bürgerbeteiligung seien hoch gewichtet worden, und es sei richtig, dieses Thema nicht auf eine rein wirtschaftliche Ebene zu schieben. Das geplante Vorhaben habe hohe Qualität, und der Eigenanteil der Stadt sei gut angelegtes Geld.

Klaus-Reiner Schütte, SPD, stellte fest: »Das ist genau das Programm, das wir brauchen«, und diese Inhalte seien auch in den Anträgen enthalten. Damit könne sich Einbeck gut entwickeln. Rat, Politik, Verwaltung und Bürger seien gemeinsam aufgerufen, die Lebensqualität in den bestehenden Stadtstrukturen zu verbessern, in der Kernstadt und allen 46 Ortschaften. »Sie können sich darauf verlassen, dass wir daraus ein gutes Projekt entwickeln«, betonte er. Seine Fraktion freue sich, dabei aktiv mitwirken zu können.

Die Chancen der Digitalisierung nutzen, Nachhaltigkeit berücksichtigen, generationenübergreifend arbeiten, das Momentum der Integration mitnehmen: Daraus könnten sehr schöne Projekte entstehen, zeigte auch Dr. Marion Villmar-Doebeling, FDP, Zustimmung. Die Prozess sollte man konstruktiv und kritisch begleiten, und sie hoffe auf gutes Gelingen.

Er wünsche sich, dass die Einbecker Bewerbung erfolgreich sei, sagte Armin Hinkelmann, GfE. Es gebe einige greifbare Punkte, etwa das Musterhaus. Das Vorhaben sei ein Signal an die Bevölkerung, viele könnten mitgenommen werden. Der Verwaltung dankte er für die sehr gute Arbeit. Seine Fraktion werde das Vorhaben unterstützen.

Man gehe weit nach vorne mit diesem Projekt, betonte Dirk Ebrecht, CDU-Fraktionsvorsitzender. Die Verwaltung, stimmte er zu, habe mit ihrer Vorarbeit den Weg aufgezeigt. Wenn Corona etwas Gutes habe, dann, dass Digitalisierung einen Schub bekommen habe. Und vieles davon werde über die Pandemie hinaus Bestand haben. Das Programm Smart City sei ein Innovationshebel, eine Chance für die Innen- und Kernstadt und die Dörfer. Dass Einbeck viel Landschaft und Platz habe, könnte sich unter diesen Gesichtspunkten als Vorteil erweisen.

Einstimmig beschloss der Rat, sich am Förderprogramm des Bundesinnenministeriums »Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung« im Rahmen der dritten Staffel »Gemeinsam aus der Krise: Raum für die Zukunft« zu beteiligen. Die Beteiligung umfasst die Ausarbeitung der Smart City Strategie mit breiter Beteiligung der Öffentlichkeit in einem innovativen Verfahren. Die Strategie orientiert sich an der Smart City Charta des Bundes. Das Thema wird übergreifend verortet mit dem Ziel, dass die Erkenntnisse aus den Modellprojekten für anderen deutsche Städte umsetzungsorientiert vermittelt werden.

Nach der fristgerechten Bewerbung bis Mitte März ist der weitere notwendige Schritt, ein positiver Ratsbeschluss bis Mitte April, erfüllt worden. Die Bewerbung soll eine inhaltliche Kooperation mit der Landeshauptstadt Hannover sowie mit Oldenburg und Göttingen umfassen. Schließlich hat der Rat beschlossen, die erforderlichen Eigenmittel von höchstens 35 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bei Bewilligung der Förderung bereitzustellen. Die genaue Höhe und Verteilung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der kommenden Jahre festgesetzt, unter Haushaltsvorbehalt. Mit Bewilligung einer Förderung sind die notwendigen Strukturen zur Umsetzung zu schaffen.ek