Einigkeit beim Haushalt

Einbeck. Zu Beginn der Haushaltsberatungen machte die Leiterin des Fachbereich Finanzen, Christa Dammes, darauf aufmerksam, dass alle Ausschüsse zur Sparsamkeit aufgerufen seien. Den letzten Schliff wird der Haushalt im Finanzausschuss bekommen, der am 5. November tagt.

Die Straßenbeleuchtung ist im »alten« Einbecker Stadtgebiet nach dem Vertrag zwischen Stadt und Stadtwerken auf 406.000 Euro veranschlagt. Die Straßenbeleuchtung im ehemaligen Gemeindegebiet Kreiensen kostet 92.100 Euro. Ziel ist es, das Einbecker Modell der Straßenbeleuchtung auch auf das Gebiet Kreiensen auszudehnen beziehungsweise die Verfahren zu vereinheitlichen. Ein Konzept dafür soll innerhalb des nächsten Vierteljahres erarbeitet werden, kündigte die Verwaltung an. Durch moderne Technik, die die Stadtwerke zum Einsatz bringen, wird es besser möglich, steigende Energiekosten aufzufangen. Marode Mastsysteme werden ebenfalls ausgetauscht.

Für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen stehen im Haushaltsplan 2014 insgesamt 631.600 Euro zur Verfügung. Für die bauliche Unterhaltung sind an den Bauhof Erstattungen in Höhe von 152.000 Euro vorgesehen. Einzelmaßnahmen für bauliche Unterhaltung sind mit 64.500 Euro veranschlagt. Dazu zählen unter anderem Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Kuventhal mit 13.000 Euro und Dacharbeiten am Alten Rathaus. Dringenden Handlungsbedarf gibt es beim Alten Rathaus, wo Arbeiten am Öltank erforderlich sind. Sie müssen noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Ein ähnliches Problem gibt es in Naensen, wo möglichst schnell der in der Erde gelagerte, nicht mehr genutzte Öltank an der Mehrzweckhalle entsorgt werden soll. Das Geld dafür wird aus allgemeinen Unterhaltungsmitteln genommen, der Auftrag soll in Kürze erteilt werden. Sehr dringend sind als weitere Maßnahme Brandschutzinstallationen an der Pestalozzi-Schule: 36.000 Euro kostet die entsprechende Aufrüstung an Nebengebäude und Turnhalle. 21.000 Euro müssten dafür neu eingeplant werden. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, diese Summe aufzunehmen.

Im Sachgebiet Umwelt findet sich ein Haushaltsansatz von 436.300 Euro für Grünpflege als Erstattung an den Kommunalen Bauhof. Allein 155.000 Euro sind als Öffentlichkeitsanteil für die Friedhöfe vorgesehen. Mit 14.300 Euro ist der Einsatz des Forstbeamten für die Mitarbeit im Rahmen der Erstellung eines Baumkataster eingeplant. Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Verkehrsinfrastruktur findet sich im Ergebnishaushalt des Sachgebiets Tiefbau mit 660.800 Euro. 530.600 Euro ist der Anteil der Stadtentwässerung. Für die Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen in der Kernstadt werden 225.000 Euro eingeplant, für die Ortschaften 249.600 Euro.

Man schiebe aber, warnte Fachbereichsleiter Gerald Strohmeier, hohe Unterhaltungskosten vor sich her, das sei eindeutig ein Werteverzehr. Der Stadtanteil am Ausbau der Ortsdurchfahrt Vardeilsen liegt im kommenden Jahr bei 35.000 Euro, 45.900 Euro werden für den Ausbau der Löhnefinkstraße im Zuge des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Wenzen investiert. Die Kosten für Verbesserungen auf dem Hallenplan sind noch nicht eingestellt, dafür wären 30.000 Euro fällig. Für die Ortsdurchfahrt Wenzen wird mit Zuweisungen in Höhe von 40.000 Euro gerechnet. Außerdem sollen Erschließungsbeitrage aus dem Bebauungsplan »Weinberg« in Höhe von 99.000 Euro fließen, und für die Brücke am Tiedexer Tor wird es 52.200 Euro geben. Nicht verändert wurde der Einnahmeansatz für die Parkgebühren: 194.000 Euro nimmt die Stadt damit ein. Für die Regulierung und Unterhaltung von Gewässern zahlt die Stadt 156.100 Euro an den Leineverband. Maßnahmen für Gewässer dritter Ordnung, für die die Stadt selbst zuständig ist, schlagen mit 19.600 Euro zu Buche.

Für die Straßenreinigung sind als Erträge Benutzungsgebühren von insgesamt 372.000 Euro veranschlagt. Zum Ausgleich aufgelaufener Verluste ist ein Überschuss in Höhe von 18.000 Euro ausgewiesen. Vor weiteren Gebührenerhöhungen, hieß es, sollte über die Standards gesprochen werden. Für den Winterdienst sind 298.000 Euro veranschlagt, wobei man von Aufwendungen für einen durchschnittlichen Winter ausgehe. Der Investitionsplan sieht 14.000 Euro für den Kauf von Winterdienstgeräten vor. Einstimmig wurde der Haushalt zur Annahme empfohlen.ek