Einstimmig und ohne Diskussion empfohlen
Einbeck. Den Haushalt für 2014 für die Bereiche Jugend und Soziales hat der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales bei seiner jüngsten Sitzung beraten und einstimmig empfohlen. Außerdem wurden Zuschüsse für Vereine und Jugendgruppen vergeben.
Die Fachbereichsleiterin Finanzen, Christa Dammes, sagte in ihren allgemeinen Erläuterungen zum Haushalt, dass die Stadt unter den Zwängen des Zukunftsvertrages stehe, er müsse unbedingt eingehalten werden. Dazu gehöre auch der Haushaltsausgleich, der nur gelungen sei durch Auflösung einer im vergangenen Jahr gebildeten Rückstellung: Mehr als vier Millionen Euro können in den nächsten Jahren zum Ausgleich verteilt werden. Viele angemeldete Maßnahmen seien nicht berücksichtigt worden. Die Quote freiwilliger Leistungen könne der Haushalt ebenfalls erfüllen. Es sei aber angezeigt, alle Ertragsmöglichkeiten zu nutzen, und zusätzliche Ausgaben nur dann zu beschließen, wenn an anderer Stelle ein finanzieller Ausgleich ermöglicht werde. Im Investitionsplan gebe es noch freie Kapazitäten von 65.000 Euro, die man für Investitionen oder für Schuldenabbau nutzen könne; letzteres würde den Haushalt allgemein verbessern, da dadurch weniger Zinsen anfielen. Investitionen dagegen hätten in der Regel auch Folgekosten, also künftige Ausgaben. »Wir brauchen Disziplin, Kreativität und Mut für einen genehmigungsfähigen Haushalt«, stellte sie fest.
Im Zuge der Fusion wurden Ausgaben und Einnahmen der Jugendpflege der ehemaligen Gemeinde Kreiensen in die Produkte der Jugendpflege Einbeck überführt. So sind beispielsweise die Aufwendungen für den Ferienpass von 13.100 auf 24.000 Euro erhöht wurden, Gestiegen sind aber auch die Einnahmen. Eine Erhöhung hat es ebenfalls beim Haushaltsansatz für das Produktkonto Förderung von Kindergärten anderer Träger gegeben. Im laufenden Jahr waren dafür 1.847.000 Euro bereitgestellt. Für 2014 wurde der Haushaltsansatz auf 1.940.000 Euro erhöht. Gründe sind unter anderem die höheren Personalkosten durch die Eröffnung der Kinderkrippe im Kindergarten »Schatzkiste«, die Errichtung einer weiteren altersübergreifenden Gruppe im Kindergarten Kreiensen und Mehrstunden durch die stärkere Inanspruchnahme von Sonderöffnungszeiten. Die Haushaltsansätze wurden einstimmig und ohne Diskussion zur Annahme empfohlen.
Das galt auch für die Vergabe von Zuschüssen für Vereine und Jugendgruppen. Mit dem Stadtjugendring als Arbeitsgemeinschaft der Jugendgruppen in Einbeck ist vereinbart, dass Informationen über den Zweck des Zuschusses mit den Sitzungsvorlagen an die Ausschussmitglieder geschickt werden. Alle bis vier Wochen vor der Sitzung eingehenden Anträge sollen dem Stadtjugendring zur Stellungnahme zugeleitet werden. Vom Stadtjugendring und vom Stadtjugendpfleger wurde die Bezuschussung von fünf Projekten vorgeschlagen. Die Evangelische Jungenschaft BK Einbeck erhält für die Anschaffung einer Kühlbox sowie eines Gas-Durchlauferhitzers einen Zuschuss von 191,99 Euro, das sind 60 Prozent der Kosten. Die Jugendfeuerwehr Drüber wird bei der Reparatur der Gestelle der Wettkampfbahn mit 361,75 Euro unterstützt, das sind auch 60 Prozent der Gesamtkosten. Der Einbecker Sportverein erhält 772,55 Euro für Ersatzteile für Methodikbarren. Der Fördersatz beträgt 40 Prozent. Dieselbe Höhe beziehungsweise 1.143 Euro gibt es für den Umrüstsatz für den Barren. Das Jugendrotkreuz Einbeck erhält mit 200 Euro einen 50-prozentigen Zuschuss für die Anschaffung eines Computers für Mitgliederverwaltung sowie Vorbereitung und Durchführung von Gruppenstunden. Für die Förderung von Jugendgruppen, Sportjugendgruppen, Jugendfeuerwehren und Vereinen stehen in diesem Jahr noch 2.628 Euro bereit.ek