»Entscheidend in die Gruppe eingebracht«
FDP-Fraktion: Gute Arbeit geleistet, Projekte voran gebracht / Haushalt noch selbst bestimmen
Einbeck. Der Summe aller Anstrengungen sei es zu verdanken, dass Einbeck seinen Haushalt noch selbst bestimmen könne, so die FDP. Zwar seien nur fünf Prozent des Haushalts für sogenannte freiwillige Leistungen vorgesehen, aber man könne dennoch ein umfassendes Angebot an Schulen, Kindergärten, Krippen, Museum, Bibliothek, Kulturring, Sportstätten und Schwimmbad vor Ort vorhalten. Dazu seien massive Einsparngen im Haushaltssanierungskonzept notwendig gewesen. Die FDP habe sich einer Grundsteuererhöhung vehement widersetzt, so habe man eine moderate Erhöhung erreichen können, erinnert der Fraktionsvorsitzende Dr. Reinhard Binder.
Im Rahmen eines politischen Bündnisses seien allerdings Kompromisse notwendig. Zu den »echten« FDP-Erfolgen zähle die Einrichtung des Ruhewaldes, und hier zeige sich auch ein Grundzug von FDP-Politik: möglichst viel Freiheit und Wahlmöglichkeit für den Einzelnen, wenn es der Gesellschaft nicht abträglich sei.
Als weitere zukunftsweisende Entscheidungen nennen die Liberalen beispielsweise das Kinderbetreuungskonzept, Ausbau und Erweiterung der Krippe, die Ausweitung der Ganztagsschule, die Abgabe der Schulträgerschaft der weiterführenden Schulen oder die energetische Verbesserung an öffentlichen Gebäuden. Die wirtschaftliche Mit- beziehungsweise Nachnutzung verbuchen sie ebenso auf dem Erfolgskonto wie die Schaffung der Stelle des Energiebeauftragten, die Umwandlung der Stelle des Ersten Stadtrats in eine Amtsleiterstelle, die Schaffung eines Personalausschusses, die Gründung einer Stadtmarketing GmbH oder den Verkauf des Krankenhauses an einen privaten Träger. Die Entwickung des Möncheplatzes als Einzelhandelsschwerpunkt sei voran gebracht worden, man habe das Konzept für das Poser-Gelände begleitet und gefördert und schließlich die Interessengemeinschaften der Erbbauberechtigten vor Ort unterstützt.
Mit Blick auf de engen finanziellen Möglichkeiten möchte die FDP eine Weiterentwicklung Einbecks und seiner Wirtschaft fördern, wozu Unternehmen unterschiedlicher Größe zählen. Als aktuelle Aufgabe sieht die FDP die Zusammenarbeit der Verwaltung mit anderen Kommunen, etwa Kreiensen, an. »Wir wollen ein Umfeld, das Einbeck auch als Wohn- und Einkaufsort attraktiver machen«, so die Liberalen. Der Handel müsse neue Impulse erhalten und erkennbare Lücken schließen. Wenn dies aus eigener Kraft nicht erfolge, seien auch externe Anbieter willkommen. Neben Erfahrung, Realismus und Gestaltungswillen sieht die FDP als eines ihrer Kennzeichen nach wie vor »eine gehörige Portion visionärer Vorstellung« an. ek