Erfahrene Besen wissen, wo Schmutz ist

Einbeck. Der Einbecker Landtagsabgeordnete Christian Grascha kennt den Vizekanzler seit langem, schließlich war Rösler bereits 2001 beim Neujahrsempfang der Einbecker FDP zu Gast. Grascha freute sich, dass man durch Rösler einen guten Draht nach Berlin habe.

Dr. Reinhard Binder, der bei der Kommunalwahl kandidiert, wünschte sich vom hochrangigen Bundespolitiker einen »kleinen Rettungsschirm vor Ort«. Denn nur dann könne die Kommune ihre Aufgaben pflichtgemäß wahrnehmen – beispielsweise bei der Erhaltung des Stadtbildes.

Dr. Rösler setzte auf das Wiedererstarken der FDP, hat daran angesichts der Einbecker Kandidaten für die Kommunalwahl keine Bedenken.  Die Liberalen erklärte er, lösten die Probleme vor Ort. Angesichts der Verödung der Innenstadt favorisiere die FDP einen gesunden Mix aus Handel, Handwerk, Gewerbe und freien Berufen. Es könne nicht angehen, dass ältere Menschen in Innenstädten nicht mal ein Stück Butter kaufen könnten, weil die Grundversorger auf die grüne Wiese gezogen seien. »Wir setzen uns ein für die Wiederbelebung der Innenstädte.«Informiert war Rösler auch über die mögliche Fusion der Gemeinden Einbeck und Kreiensen. Von Fusionen verspreche man sich größere Effizienz auf der Verwaltungsebene, die mit Ein-sparungen verbunden sei, die dann wieder dem Bürger zugute kommen könnten. Sich die Sorgen der Menschen vor Ort anzuhören, sei ein liberales Grundprinzip, bekräftigte er.

Eingehend auf die Bundespolitik setzte Dr. Rösler auf eine Verstetigung des Wirtschaftswachstums. Größte Hauptwirtschaftsbremse sei der Fachkräftemangel, und so forderte er die Qualifizierung junger Arbeitsloser, aber auch den Einsatz der älteren Arbeitnehmer: »Junge Besen kehren gut, aber erfahrene wissen, wo der Schmutz ist.« Steuerlich steuert die FDP in Richtung Entlastung und Vereinfachung, hob der Bundeswirtschaftsminister heraus – zum einen durch die Begrenzung der kalten Progression, der Entlastung unterer und mittlerer Einkommen und der Senkung der Lohnzusatzkosten. Neben der steuerlichen Entlastung dürfe man aber nicht die Haushaltskonsolidierung aus dem Blick verlieren, mahnte er.

»Wir brauchen einen stabilen Euro«, ging er auf die wohl drängendste Frage der Zeit ein, gerade als Exportnation. Euro-Bonds erteilte er eine klare Absage. Rettungsschirme allein würden aber auch nicht ausreichen, vielmehr müsse man auch die Ursachen in den Blick nehmen – die Verschuldung vieler Staaten und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Schuldenbremse in der Verfassung sei der richtige Weg, stellte der Politiker fest.Nachwachsende Rohstoffe, Ganztagsschulen, die Arbeitslosigkeit von älteren Arbeitslosen, die Energiewende und die Finanzierung der Pflegeversicherung – zahlreiche Themen wurden mit dem Spitzenpolitiker diskutiert, bevor der Landtagsabgeordnete Christian Grascha den Vizekanzler mit einem Präsent verabschiedete.sts