Eröffnungsbilanz 2010 genehmigt
Ebenso Jahresabschluss 2010 und Wirtschaftsplan für 2012 / Mindestmaß an Investitonen
Einbeck. Er hoffe, sagte Ausschussvorsitzender Marcus Seidel, SPD, auf eine weitere konstruktive Arbeit im Ausschuss, wie sie in den vergangenen fünf Jahren erfolgt sei. Per Handschlag wurden die Vertreter der Beschäftigten, Carsten Nußbaum und Norbert Grötzner, vom Bürgermeister verpflichtet; sie haben eine beratende Stimme im Ausschuss. Da im Ausschuss viele neue Mitglieder mitarbeiten, gab der Leiter des Kommunalen Bauhofs, Thomas Kreykenbohm, zunächst Erläuterungen zur Struktur des Eigenbetriebes. Hier gibt es unter anderem 92 Beschäftigte, die Jahreslohnsumme beläuft sich auf drei Millionen Euro. Weiter kündigte er an, dass der Anbau an das Betriebsgebäude in der Allensteiner Straße Mitte Dezember eingeweiht werden soll. Zu Beginn des neuen Jahres sollen die Ortsbürgermeister und die Fraktionen des Rates zu einer Besichtigung der neuen Räume eingeladen werden. Die erste Eröffnungsbilanz des Kommunalen Bauhofes zum 1. Januar 2010 erläuterte der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Frank Duwe. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 4.822.823,21 Euro: Davon sind 3.405.495,04 Euro beziehungsweise 70,61 Prozent Sachvermögen und 1.409.318,01 Euro beziehungsweise 29,22 Prozent Finanzvermögen. Dies sei, Duwe, nötig für das Überleben des Bauhofs. Auf der Passiv-Seite der Bilanz stehen ebenfalls 4.822.823,21 Euro, davon 2.195,378,84 Euro (45,52 Prozent) Schulden. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss erklärte er, dass man Risikomanagement »nicht übertreiben« wolle: Immerhin gebe es in diesem Fall nur einen Anbieter und einen Abnehmer. Wenn man zusätzliche Kontrollmechanismen einbaue, blähe dies das System auf und bringe höhere Kosten. Der Jahresabschluss 2010 schließt mit einem Fehlbetrag von 605.628,46 Euro. Auslöser für dieses Ergebnis sind unter anderem erhöhte Rückstellungen und ein erhöhter Krankenstand, was zusammen rund 200.000 Euro ausmachte. Außerdem wurden zu niedrige Verrechnungssätze für Bauhof-Stunden angesetzt; sie seien aber zum 1. Januar 2011 erhöht worden, hieß es. Davon verspreche man sich Mehreinnahmen in Höhe von 220.000 Euro.Zur Bilanz erläuterte Wirtschaftsprüfer Heiner Eggert von Strecker, Berger und Partner, dass die Eigenkapitalausstattung mit 30 Prozent angemessen sei: Ein solcher Eigenbetrieb brauche ein entsprechendes Stammkapital. Es seien allerdings weiterhin Verluste zu erwarten, die die Stadt direkt über den Verlustausgleich übernehmen müsse – eine Alternative seien höhere Abrechungssätze. Das Minus bei den Erlösen sei nicht mehr aufzufangen.
Bei den Stundensätzen, gab Ulrich Vollmer, CDU, zu bedenken, müsse man die Balance halten: Zum einen müssten die Kosten gedeckt sein, zum anderen dürften die Sätze nicht zu hoch sein, sonst würden Auftraggeber, beispielsweise die Ortschaften, abspringen, weil wiederum deren Budget zu stark strapaziert sei. Peter Zarske vom Kommunalen Bauhof kündigte an, dass im Ausschuss regelmäßig aktuelle Zahlen vorgestellt werden sollten. Der Jahresabschluss wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Keine Wunschliste, sondern einen genehmigungsfähigen Haushalt für 2012 habe man dem Ausschuss vorgelegt, so Zarske weiter. Der Ergebnishaushalt schließt bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen jeweils mit 4.119.600 Euro. Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen von 3.860.500 Euro und Auszahlungen von 3.817.300 Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit vorgesehen. Die Kreditaufnahme für Investitionen wird 126.800 Euro betragen.
Der Vermögensplan sieht für 2012 den Erwerb von beweglichem Sachvermögen in Höhe von 174.000 Euro vor – Ersatzinvestitionen für den überalterten Maschinen- und Fuhrpark, der Stück für Stück erneuert werden soll. Im kommenden Jahr sollen ein Traktor für 36.000 Euro, ein Holzzerkleinerer für 55.000 Euro, ein Pritschenfahrzeug für 26.000 Euro, ein Tandemanhänger für 21.500 Euro, ein Aufsitzrasenmäher für 20.000 Euro und ein Grüflächenrasenmäher für 3.000 Euro beschafft werden. Dabei handele es sich, so die Bauhof-Leitung, um das »Mindestnotwendige.« Tatsächlich sei der Investitionsbedarf höher.
Der Haushaltsplan wurde einstimmig angenommen, ebenso der Stellenplan des Kommunalen Bauhofes, wo sich nur zwei Änderungen ergeben haben: Zum einen geht der Stadtgartenmeister im Juni in die Freizeitphase seiner Altersteilzeit, zum anderen fällt eine Stelle mit 0,18 Anteilen weg, die für die Haltung der Tiere am Bäckerwall ausgewiesen war. ek