Rat Einbeck

Flotter Start gibt Hoffnung für die künftige Arbeit im Rat

Weitgehend einstimmige Entscheidungen bei Personalfragen / Bernd Amelung Ratsvorsitzender / Verwaltungsausschuss vergrößert

Einen guten Start hat der neue Einbecker Rat bei seiner ersten Sitzung erwischt. Fast alle Ratsmitglieder waren bei fast allen Themen einig. Die anstehenden Personalien wurden weitgehend reibungslos abgewickelt.

Einbeck. Als ältestes Ratsmitglied hatte Burghard Jablonski, SPD, die Ehre, die Sitzung zu eröffnen. Er gratulierte allen Kollegen zu ihrer Neu- oder Wiederwahl und lobte, dass sie sich bereiterklärt hätten, Verantwortung zu übernehmen: »Andere reden und kritisieren, Sie wollen mitarbeiten, und das ist der bessere Weg.« Er hoffe, dass sich auch weiterhin genügend Kandidaten finden ließen, die sich zur Wahl stellten. Zudem wünsche er sich, so Jablonski, dass sich das Klima im Rat verbessere und dass es mehr Vertrauen zwischen den Politikern gebe. Der Anfang sei jedenfalls gemacht, immerhin habe man sich im Vorfeld über die Besetzung von Ausschüssen einigen können.

Alle 36 gewählten Ratsmitglieder waren anwesend, sie wurden vom Bürgermeister persönlich mit Handschlag verpflichtet. Die SPD mit 14 Sitzen, die CDU mit neun Sitzen, »Gemeinsam für Einbeck« (GfE) mit acht Sitzen und die FDP mit zwei Sitzen bilden jeweils eine eigene Fraktion, die beiden Grünen und der Linke haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Fraktionsvorsitzende sind Margrit Cludius-Brandt bei der SPD, Dirk Ebrecht bei der CDU, Rainer Koch bei GfE, Dr. Reinhard Binder bei der FDP und Dietmar Bartels bei den Grünen.

Zum Ratsvorsitzenden wurde einstimmig und in offener Wahl Bernd Amelung, SPD, gewählt. Der 66-Jährige erklärte, er sei seit 1972 politisch aktiv. Die Themen sollten, so sein Appell an alle, in Rede und Gegenrede in gutem demokratischen Brauch geklärt werden, Differenzen sollte man im vernünftigen Miteinander ausräumen. »Ein anderer Umgangsstil würde vom Bürger nicht verstanden werden«, warnte er. Ebenfalls einstimmig wählte der Rat Walter Schmalzried, CDU, und Georg Folttmann, GfE, zu stellvertretenden Ratsvorsitzenden.

Bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung gab es eine Änderung: Einwohnerfragestunden sollen künftig sowohl am Anfang als auch am Ende der Tagesordnung stehen. Man berücksichtige dabei einen alten Konflikt beziehungsweise häufig geäußerte Kritik, so Bürgermeister Ulrich Minkner, wann nämlich der beste Zeitpunkt sei, zu dem der Bürger zu Wort kommen sollte. Darüber hinaus werde es leichter, mit einfacher Mehrheit eine Sitzungsunterbrechung zu ermöglichen, um auf diesem Weg Bürgern das Wort zu geben.

Die Zahl der Sitze im Verwaltungsausschuss wurde um zwei erhöht. Dem Gremium gehören neben Bürgermeister Ulrich Minkner Margrit Cludius-Brandt, Alexander Kloss und Marcus Seidel für die SPD-Fraktion an, Vertreter sind Bernd Amelung, Dieter Nagel und Dietlind Ostermann. Die CDU entsendet Dirk Ebrecht und Dr. Sabine Michalek beziehungsweise Ulrich Vollmer und Walter Schmalzried als Vertreter. GfE schickt Dr. Ursula Beckendorf und Rainer Koch in den Verwaltungsausschuss sowie Marc Hainski und Georg Folttmann als Vertreter. Die Linke-Grüne-Gruppe ist mit Dietmar Bartels beziehungsweise den Vertretern Rainer Hamann und Günter Rönpagel vertreten. Das Grundmandat für die FDP nimmt Dr. Reinhard Binder wahr, Vertreterin ist Anne Trybuhl.ek