Für eine nachhaltige Stadtentwicklung

Einbeck. Die Stadt Einbeck hat sich um eine Teilnahme beim Niedersächsischen Städtetag beworben und ist, so die Mitteilung von Ende Januar, gemeinsam mit einigen weiteren Städten und Gemeinden für die Mitarbeit an diesem Förderprojekt ausgewählt worden. Bis Mitte März werden Bewerbungen erarbeitet und für das Förderprogramm eingereicht, das den Titel »Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft« trägt.

Die Modellprojekte Smart Cities verknüpfen Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit Nachhaltigkeit in den Bereichen Ökonomie, Ökologie und Soziales und neuen Chancen der Digitalisierung. Ziele der Strategie sind die Verbesserung der Lebensqualität in bestehenden und neuen Stadtstrukturen und die Aufwertung des öffentlichen Raums. Dabei kann und soll die Kommunalverwaltung auch mit anderen Akteuren in der Kommune, etwa Stadtwerken, Verkehrsbetrieben, Wohnungswirtschaft, Technologieunternehmen, lokalem Gewerbe und gemeinnützigen Trägern sowie der Wissenschaft, zusammenarbeiten. Zunächst werden kommunale und fachübergreifende Strategien und Konzepte entwickelt, dann werden sie umgesetzt. Eine mögliche fünfjährige Unterstützung bezieht sich erst auf die Ausarbeitung, anschließend läuft eine vierjährige Förderperiode.

Gemeinsam mit Einbeck Marketing und mit Unterstützung des Städtetages sowie einer Agentur für Stadt und Verkehrsplanung wird ein Förderantrag vorbereitet. In einer Einbecker Zukunftswerkstatt wird die Strategie um das Thema Digitalisierung erweitert, und es werden spezifische Projekte entwickelt. Beteiligt werden hier beispielsweise Politik, Verwaltung, Bürger, Handwerk, Handel, Landwirtschaft, die Bürgeriniative »Sch(l)aufenster«, die InitiativGemeinschaft, eine Arbeitsgruppe Innenstadt, kommunale Gesellschaften und die Industrie. Die Zukunftswerkstatt erarbeitet eine Gesamtstrategie mit digitaler Agenda. Einbeck plant dabei gemeinsam mit der Landeshauptstadt Hannover, dem Oberzentrum Göttingen und der Stadt Oldenburg. Regelmäßige Zukunftstage sollen zum Thema »Innenstadt im Wandel« stattfinden. Ziele sind »kooperativ skalierbare digitale Projekte«, die die Entwicklung der jeweiligen Innenstädte beziehungsweise deren Wandel in den Blick nehmen. Gemeinsames Ziel ist es, die Innenstädte zu einem Raum zu entwickeln, in dem die Stadtgesellschaft zusammenkommt und in dem Einkaufen, Erleben, Wohnen, Arbeiten, Genuss und Kultur gleichberechtigt zusammenwirken. Die Innenstädte sollen ein lebendiges Zentrum bleiben, für das neue übertragbare Modelle für Handel, Handwerk, Dienstleistung, Wohnen, Kultur, Gastronomie und Freiflächen entwickelt werden. Eine zukunftsfähige Innenstadtentwicklung als Ergebnis dieses Prozesses soll nachhaltig, digital, partizipativ und krisenfest sein.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 4,5 Millionen Euro für fünf Jahre. Die Planungsphase kostet 666.000 Euro, die Umsetzungsphase 3,84 Millionen Euro. Die Förderquote beträgt mindestens 65 Prozent. Enthalten sind drei Personalstellen: jeweils eine halbe Stelle für einen Koordinator bei der Stadtverwaltung, und für das Gebäudemanagement sowie eine ganze Stelle für einen Citymanager. Die Mittel würden bei Bewilligung des Förderantrags über einen Nachtragshaushalt für 2021 und die mittelfristige Haushaltsplanung bereitgestellt.

Ein »tolles Projekt für Einbeck« sei das, stellte Anja Barlen-Herbig fest. 16 Bewerber habe es landesweit gegeben, neun wurden angenommen. Smart Cities sei eine gute Zusammenfassung von Digitalisierung und Nachhaltigkeit. Wie man eine sich durch Corona wandelnde Innenstadt erhalten wolle, das habe den Niedersächsischen Städtetag überzeugt. Die Kombination von Einbeck und Göttingen habe hohe Aussichten auf Erfolg, und mit Hannover und Oldenburg als Partner im Wettbewerb sei eine breite Palette abgedeckt. Einbeck sollte die damit verbundenen Möglichkeiten nutzen, betonte sie. Das trage dazu bei, den Standort widerstandsfähig aufzustellen – und sie hoffe, der Ausschuss sehe das auch so.

Wichtig sei der fachliche Austausch der Städte untereinander, betonte Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Das betreffe die Bürger, die Stadtgesellschaft und externe Partner – das Thema werde ganzheitlich betrachtet. Zentral sei dabei die Zukunftswerkstatt, die auch gefördert werde. Eine halbe Stelle für einen Smart-City-Koordinator werde als Stabsstelle ihr zugeordnet, der Citymanager Einbeck Marketing. Einige Projekte, so Dr. Michalek, habe man schon vorgesehen, etwa die virtuelle Ausbildungsmesse. Weiter werde es ein denkmalgeschütztes Musterhaus in der Innenstadt geben, an dem beispielhaft gearbeitet werde, etwa zu modernen Energietechnologien. Neben der ökonomischen und ökologischen Dimension gehe es im sozialen Bereich unter anderem darum, den Mehrwert der Digitalisierung aufzuarbeiten – das sei zugleich eine Querschnittsaufgabe.

Er begrüße die Bemühungen, sagte Dr. Reinhard Binder, FDP. Einbeck befinde sich da in prominenter Gesellschaft, allerdings überrasche ihn die Größe des Objekts. Es gebe noch reichlich Erläuterungsbedarf und offene Fragen, und er werde nicht zustimmen können ohne zu wissen, wofür das Geld genutzt werde.
Einbeck falle in der Gemeinschaft mit den größeren Städten nicht »hinten runter« versicherte Anja Barlen-Herbig, vielmehr werde das Vorhaben landesweit strahlen. »Die Probleme, die behandelt werden, haben alle Städte in Deutschland.«

In der Vorarbeit beziehungsweise in der Bewerbung stecke viel Herzblut, stellte Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU, fest. »Da könnte Großes draus werden.« Gut fand sie zudem, dass auch Soziales seinen Platz finde.

Auf Nachfrage von Eunice Schenitzki, SPD, die ebenfalls Zustimmung deutlich machte, erläuterte die Bürgermeisterin die beantragte Förderung und den städtischen Anteil. Es sei in diesem Zusammenhang wichtig, die Digitalisierung für die Bedürfnisse der Menschen einzusetzen. Denkbar sei beispielsweise eine Nachbarschafts-App. Enorme Chancen sah ebenso Klaus-Reiner Schütte, SPD; ihn war die Berücksichtigung von Kernstadt und Ortschaften wichtig, für die digitale Verbindungen und Mobilität von besonderer Bedeutung seien.

Man sollte den Hebel für die Zukunft richtig umstellen, ermunterte Walter Schmalzried, CDU, zur Zustimmung. Einbeck könne so aus einer Raupe zum Schmetterling werden. »Die Zukunft liegt in unserer Hand.« Die Entscheidung könne Generationen verändern, denn nicht alles sei eine Frage des Geldes, sondern auch die Begeisterung für Zukunftsthemen sei wichtig. Er sehe maximale Möglichkeiten für die Veränderung der Stadt und deren Zukunft. Vielleicht werde man einmal sagen können: »Das war der Entschluss unseres Lebens.« Viele Vorteile seien aufgezeigt, und gute Vorbereitungen wurden getroffen, hob Armin Hinkelmann, GfE, hervor: »Die Maßnahme bringt uns nach vorn.« Er freue sich darauf, das begleiten zu dürfen.

Der Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, sich am Förderprogramm zu beteiligen. Die Beteiligung umfasst die Ausarbeitung der Smart City Strategie mit breiter Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Verwaltung soll die Bewerbung bis zum 14. März einreichen, ein Ratsbeschluss ist bis zum 14. April zu fassen; die nächste Ratssitzung ist für den 24. März vorgesehen. Dann sollte auch beschlossen werden, die erforderlichen Eigenmittel von höchstens 35 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bereitzustellen.ek