Gemeinsam etwas aus dem Platz machen

Einbeck. Für den Bebauungsplan Nummer 70 »Möncheplatz« lagen dem Ausschuss gleich zwei Anträge auf Einstellung des Planverfahrens vor – sowohl von den Grünen als auch von der GfE.

Die Grünen begründeten ihren Antrag auf völligen Verzicht der Bebauung und die Einstellung aller Planungen und sonstigen Maßnahmen für eine Bebauung damit, dass ein potenzieller Investor, der sich ausschließlich auf den Möncheplatz konzentriert habe, nicht mehr zur Verfügung stehe. Deshalb seien die angestrebten Planungen sinnlos.

Bei der GfE hieß es zur Begründung auf vorläufige Einstellung der Bebauungsplanung, dass der Möncheplatz derzeit in seiner Funktion den wichtigen Verkehrsknotenpunkt im Zentrum der Stadt Einbeck darstelle. Aufgrund seiner Lage und Funktion komme dem Platz eine ganz erhebliche Bedeutung für die künftigen Verkehrs- und Tourismuskonzepte und damit für das »Gesicht« der Stadt zu. Die Planung eines Investors unter Aufgabe dieser gegenwärtigen Nutzung sei auf erheblichen Widerstand bei den Bürgern gestoßen. Aufgrund der offensichtlich widerstreitenden wirtschaftlichen, sozialen und Entwicklungsinteressen erscheine eine endgültige Aufgabe der derzeitigen Funktion ebenso unangemessen wie eine Weiterentwicklung unter Beibehaltung der wesentlichen Nutzung des Platzes. Eine Überplanung des Möncheplatzes unter Berücksichtigung aller Entwicklungsmöglichkeiten für eine zukunftsträchtige Stadtplanung bedürfe der Zusammenfassung sowohl der fachlichen Kompetenzen wie auch der Einbeziehung der Einbecker Bürger. Da derzeit kein kurzfristiger Handlungsbedarf bestehe, jedoch mittel- bis langfristig ein solcher wieder entstehen könne, sei eine längerfristige gemeinsame Vorarbeit notwendig, hieß es weiter. Für die SPD, erläuterte Rolf Hojnatzki, seien sowohl der Neustädter Kirchplatz als auch der Möncheplatz Schwerpunkte für die Innenstadt. Wenn man dem Neustädter Kirchplatz die Chance der Weiterentwicklung gebe, sollte man das auch für den Möncheplatz tun. Ob man ihn nun bebaue oder auf andere Weise neu gestalte – man sollte sich Chancen und Optionen offen halten, und wenn die Möglichkeit komme, dass gebaut werden könne, sollte man gerüstet sein. Im Moment, räumte Hojnatzki ein, habe man aber reichlich zu tun mit anderen Projekten, so dass man in aller Ruhe überlegen könne, wie es weitergehen solle. Den GfE-Vorschlag halte er für praktikabel, denn der Platz sei nicht attraktiv, und es gebe Handlungsbedarf. Es sei gut, wenn interfraktionell und mit Bürgerbeteiligung darüber nachgedacht werde. Die Planung ruhen zu lassen, eröffne alle Möglichkeiten, für die man zudem hohe Akzeptanz der Bevölkerung erwarten könne. Die Stadt, so Peter Osterloh, GfE, bestehe nicht nur aus Straßen und Häusern, sondern auch aus Plätzen. Wenn nun ein Einkaufsmagnet auf dem Neustädter Kirchplatz geschaffen werde, sollte man den Möncheplatz freihalten und ihn zum Multifunktionsplatz machen. Er sei auch im Rahmen des Programms »Städtebaulicher Denkmalschutz« wichtig, und es wäre gut, wenn man gemeinsam an einer positiven Platz-Gestaltung arbeiten könne. Das sei nur logisch, denn so bleiben könne der Platz nicht, ergänzte GfE-Kollege Siegfried Kappey. Die SPD habe sich an diesem Projekt die Finger verbrannt, es seien viele Wunden geschlagen worden, erinnerte Walter Schmalzried, CDU. Der Platz habe eine hohe Funktion, und während eine Mehrheit des Rates einen Bebauungsplan verfolgt habe, wollten die Bürger keinen bebauten Platz – eine Interpretation des seinerzeitigen Bürgerentscheids, die Wolfgang Sckopp, hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss, zurückwies. Das heiße jetzt auch nicht, dass alles so bleiben solle, wie es sei, betonte Schmalzried – der Platz  müsse schöner werden.

Von der »grünen Lunge« sprach Günter Rönpagel, Grüne. Das Hin und Her der Vergangenheit habe die Bevölkerung gespalten. Nun habe der Ausschuss die richtigen Signale gesetzt mit Projekten auf dem Poser-Gelände und auf dem Neustädter Kirchplatz, weshalb man auf die Möncheplatz-Bebauung verzichten könne. Die Weichenstellung, die man jetzt angehe, gelte für die nächsten 25 Jahre, mahnte Baudirektor Gerald Strohmeier. Die Politiker hätten eine hohe Verantwortung. Aber zum Stadtbild gehörten Bebauung und Freiräume, und dies sei ein freier Stadtplatz. Wenn man darüber nun entscheide, sollte man dies auch einheitlich vertreten, so seine Bitte.

Während der Grünen-Antrag nur von Grünen und CDU unterstützt wurde und damit keine Mehrheit fand, gab es Einstimmigkeit für die GfE-Vorschläge; lediglich Carsten Pape, CDU, enthielt sich.ek