Haushaltsplanentwurf mit Überschuss

Einbeck. »Es gibt Berge, über die man hinüber muss, sonst geht der Weg nicht weiter«: Den bayerischen Schriftsteller Ludwig Thoma zitierte die Bürgermeisterin zu Beginn ihrer Haushaltsrede. Die Corona-Pandemie sei ein solcher Berg, Auslöser für eine weltweite Krise. Seit fast neun Monaten sei privates und öffentliches Leben stark eingeschränkt. Der Arbeitskreis Steuerschätzung habe die wirtschaftlichen Auswirkungen durch Corona, bezogen auf das erste Halbjahr 2020, als den stärksten Einbruch der deutschen Volkswirtschaft seit Ende des Zweiten Weltkriegs bezeichnet. Nach einer Erholung im dritten Quartal würden die seit November geltenden Maßnahmen den Aufholprozess aber bremsen.

Krisenbedingte Hintergrundarbeit

Von der Stadtverwaltung erfordere die Pandemie viel krisenbedingte Hintergrundarbeit, von der Beschaffung von Schutzausrüstung bis zu Angeboten der Jugendhilfe. Dabei erlebe man aber auch eine überwältigende Hilfsbereitschaft in vielen Bereichen. »Unterstützen Sie den Einbecker Einzelhandel und die Gastronomie, die sich in einer ganz schweren Lage befinden. Kaufen Sie die Weihnachtsgeschenke im Handel vor Ort«, so der Appell der Bürgermeisterin.

Großes Thema: Digitalpakt Schule

Zudem habe eine beängstigende Brandserie von Anfang Juli bis Ende September die Bürger im gesamten Stadtgebiet erschüttert und die Feuerwehren und weitere Sicherheitskräfte gefordert. Was da geleistet wurde, sei einzigartig gewesen, lobte sie. All das habe die eigentliche Arbeit überlagert, wovon sie einige Teilbereiche herausstellte, etwa die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Ein großes Thema sei auch die Umsetzung des Digitalpakts Schule, wofür über 420.000 Euro zur Verfügung stehen. Auf den digitalen Weg habe sich auch die Stadtbibliothek Einbeck gemacht, unter anderem mit kontaktlosen Angeboten und der Anbindung an die Onleihe, über die 30.000 Titel kostenfrei abgerufen werden könnten. Es lohne sich also, einen Leseausweis der Stadtbibliothek zu erwerben.

Zahlreiche Baumaßnahmen

Verschiedene Baumaßnahmen seien durchgeführt worden, in Grundschulen in Wenzen, Kreiensen und der Kernstadt, in Iber wurde eine Krippengruppe eingerichtet, das Sporthaus Opperhausen hat eine neue Heizung erhalten. Durch großzügige Spenden konnten die Spielplätze Bäckerwall und Lange Brücke erneuert beziehungsweise neu angelegt werden; voraussichtlich am 14. Dezember soll in der Langen Brücke der Bauzaun entfernt werden. Fertiggestellt ist die Multifunktionshalle, die in Betrieb genommen wird, wenn es die Corona-Lage erlaubt. Am Neubau des Kindergartens Münstermauer wird demnächst die Bodenplatte gegossen. Angefangen wurde mit der Sanierung des Bürgerhauses Kreiensen, im Frühjahr sollen die Fenster ausgetauscht werden. Baumaßnahmen gebe es an der Bushaltestelle Möncheplatz und am Neustädter Kirchplatz. Abgeschlossen wurde der Markenprozess.

Der Haushaltsplanentwurf 2021 trage schon die Handschrift des neuen Kämmerers Christian Rohner, er habe sich schnell eingearbeitet. Bewährtes habe er übernommen, aber gleichzeitig bereits Neuerungen eingebracht, was den Ratsmitgliedern die Arbeit mit dem Haushalt erleichtern solle.

Im Vorbericht sei erstmals ein eigenes Kapitel zur Demografie enthalten. Die Bevölkerungsentwicklung in Einbeck sei rückläufig, erläuterte die Bürgermeisterin, wobei man ein Geburtendefizit habe. Man freue sich aber auch über mehr Zu- als Fortzüge, wobei diese Gewinne das Geburtendefizit nicht ausgleichen könnten. Die 50- bis 60-Jährigen stellten die größte Gruppe der Bevölkerung mit fast 18 Prozent. Aus diesen Zahlen ließen sich Maßnahmen ableiten, etwa zur Zahl von Krippen-, Kita- und Hortplätzen. Jährlich würden zwischen 133 und 149 Kinder geboren. Es gebe 162 und demnächst 177 Krippen-, 836 Kindergarten- und 32 Hortplätze. Die Zahl der Grundschüler liege stabil bei etwa 1.000. Auf Basis der Statistiken könne man strategische Entscheidungen für Investitionen treffen.

Eigene Anstrengungen und gute Konjunktur

»Ich kann Ihnen einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf mit einem leicht positiven Jahresergebnis vorstellen«, sagte Dr. Michalek. Der Haushaltsplanentwurf weise bei einem Volumen von 54,4 Millionen Euro ein positives Jahresergebnis in Höhe von 197.400 Euro aus. Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit liege bei 1,3 Millionen Euro, der negative Saldo aus Investitonstätigkeit bei knapp 3,7 Millionen Euro – man habe also einen Finanzierungs­mittelfehlbedarf von 2,4 Millionen Euro. Die mittelfristige Planung sehe dauerhafte Überschüsse im Ergebnishaushalt vor. Die Haushaltssicherungsmaßnahmen und die Entschuldungshilfen des Landes über den nun auslaufenden Zukunftsvertrag hätten seit 2013 zur Verbesserung der städtischen Haushalts-und Finanzlage beigetragen.

Fehlbeträge aus den Vorjahren konnten mit dem Jahresabschluss 2015 komplett abgebaut werden. Neben eigenen Anstrengungen waren aber auch die gute Konjunkturentwicklung mit steigenden Steuererträgen sowie das allgemein niedrige Zinsniveau wichtig für diese Entwicklung. Insgesamt, so ihr Fazit, sei eine dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt anzunehmen.

Geringere Steuereinnahmen 2021

Für das kommende Jahr werden geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer und aus dem Anteil an der Einkommensteuer erwartet. Man habe beides deshalb deutlich niedriger angesetzt, die Gewerbesteuer mit elf Millionen Euro. Auch die Zuwendungen würden geringer ausfallen, etwa die Schlüsselzuweisungen. Bei den Aufwendungen müsse man deutlich anders planen.

Der Anstieg der Personalaufwendungen liege unterhalb der durchschnittlichen Erwartung für Tariferhöhungen. Der größte Posten bei den Aufwendungen sei die Kreisumlage, die jedoch aufgrund der geringeren Steuereinnahmekraft sinken werde.
Sondermaßnahmen geplant

Die erheblichen Steuerausfälle könnten zu mehr als der Hälfte durch Landesmittel aus dem Finanzausgleich ausgeglichen werden. Mehraufwendungen für Personal sowie Sach- und Dienstleistungen seien durch Rückgänge bei der Kreisumlage zu kompensieren.

Für die kommenden Jahre, fuhr die Bürgermeisterin fort, seien einige Sondermaßnahmen geplant, unter anderem die Erneuerung der Verkabelung am Neuen Rathaus sowie bauliche Unterhaltung, kommunales Energiemanagementsystem., die Neugestaltung der Homepage, die Sanierung der Abwassergrundleitungen der Feuerwache in der Kernstadt, der Heizungsaustausch am Feuerwehrgerätehaus Salzderhelden, Renovierungsarbeiten in der Grundschule Auf dem Berge, der Tausch des Heizungskessels der Schule in Greene, die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Energetischen Sanierung der Stadionsporthalle, die

Durchführung der Patchworktage im Jahr 2022, eine Machbarkeitsstudie für die Domäne Greene, die Sanierung der Mittelstraße in Vogelbeck, die Dachsanierung der Alten Schule Vardeilsen, neue Heizungsanlagen im Amtshaus Greene sowie in den Dorfgemeinschaftshäusern Garlebsen und Strodthagen. Bei den Investitionen nannte sie beispielsweise die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren und den Neubau des Gerätehauses Kreiensen 2021/22.

Wissensquartier und Inklusionsmaßnahmen

Das Wissensquartier stehe für 2021 bis 2024 im Plan, wobei das nicht ohne erhebliche Fördermittel laufen könne. Bis 2024 müssen Inklusionsmaßnahmen an den Grundschulen umgesetzt werden. Weiterhin vorgesehen sind die laufende Unterhaltung von Spielplätzen, und Programme aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz werden umgesetzt. Der Endausbau »Dreilinden« in Drüber, der Neubau des ZOB und die äußere Erschließung des Deinerlindenwegs sind ebenfalls genannt. Es soll Hochwasserschutzmaßnahmen und digitale Infostelen geben - ein umfangreiches Programm also mit gut verteilten Schwerpunkten, wie die Bürgermeisterin feststellte.

Gute Zinslage wirke sich aus

Der positive Saldo im kommenden Jahr reiche vermutlich nicht, um die anstehenden Tilgungsleistungen vollständig zu erwirtschaften. Man müsse also auf die Vorjahresergebnisse zurückgreifen. Zur Schuldenentwicklung zeigte sie auf, dass es einen leichten Abwärtstrend gebe. Man bleibe weder ohne weitere Kreditaufnahme, noch müsse man die Kreditermächtigungen vollständig ausschöpfen. Es sei festzustellen, dass die seit 2014 ausgeglichenen Ergebnishaushalte und die abgedeckten Fehlbeträge aus den Vorjahren zur Wiedererlangung einer dauerhaften Leistungsfähigkeit beigetragen hätten. Die gute Zinslage wirke sich aber ebenso aus. Der Zukunftsvertrag habe einen weiteren wichtigen Beitrag geleistet. Allerdings, räumte sie ein, sei nicht alles in Ordnung: Es gebe weiter einen erheblichen Stau an baulichen und anderen Maßnahmen.

Investitionen ohne Kreditfinanzierung

Die Ergebnisse von überdurchschnittlich positiven Haushaltsjahren müssten weiter genutzt werden, um Investitionen ohne Kreditfinanzierung umzusetzen. Das sei unter Corona-Bedingungen allerdings ein »dickes Brett«. Eine Ausweitung der freiwilligen Leistungen sollte nur schrittweise erfolgen. Weiter sollte die durchschnittliche Zuschussquote von 50 Prozent durch Förderprogramme gehalten werden, um die Wirkungen der Investitionen bei gleichem Mitteleinsatz zu verdoppeln. Und schließlich sei eine gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik unerlässlich. »Ich bin dazu bereit und biete meine Unterstützung an«, betonte Dr. Michalek. Den eingangs erwähnten Weg, mit dem man über den Berg komme, sollte man gemeinsam weitergehen.

Der Rat nahm den Haushaltsplanentwurf zur Kenntnis. Er wird in den kommenden Wochen in den Fachausschüssen beraten, bevor der Rat das Paket verabschiedet.ek