Hoffen auf Städtebaulichen Denkmalschutz

Einbeck. Bürgermeister Ulrich Minkner verpflichtete zunächst die hinzugewählten Mitglieder Dirk Heitmüller, Armin Hinkelmann, Wolfgang Patzig und Wolfgang Sckopp. Es sei zwar nur eine kurze Wahlperiode, aber vielleicht werde etwas Längeres daraus, wenn es den Beteiligten Spaß mache, sagte er.

Eine weitere Sitzung des Ausschusses, bei der die Entwicklung auf dem ehemaligen Poser-Gelände an der Hullerser Landstraße im Mittelpunkt stehen wird, kündigte Baudirektor Gerald Strohmeier für Ende Januar an. Dann wolle man mit dem Bebauungsplanverfahren einen Schritt weiter kommen.

Gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 haben sich nur wenige Ansätze verändert. Für den Bereich Städtebaulicher Denkmalschutz sind 540.000 Euro an Investitionen vorgesehen. Davon werden zwei Drittel durch den Bund beziehungsweise das Land gefördert, bei der Stadt bliebe ein Eigenanteil von 180.000 Euro für das Haushaltsjahr 2012 und die folgenden Jahre. Der Rat hatte im Sommer beschlossen, sich um Aufnahme in das Programm zu bewerben. Möglicherweise werde man die vorgesehene Summe reduzieren, weil man nach Vorgaben der Landesbehörden auch das Planungsgebiet verkleinern werde, erläuterte Gerald Strohmeier. Außerdem sei darüber gesprochen worden, den zeitlichen Rahmen von 15 auf zehn Jahre zu verkürzen, allerdings mit der Option auf eine Verlängerung. Eine Entscheidung über die Aufnahme in das Förderprogramm werde im März getroffen, anschließend werde die Stadt informiert. Bisher sehe er gute Chancen. Nach der eventuellen Zusage sei dann der Zeitpunkt, konkret an diesem Vorhaben weiter zu arbeiten. Sollte es in diesem Zusammenhang Probleme wegen der Beplanung des Neustädter Kirchplatzes geben, sollte der Ausschuss umgehend informiert werden, so die Bitte von Georg Folttmann, GfE.

Bei Enthaltung von Jörg Brödner, CDU, wurde der Haushaltsplanentwurf zur Annahme empfohlen. »Verblüfft und verärgert« habe er einen Zeitungsbericht über einen möglichen neuen Trassenverlauf der 380-kV-Höchstspannungstrasse gelesen, sagte Bürgermeister Minkner auf Nachfrage von Ausschussmitglied Carsten Pape, CDU. Er habe im Vorfeld nichts von dieser Variante, die die Region bei Naensen berühren würde, gewusst. In dieser Woche sei ein Treffen mit den betroffenen Gemeinden sowie Bürger-initiativen geplant, bei denen über das weitere Vorgehen gesprochen werde. Angesichts der jüngsten Meldungen werde er da eine »gewisse Empörung« deutlich machen, so Minkner: »Eine vernünftige Raumplanung sieht anders aus«, sagte er in Richtung Land, das dafür zuständig ist.

Handlungsbedarf, so Baudirektor Strohmeier auf Anfrage des Ausschussvorsitzenden Rolf Hojnatzki, SPD, gebe es zum Thema Sicherheit auf Radwegen. Deutlich machte er, dass der Rat über dieses Thema nicht entschieden habe, sondern dass es sich um von der Verwaltung getroffene Regelungen handele. Der Radfahrer habe, hieß es dazu mit Blick auf Leserbriefe in der Einbecker Morgenpost, beispielsweise in der Hullerser Landstraße stadteinwärts die Wahl: verkehrswidrig auf dem Radweg oder mit weniger Sicherheit auf der Straße fahren? Strohmeier kündigte an, das Konzept thematisch für den Ausschuss aufzubereiten.ek