Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kommunaler Bauhof

Hoher Sanierungsbedarf an der Friedhofsapelle Dörrigsen

Risse im Mauerwerk gefährden Sicherheit / Erst Ortsrat informieren / Festpreisangebote für Ortschaften / Vorläufiger Abschluss 2011

Rund ums Geld ging es bei der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Kommunaler Bauhof der Stadt Einbeck. Gesprochen wurde über die Festpreisangebote der Stadt für die Ortschaften, die notwendige Sanierung der Friedhofskapelle Dörrigsen war Thema, und der vorläufige Jahresabschluss 2011 wurde vorgestellt. Außerdem beschäftigte sich der Ausschuss erneut mit der künftigen Nutzung des Grundstücks Deinerlindenweg 3, der ehemaligen Stadtgärtnerei, die an den Standort Allensteiner Straße umgezogen ist.

Einbeck. Betriebsleiter Dirk Löwe berichtete, dass rund 891.000 Euro als bisher nicht erfüllte Forderung für das Stammkapital in die Bilanz eingestellt worden seien. Damit sei die Stadt einer Empfehlung der Wirtschaftsprüfer gefolgt. Gemeinsam mit dem Ausschussvorsitzenden Marcus Seidel habe er die künftigen Kollegen des Bauhofes Kreiensen besucht. Ziel der nächsten Monate sei mit Blick auf die Fusion 2013 das gegenseitige Kennenlernen. Um den Zusammenschluss reibungslos zu gewährleisten, müsse eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, so der Bauhof-Leiter. Probleme, berichtete Löwe weiter, gebe es in letzter Zeit mit nicht genehmigten Baumfällungen in Ortschaften. Man habe das durch Zufall bemerkt und den zuständigen Fachbereich informiert.

Eine Möglichkeit zum Kennenlernen des »neuen« Bauhofes hatten Ortsbürgermeister vor kurzem. Dabei wurde ihnen unter anderem das Modul für die Auftragserteilung vorgestellt. Das Verfahren finde guten Zuspruch. Der Umbau des Sozialraumes für die Beschäftigten auf dem Zentralfriedhof sei größtenteils abgeschlossen, hieß es weiter, der Umzug werde Mitte April erfolgen. Die Maßnahme kostete rund 6.500 Euro. Dem stehen aber Einsparungen von 1.800 Euro pro Jahr gegenüber für nicht mehr benötigte angemietete Räume im Neuen Rathaus. Gekündigt hat der Bauhof zum 31. Mai die auf demPoser-Gelände gemieteten Lagerhallen, die von verschiedenen Fachbereichen genutzt wurden. Die Flächen seien zum Teil schon geräumt worden. Weitgehend abgeschlossen, so Bauhof-Leiter Löwe schließlich, sei der Umzug der Gärtnerei an die Allensteiner Straße. Die Arbeiten seien so gut wie fertig. Die Kosten für die Kalthalle seien im Budget beziehungsweise leicht darunter geblieben.

Für die Ortschaften der Stadt Einbeck wurden - mit Ausnahme von Andershausen, Negenborn und Volksen - Festpreisangebote für die Bauhof-Arbeiten in diesem Jahr vorgelegt. 2011 habe es erstmals so etwas gegeben, jetzt seien die Daten nachkalkuliert worden, so Dirk Löwe. Verteuerungen hätten sich unter anderem dadurch ergeben, dass 2010 noch Ein-Euro-Kräfte etwa ein Drittel der Arbeiten im Bereich Heckenschnitt erledigt hätten; inzwischen müsse man dies mit eigenen Kräften tun und zum vollen Stundensatz von 33,75 Euro abrechnen. 2011 habe man erstmals vollständige Aufzeichnungen über die Arbeiten gehabt und das als Grundlage genommen. Außerdem habe man eine fünfprozentige Preissteigerung für Lohn- und Benzinkosten angenommen. Zahlreiche Ortschaften, erläuterte er, hätten das Festpreisangebot angenommen. Der Bauhof, sagte Ulrich Vollmer, CDU, müsse wirtschaftlich arbeiten, allerdings hätten die Ortschaften auch nur ein bestimmtes Budget zur Verfügung. Das sei ein Grund, warum nicht mehr so viele Leistungen abgenommen würden. Für die Ortschaften, so Rolf Hojnatzki, SPD, bestehe ihrerseits eine Abnahmeverpflichtung, entsprechend transparent sollte man die Kalkulationen gestalten. Das werde auch geschehen, so der Bauhofleiter, indem die Leistungen des jeweiligen Vorjahres übertragen und aktualisiert würden. Hohen Sanierungsbedarf gibt es bei der Friedhofskapelle Dörrigsen. Hier wurde 2011 festgestellt, dass sich die Außenwände vermutlich durch die Last des Daches nach außen verformen. Die zwingend erforderlichen Ringanker seien laut Bauakte nicht geplant und eingebaut worden, dadurch fehle es an Stabilität. Die Risse, erläuterte Dirk Löwe, seien teilweise fünf bis sechs Zentimeter breit, die Mauern drohten zu brechen. Das sei ein äußerst bedenklicher Zustand. Die Sanierung würde 17.000 Euro kosten. Zusätzlich wurden bereits 2.000 Euro für das Statik- und Kostengutachten eines Fachbüros ausgegeben. Pro Jahr finden in Dörrigsen statistisch 3,5 Beerdigungen statt. Vorgeschlagen waren verschiedene Lösungen:eine Sanierung in diesem Jahr, wobei dann andere notwendige Investitionen entfallen müssten, weil die Investitionssumme des Bauhofes auf 174.000 Euro begrenzt sei; eine Aufnahme der Investition im kommenden Jahr, allerdings mit einer Sperrung der Kapelle bis dahin; oder der Rückbau der Kapelle aufgrund der geringen Nutzung. Bürgermeister Ulrich Minkner betonte, dass ein Abriss nicht angedacht sei:Auch das wäre nicht kostenlos möglich, und es würde sicher niemand zustimmen. Man habe den Vorschlag aber der Vollständigkeit halber machen müssen. Ulrich Vollmer machte deutlich, dass eine Entscheidung nicht über den Ortsrat hinweg getroffen werden sollte, er sei zunächst zu informieren.Friedhofskapellen in den Ortschaften wolle man erhalten, betonte Rolf Hojnatzki, das sei eine Frage der Friedhofskultur. Zuständig, betonte die Verwaltung, sei in jedem Fall der Fachausschuss beziehungsweise der Bauhof. Einen Zuschuss vom Ortsrat könne man nicht erwarten, denn Gebührenhaushalte wie der Bereich Friedhof dürften nicht aus Steuermitteln und somit Ortschaftsgeld unterstützt werden. Zunächst soll der Bauhof der Verkehrssicherungspflicht nachkommen, nach einer Information des Ortsrates wird weiter entschieden. Fast geräumt ist die ehemalige Gärtnerei am Deinerlindenweg 3. Vorgesehen war die Aufgabe des Grundstücks mit einer entsprechenden Vermarktung. Der Verkaufserlös sollte mit zur Finanzierung des Erweiterungsbaus in der Allensteiner Straße genutzt werden. Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, der Bauhof solle das Grundstück, das weiter jährliche Kosten von etwa 4.500 Euro verursacht, so lange behalten, bis ein Konzept für das gesamte Areal in der Südstadt einschließlich des nahen Pelz-Schmidt-Geländes erarbeitet ist. Man müsse die Gesamtenwicklung im Blick behalten, so Bürgermeister Minkner: erst Planung, dann Vermarktung. Einstimmig sprach sich der Ausschuss dafür aus, den Vermarktungs- beziehungsweise Verkaufsbeschluss zunächst bis zum Jahresende auszusetzen.

Mit einem Jahresfehlbedarf von rund 579.000 Euro schließt das Jahr 2011. 2010 waren es 605.600 Euro minus gewesen. Rechnungsprüfer Frank Duwe gab dazu Erläuterungen. Herausrechnen müsse man Verluste von rund 64.000 Euro für die Forst, die man 2010 noch nicht mit bilanziert habe. Das Ziel müsse natürlich eine »schwarze Null« sein. Die Anzahl der Aufträge konnte gesteigert werden, allerdings wurden durch die geringere Zahl der Beschäftigten weniger Arbeitsstunden abgerechnet. 193.000 Euro Fehlbetrag resultierten aus der Tatsache, dass der Geschäftsführungszuschuss der Stadt nicht geschlossen sei. Weiter seien doppelte Personalkosten und ein Defizit bei den Ortschafts-Angeboten einzurechnen, so dass etwa 520.000 Euro »aus dem Stand« zu erklären seien. Die seiner Ansicht nach auch angesichts der Holzpreise »größte Baustelle«, den Forst-Verlust, sollte der Ausschuss noch einmal gesondert behandeln, regte Jörg Brödner, CDU, an.

Die Prüfung des Jahresabschlusses soll erneut durch einen externen Prüfer erfolgen. Schließlich hat er Ausschuss die Wiederbesetzungssperre für einen Saisonarbeitsplatz von April bis November in der Gärtnerei aufgehoben.ek