Betriebsausschuss des Eigenbetriebs »Kommunaler Bauhof der Stadt Einbeck«

48.000-Euro-Defizit der Stadtforst bereitet Sorgen

Abteilungsleiter erklärt Zustandekommen des Ergebnisses 2011 / Möglichkeiten, Friedhofskapelle Dörrigsen dieses Jahr zu sanieren

Mit dem Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Kommunaler Bauhof hat sich der Betriebsausschuss bei seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Thema war weiter der Sanierungsbedarf der Friedhofskapelle Dörrigsen, und eingehend hat sich der Ausschuss mit dem Bericht des Abteilungsleiters Forst zum Betriebsergebnis 2011 beschäftigt.

Einbeck. Der Leiter des Kommunalen Bauhofs, Dirk Löwe, berichtete dem Ausschuss, dass es erneut nicht genehmigte Baumfällungen gegeben habe, diesmal in Bartshausen und Wenzen. Man habe den Fachbereich 1 der Stadtverwaltung entsprechend informiert, damit weitere Maßnahmen eingeleitet werden könnten. Aus technischen Gründen habe sich der Umzug der Friedhofsverwaltung in das Dienstgebäude auf dem Zentralfriedhof verzögert, er stehe aber unmittelbar bevor. Die Umbaukosten beliefen sich auf rund 19.000 Euro einschließlich der Schaffung eines behindertengerechten Zugangs, der Erneuerung von Fenstern und der Renovierung des Sozialraums. Dem würden Einsparungen für Vertretungskosten und Miete der bisherigen Räume der Friedhofsverwaltung im Neuen Rathaus gegenüber stehen, außerdem könne man Energiekosten sparen. Nach der endgültigen Fertigstellung soll eine offizielle Einweihung erfolgen.

Den Jahresabschluss 2011 stellte Wirtschaftsprüfer Heiner Eggert von der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Strecker, Berger und Partner vor. Schwerpunkte der Prüfung waren die Entwicklung des Anlagevermögens und die Integration des Forstbetriebs in de Kommunalen Bauhof. Es ergab sich ein Jahresfehlbetrag von 513.449,67 Euro, davon entfielen 48.154,91 Euro als Teilergebnis auf die Abteilung Forst. Das Defizit, das erwirtschaftet wurde, sei ein Erlösproblem, so der Prüfer. So seien erheblich weniger Leistungen abgerufen worden als veranschlagt waren. Der Eigenbetrieb werde wirtschaftlich geführt, so ein Prüfungsergebnis, die Geschäftsführung sei in Ordnung, man könne den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilen. Der Blick auf die Zahlen mache auch Mut, dass der Ausgleich zu schaffen sei, betonte der Prüfer. Die Zusammenarbeit mit dem Büro lobte Frank Duwe vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Einbeck: Es sei richtig gewesen, die Prüfung des Jahresabschlusses zu vergeben, auch unter zeitlichen Gesichtspunkten. Der Jahresabschluss 2011 wurde festgestellt. Dem Betriebsleiter wurde Entlastung erteilt. Der Jahresfehlbetrag wird durch eine Verlustübernahme in Höhe von 46.294,76 Euro durch die Stadt und die Bildung eines Verlustvortrags für den Bereich der Forst in Höhe von 48.154,91 Euro auf 2012 ausgeglichen. Die Beschlussempfehlungen erfolgten einstimmig. Der Jahresabschluss liegt, wenn er vom Rat genehmigt wird, vom 24. Mai bis zum 1. Juni zur Einsichtnahme im Bauhof öffentlich aus.

Dringender Investitionsbedarf besteht bei der Friedhofskapelle Dörrigsen. Damit hat sich inzwischen auch der Ortsrat Buensen, Dörrigsen, Iber, Strodthagen beschäftigt. Er möchte die Instandsetzung der Kapelle noch in diesem Jahr. Ein dauerhafte Schließung oder ein Rückbau stehen für den Ortsrat nicht zur Debatte. Die Maßnahme soll 17.000 Euro kosten, hinzu kommen 3.000 Euro für Gutachter- und weitere Nebenkosten. Man könne, schlug Betriebsleiter Dirk Löwe vor, die Arbeiten in Eigenleistung durchführen, am besten im Herbst nach Abschluss der Außensaison. Das entlaste die Investitionsquote des Bauhofes. Akute Einsturzgefahr bestehe nicht, so dass man zeitlich nicht unter Druck sei.

Wenn der Bauhof das leisten könne und sich die vorgegebene Bausumme nicht erhöhe, könne man dem zustimmen, so Ulrich Vollmer, CDU. Eine grundsätzliche Beschäftigung mit Bestattungskultur in den Dörfern regte Rolf Hojnatzki, SPD, an, denn es gebe weiteren Sanierungsbedarf, und die Entscheidung, was im Einzelfall zu tun sei, sei nicht einfach. Auch wenn die für Dörrigsen veranschlagte Summe jetzt angesichts einer Gesamtinvestitionssumme von 174.000 Euro weh tue: Wenn es sich gestalten lasse, sollte man wie vorgeschlagen verfahren. Einstimmig sprach sich der Ausschuss für eine Sanierung der Kapelle 2012 aus. Der Betriebsleiter soll die Finanzierung im Rahmen des Investitionsplanes darstellen. Wenn das Investitionsprogramm die Maßnahme nicht zuässt, soll über den Zeitpunkt noch beraten werden.

Ein Defizit in der Stadtforst von mehr als 48.000 Euro – angesichts dieses Ergebnisses hatte der Betriebsausschuss Abteilungsleiter Klaus Weinreis um Erklärungen gebeten. Er bedaure, dass die Forst nicht zur Freude beigetragen habe. Er habe mit seinen Mitarbeitern große Klimmzüge unternommen, die gesteckten Ziele zu erreichen. Aber bei einer Fläche von 570 Hektar und einer Holzbodenfläche von 540 Hektar sei das selbst bei guten Qualitäten fast unmöglich. Bei der Forsteinrichtung 2007 wurden die Ziele bis 2017 festgelegt. Danach sollen pro Jahr 4.200 Festmeter eingeschlagen werden. Im Durchschnitt der letzten fünf Jahre waren es 4.900 Festmeter. Das mindere die Erwartung an die Holzmasse für die nächsten fünf Jahre, wenn waldbaugerecht durchgeforstet werde. 2010 wurden 6.000 Festmeter geschlagen, 2011 3.300 Festmeter. Durchforstungsbedarf sei vorhanden, und das Prinzip der Nachhaltigkeit sei auch bei den höheren Einschlagszahlen noch gewahrt, betonte er. Im Bereich Waldpflege sei viel geschaffen worden, aber jetzt komme man an Mengen- und Massegrenzen, und in Verbindung mit der Einnahmeerwartung werde die Situation schwierig. Die Holzpreise seien in letzter Zeit deutlich besser geworden. Rund ein Drittel der Einschläge seien wertvolles Laubstammholz. Weiter wurden 1.800 Festmeter Brennholz an 94 Selbstwerber und 1.500 Festmeter Langholz abgegeben. Der Durchschnittspreis je Raummeter lag bei 17,85 Euro für Brennholz. Für den Festmeter wurden durchschnittlich 70,30 Euro für Langholz erzielt. Die Preise seien vergleichbar und nachvollziehbar, so Weinreis. Zum schlechten Ergebnis habe zudem beigetragen, dass im Oktober eine Jungdurchforstung durchgeführt wurde; in dieser Zeit konnte kein Stammholz gehauen werden. Außerdem wurde ein für Dezember geplanter Harvester-Einsatz auf Januar und Februar verschoben, verbunden mit einer großen Durchforstung.

Die schwarze Null für 2012, erklärte er auf Nachfrage von Ulrich Vollmer, sei nicht mehr zu schaffen. Das, so Vollmer, müsse Konsequenzen haben. Wie man damit umgehen könne, darüber gab es keine Einigkeit. Möglicherweise sei die kleine Stadtforst wirklich an ihre Grenzen gelangt. Zudem fehlten für eine tatsächliche Analyse mehr Zahlen. Eine umfangreiche Frageliste des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Ebrecht hatte den Ausschuss zu kurzfristig erreicht, um behandelt zu werden. Empfohlen wurde, dass die Rechnungsstellung durch das Rechnungsprüfungsamt in Augenschein genommen wird.

Günstigere Daten gab es von der kostenrechnenden Einrichtung »Friedhöfe«. Nach einem Minus von 6.373 Euro im Jahr 2010 wurde nun eine Überdeckung von 34.608 Euro erzielt. Es gebe allerdings, darauf wies Betriebsleiter Löwe hin, Unterdeckungen aus den Vorjahren, die auszugleichen seien. An eine Gebührensenkung sei deshalb nicht zu denken. Das nahm der Ausschuss ebenso zur Kenntnis wie die Kennzahlenübersicht für das erste Quartal dieses Jahres. ek