IEK nimmt letzte die Entscheidungs-Hürde
Beifall für Entwicklungskonzept, das mit großer Beteiligung entwickelt wurde | Prioritäten für 2015 festgelegt
Einbeck. Alle Beteiligten haben ein scharfes Tempo angeschlagen, aber der Ritt ist gelungen: Das Kommunale Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEK) des Netzwerkes der Stadt Einbeck kann, wie geplant, am heutigen Mittwoch beim zuständigen Sozialministerium in Hannover vorgelegt werden. Die letzte öffentliche Beratung fand am Montagnachmittag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung statt.
Mit dieser abschließenden Diskussion sei man auf der Ziellinie angekommen, stellte der Ausschussvorsitzende Andreas Filips, SPD, fest. »Wir sind verantwortlich für das, was wir tun und was wir nicht tun«, sagte Tanja Klein von der begleitenden Planungsgruppe lange puche. Über das Förderprogramm »Kleine Städte und Gemeinden« sei eine Unterstützung zahlreicher Vorhaben möglich. Es gehe darum, Entwicklungskerne, Ankerpunkte und Infrastruktur zu stärken, Die Neuausrichtung sei gerade für eine Fusionsgemeinde wie Einbeck interessant. Man sei in der glücklichen Lage, dass das Land schon die Erstellung des Konzepts maßgeblich gefördert habe. Nach dem Auftakt im Mai 2012 sei die erste Stufe, die Erstellung des Konzepts, erledigt, jetzt befinde man sich in der Phase der Anmeldung und Durchführung. »Die Ära der Ichlinge geht zu Ende«, das habe Planer Dirk Puche im Verlauf der Konzeptentwicklung festgestellt. Wichtig sei, einen attraktiven Standort zum Wohnen, Arbeiten, Leben und Besuchen zu entwickeln und zu erhalten. Daseinsvorsorge müsse man steuern, Anpassungsprozesse verbessern.
In 14 Arbeitsfeldern wurden unterschiedliche Projekte erarbeitet, notwendige ebenso wie wünschenswerte: in Schul- und Bildungsversorgung, Familienversorgung und -betreuung, Jugend, Seniorenversorgung, Gesundheitsversorgung, Freizeit-, Kultur- und Sportversorgung, Tourismus, Naherholung, Innenentwicklung, Arbeitsstättenvorsorge und Mobilitätsvorsorge.
In den vergangenen Wochen haben sich die Ortsräte mit dem IEK beschäftigt, und es hat im Rahmen des Beteiligungsverfahrens für die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange ausgelegen. Als »richtungsweisendes Konzept zum Umgang mit aktuellen und absehbaren Aufgaben und Problemen im ländlichen Raum« hat der Landkreis Northeim das Konzept gewürdigt. Ausdrücklich begrüßt wird das IEK vom Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen, da es einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Infrastrukturen leisten solle. Insgesamt, so das Ergebnis des Verfahrens, habe es keine Veränderung durch die Einwendungen gegeben.
Als Schlüsselprojekte benannte die Planerin die Bildungsinitiative Einbeck, eine Verstetigung der Dorfassistenz, einen Runden Tisch ärztliche Versorgung, die Magistrale der Kultur über Tiedexer Tor, Tiedexer Straße und Pastorenstraße in die Innenstadt, die Neuansiedlung eines Jugendgästehauses, die Erstellung eines Baulücken- und Leerstandskatasters, ein Zukunftskonzept für das Bürgerhaus/Rathaus Kreiensen, ein innovatives Mobilitätssystem und die Einführung flächendeckender Breitbandtechnologie.
Wer etwas verändern wolle, brauche Leidenschaft und Mut: Das hätten die Akteure bewiesen, zollte sie allen, die sich bisher am Verfahren beteiligt haben, Respekt. Sie würde sich freuen, so Tanja Klein, wenn es in ähnlichem Tempo weitergehe.
Es sei schön, dass man das Zusammenwachsen von Einbeck und Kreiensen aktiv gestalten könne und dafür Geld zur Verfügung habe, sagte Rolf Hojnatzki, SPD. Auch er dankte allen Bürgern, die in den Planungskonferenzen viel Initiative gezeigt hätten. Auf dem Weg müsse man die Menschen mitnehmen. Es sei gut, dass aus politischen Gründen zunächst nichts gestrichen wurde. Das Gesamtpaket weise ein Volumen von 12,11 Millionen Euro aus: nicht alles sei damit sofort zu realisieren. Maßgeblich für die SPD seien Mobilität, denn das Erhalten und Entwickeln von Verbindungen brauche Konzepte und Geld, die Dorfassistenz und ein neues Jugendgästehaus; wenn man das mit dieser Hilfe umsetzen könnte, wäre das fantastisch. Schon mit diesen ersten Prioritäten und Perspektiven könne man etwas auf den Weg bringen, war er sicher.
Die Vielfalt des Konzepts lobte Walter Schmalzried, CDU. Jeder Bürger habe aus seinem Leben heraus mitgearbeitet, und man könne spüren, dass die Menschen ihre Zukunft planen wollten. Handfeste Arbeitsfelder seien entwickelt worden, die man mit Kraft betreiben müsse, damit in der größeren »Familie Einbeck« niemand außen vor bleibe.
Die Frage, wie man die Vorhaben im Haushalt unterbringen wolle, stellte Dietmar Bartels, Grüne. 2015 gelinge das ohne Neuverschuldung; er sei aber nicht bereit, neue Schulden mitzutragen, außer für energetische Maßnahmen.
Als »glücklichen Umstand« bezeichnete es Bernd Huwald, CDU, dass man mit dem IEK die Verbindung von Einbeck und Kreiensen ausgestalten könne. Man werde dabei nur Erfolg haben, wenn die Bürger aktiv eingebunden seien. Aber nicht nur Leidenschaft und Mut seien erforderlich, sondern »ohne Moos nichts los«. Wenn man etwas entwickeln wolle, müsse man Geld in die Hand nehmen, widersprach er den Bedenken von Bartels. Er sei, so Huwald, mit dem Konzept «sehr einverstanden«. Den Bürgern werde es möglich, sich mit den Vorhaben zu identifizieren.
Wie Fachbereichsleiter Gerald Strohmeier ankündigte, soll nach der Entscheidung durch den Verwaltungsausschuss gestern das Konzept heute im Sozialministerium eingereicht werden. Einen bestätigenden Beschluss wird der Rat im Juni fällen. Eine Bürgerinformation ist am 9. Juli im Alten Rathaus vorgesehen. Die Planung sei im Dialog auf einer breiten Diskussionsebene entstanden, entsprechend hoffe man auf Akzeptanz. Zielgerichtete Investitionen könnten bedarfsgerechte Projekte für die Daseinsvorsorge anstoßen, »Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingt.« Dank gab es ebenfalls von Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek: an die Politik, die den engen Zeitplan mit großer Disziplin unterstützt habe, und an die Verwaltung, namentlich Planer Jürgen Höper, der das Thema federführend begleitet hat.
Einstimmig verabschiedete der Ausschuss die Beschlussempfehlungen: Die Abwägungsvorschläge sollen beschlossen werden. Der Rat soll das IEK einschließlich der erarbeiteten Anlagen verabschieden. Die Stadt soll ihre Bereitschaft bestätigen, den durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Landes nicht gedeckten Teil der Ausgaben aufzubringen. Für 2015 sollen 323.000 Euro für förderfähige Gesamtkosten für folgende Projekte beantragt werden: ein innovatives Mobilitätssystem, ein Baulücken- und Leerstandskataster, die Magistrale der Kultur, ein Zukunftskonzept Bürgerhaus/Rathaus Kreiensen, die Schaffung weiterer Park & Ride & Bike-Plätze am Bahnhof Salzderhelden, flächendeckende Breitbandtechnologie, die Umnutzung und Ergänzung einer Bestandsimmobilie für ein neues Jugendgästehaus sowie die Verstetigung der Dorfassistenz.ek