Investitionsstau und Personalkosten zerren am Haushalt

Einbeck. Betriebsleiter Dirk Löwe kündigte an, dass es eine externe Überprüfung der Sicherheit von Spielgeräten geben werde. Ohnehin werden die Spielplätze regelmäßig überprüft, außerdem findet eine jährliche Hauptinspektion statt. Eine Fachfirma soll nun ihre Meinung zum Zustand abgeben. Für die Ortschaften, kündigte Löwe an, werde es keine Erhöhung der Kosten geben. Die Überprüfung werde gemeinsam mit den dafür ausgebildeten Mitarbeitern des Bauhofes vorgenommen. Hintergrund sei unter anderem, dass die Norm für Spielgeräte einige »weiche« Formulierungen aufweise und viel ins Ermessen lege. Hier wolle man eine sichere Aussage.

Zugestimmt hat der Verwaltungsausschuss, dass die Pflege der 15 Friedhöfe im Kreienser Gemeindegebiet nach der Fusion mit Einbeck vom Kommunalen Bauhof übernommen wird. Die Anlagen wurden schon besichtigt. Das Einbecker System wurde vom Kreienser Bauhof schon übernommen, und man werde in diesem Jahr noch »Proberunden« fahren, um einen reibungslosen Übergang zu schaffen, hieß es. Insgesamt, zeigte sich der Betriebsleiter zufrieden, gebe es eine äußerst positive Zusammenarbeit mit den Kollegen aus Kreiensen.

Für den Friedhof in Wenzen gibt es den Antrag auf Aufstellung einer sogenannten Stele für Namenshinweise an der Grabstelle unter dem »grünen Rasen«. Der Ortsrat hat den Antrag unterstützt und einstimmig beantragt, die Friedhofssatzung der Stadt Einbeck entsprechend zu ändern, damit die Aufstellung auch auf den Friedhöfen in den Ortschaften unter der Voraussetzung zulässig wird, dass damit keine Kosten für den Gebührenhaushalt Friedhof entstehen. Für Wenzen, berichtete der Betriebsleiter, gebe es neben einer Unterschriftenliste von Bürgern, die sich dafür einsetzen, auch schon einen Stein, der genutzt werden soll. Es wäre aber sinnvoll, diese Frage in Zusammenhang mit Kreiensen neu zu regeln, also erst im kommenden Jahr ein Gesamtpaket für die Friedhöfe zu beraten. Beschäftigten-Vertreter Carsten Nußbaum wies darauf hin, dass es mit Sicherheit zusätzliche Kosten geben werde. Zudem müsse man sehen, dass Platz benötigt werde, und auch die Frage möglicher Beschädigungen sei nicht erklärt. In Einbeck seien auf einem solchen Gräberfeld innerhalb von zwei Jahren bei 1.600 zur Verfügung stehenden Plätzen nur neun entsprechende Beisetzungen erfolgt. Angesichts des großen Interesses der Bürger sollte man über Möglichkeiten nachdenken, den Wunsch zu erfüllen und nicht gleich sagen, dass so etwas nicht oder nur in der Kernstadt in Frage komme. Bei diesem sensiblen Thema dürfe man nicht nur die Kosten aufführen, gab Jörg Brödner, CDU, zu bedenken. Der Wunsch werde sehr deutlich. Auch er war dafür, die notwendige Satzungsänderung mit Blick auf Kreiensen zu diskutieren. Eine einvernehmliche Lösung lasse sich somit möglicherweise für sämtliche künftigen Einbecker Ortschaften finden, knüpfte der Ausschussvorsitzende Marcus Seidel, SPD, an. Er habe Verständnis für den Antrag des Ortsrates, den man in die neugestaltete Satzung einfließen lassen sollte. Der Ausschuss beschloss einstimmig, so zu verfahren.

Weiter hat sich der Ausschuss mit der Aufhebung von Wiederbesetzungssperren beschäftigt. Wenn mehr Aufgaben auf den Bauhof zukämen, etwa durch die Kreienser Friedhöfe, müsse man das beim Personal berücksichtigen, so der Betriebsleiter. Dabei sehe er insbesondere Potenzial für den Bereich Garten- und Landschaftsbau. Man habe die Möglichkeit, die wirtschaftlichen Bereiche zu stärken, zudem bekomme man flexibel einsetzbares Personal, was besonders bei der Altersstruktur der Beschäftigten wichtig wäre. Außerdem würden mehr Aufträge mehr Einnahmen bedeuten. Dass Mehrkosten wieder erwirtschaftet werden könnten, zogen Ulrich Vollmer und Jörg Brödner, beide CDU, in Zweifel beziehungsweise hinterfragten sie die Notwendigkeit von Einstellungen. Versehen mit einer Befristung auf zwei Jahre stimmten jedoch alle Ausschussmitglieder für die Aufhebung der Wiederbesetzungssperren. In dieser Zeit soll sich zudem regeln, wie es mit dem Bereich Kreiensen weitergeht.

Hohe Personalkosten, sie machen 75 Prozent des Haushalts aus, fällige Lohnanhebungen, viele Reparaturen und ein Investitionsstau, das belastet den Kommunalen Bauhof.

Vor den Haushaltsberatungen hatte Betriebsleiter Löwe berichtet, dass die Investitionen von 190.000 auf 150.000 Euro verringert werden müssten – sie dürften lediglich die Höhe der Tilgung erreichen. Er regte an, sich Gedanken zu machen, wie man notwendige Beschaffungen dennoch  umsetzen könne. Der Wirtschaftsprüfer, darauf verwies auch Peter Zarske, kaufmännischer Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofs, hat unter anderem die Erhöhung der Stundensätze vorgeschlagen, alternativ einen Ausgleich der Verluste durch die Stadt. Ohne weitere Anpassungen der Stundensätze würde sich für 2013 ein Fehlbetrag von knapp 380.000 Euro ergeben. Vor einer Anhebung warnte aber Ulrich Vollmer: Je teurer die Arbeiten würden, desto weniger werde gerade in den Dörfern beauftragt. Die SPD sah zum Haushalt noch Beratungsbedarf in der Fraktion, und das hatte auch die GfE zuvor mitgeteilt. Marcus Seidel sagte, man dürfe nicht zu wenig investieren, das bedeute, dass man hier Werte verbrenne und den Betrieb auf Sicht immer schlechter stelle. Mehr Leistungen abzurufen, um so mehr Erlöse zu bekommen, das werde so einfach nicht funktionieren, denn die Mitarbeiter seien ausgelastet, hieß es seitens der Betriebsleitung. Außerdem habe man bereits 85.000 Euro an Personalkosten eingespart.

Um den Plan rechtzeitig genehmigen und damit wirtschaften zu können, soll, so der einstimmige Beschluss, am 11. Dezember eine weitere Ausschusssitzung stattfinden, in der der Haushalt abschließend beraten wird. ek