JuLi-Landesvertreter und Christian Grascha: Harte Arbeit für die FDP
Einbeck. Sommertour zu Wahlkampfzeiten: Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen, Niklas Drexler, und Florian Bernschneider aus Braunschweig, mit 26 Jahren der jüngste Bundestagsabgeordnete, haben jetzt in Einbeck Station gemacht. »Wir sind als Jugendorganisation der FDP ein eigenständiger Verband, und in dieser Funktion wollen wir zum Bundestagswahlkampf beitragen«, stellen die Politiker gemeinsam mit dem Einbecker FDP-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Christian Grascha fest.
»Lebe Freiheit« lautet das Wahlkampfmotto der JuLis, und damit grenzen sich die Liberalen beispielsweise bewusst zu den Grünen ab: »Die haben eine lange Liste von Verbotsforderungen: gegen Plastiktüten, für einen Veggie-Tag in Kantinen. Wir wollen etwas dagegen setzen, den Bürgern etwas zutrauen«, betonen Drexler und Bernschneider. Sie setzen zwar auf neue Medien und auf ungewohnte Konzepte, aber auf »klassischen Straßenwahlkampf« wollen sich auch nicht verzichten.
Mit Blick auf die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen stellt Christian Grascha fest, das sei für Berlin als Wahlergebnis im September die »unwahrscheinlichste Variante«. In Niedersachsen erlebe man derzeit mehr Verschuldung, und der Süd-Niedersachsen-Plan entpuppe sich als »Wahlkampfbluff«. Schon die Definition von »Südniedersachsen« sei nicht eindeutig. »Es macht einen Unterschied, ob 100 Millionen auf vier oder auf neun Landkreise verteilt werden«, rechnet Grascha vor. »Wir sehen keine Stärkung der Region darin.« Wenn es ein gutes Projekt gebe, werde es dafür auch Geld geben, aber dafür müssten dann Bürgermeister und Landräte Klinken putzen. »Wir müssen selbst aktiv etwas tun und nicht warten, dass sich die Fördertöpfe öffnen«, betont Grascha. Als jüngster Abgeordneter ist Florian Bernschneider »dicht dran« - und jugendpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. »Weg von Verboten und Sanktionen« müsse man kommen, hebt er hervor. Gerade aus Niedersachsen gebe es Beispiele dafür, dass man Jugendlichen Verantwortung geben könne. Der »Führerschein mit 17« werde bundesweit übernommen. Das gleiche gelte für die Ferienjob-Regelung für Kinder von Hartz-IV-Empfängern: Die Kinder dürfen das in diesem Rahmen verdiente Geld behalten, ohne dass es angerechnet wird. Dass die Bürger bereit seien, Verantwortung zu übernehmen, zeige die Zahl von 80.000 Freiwilligen, die für unterschiedliche Einsatzbereiche zur Verfügung stehen.
Zu den jugendpolitischen Schwerpunkten zählt für Bernschneider unter anderem, wie man Partizipation bei Baumaßnahmen für Kinder und Jugendliche gewährleisten kann. Ein ausgeglichener Haushalt gehört ebenfalls zu den Eckpunkten, die für ihn wichtig sind. Mit einer »schwarzen Null« abzuschließen und ab 2016 Schulden zurückzuzahlen, das sei wichtig für künftige Generationen. An der Steuerschraube, ist er mit Grascha und Drexler einig, dürfe man dabei nicht zu stark drehen. Das wirtschafts- und finanzpolitische Profil der FDP wollen sie auch in der künftigen Bundesregierung umsetzen - eine spannende Herausforderung.
Dass es mit Schwarz-Gelb weitergeht, steht für die JuLis außer Frage: »Am Wahltag hat’s immer geklappt«, sind sie mit Grascha einig. Die Motivation sei bei allen hoch, dazu komme die Einstellung »Jetzt erst recht«. »Wir müssen uns nicht verstecken.« Ein gutes Ergebnis im September für seine Partei, davon geht Grascha aus. Das sei allerdings kein Selbstläufer, sondern das erreiche man nur mit harter Arbeit. Die FDP habe klar gesagt, was sie wolle - und was nicht. Wer eine ordnungspolitisch orientierte Bundesregierung wolle, sollte die Zweitstimme der FDP geben. Ausgeschlossen hat Christian Grascha eine Ampel, also ein Zusammengehen mit SPD und Grünen. Allerdings sieht er gerade für die FDP einen »Existenzkampf«; bis zum 22. September heiße es, Gas zu geben. Am 28. August wird Otto Fricke, der Chef-Haushälter der FDP, in der Region erwartet, und Patrick Döring und Stefan Birkner kommen nach Göttingen.oh