Kernstadt-Belange besser berücksichtigen
SPD-Abteilung Einbeck-Kernstadt: Nach der Fusion mit Kreiensen wird Ortsrat wichtig
Einbeck. Durch die Fusion mit Kreiensen hat das Thema neuen Schwung bekommen. »Ein Ortsrat für die Kernstadt war auch Inhalt unseres Wahlprogramms für die Kommunalwahl«, erinnert René Kopka. »Es geht uns nicht darum, einen neuen Titel des Einbecker Ortsbürgermeisters einzuführen, sondern wir brauchen eine Anlaufstelle für die Belange der Kernstadt«, ergänzt Peter Traupe.
In der künftigen Stadt Einbeck wird es nach der Fusion mit Kreiensen weitere 15 Ortsteile geben. Für den Stadtrat können da die Probleme der einzelnen Ortschaften durchaus aus dem Blick rücken. Um so wichtiger sollte es sein, dass es vor Ort jemanden gebe, der sich zuständig fühle. »In den Ortschaften hat sich das bewährt, die Ortsratsmitglieder sind Kümmerer«, bestätigt Peter Traupe.
Das sollte es künftig auch für die Kernstadt geben. Bürgernähe und Transparenz könne man so besser gewährleisten als durch das Gremium eines Stadtrates, der sich zudem nach der Fusion voraussichtlich vergrößern werde. Viele der neuen Ratsmitglieder, die aus dem Gebiet der bisherigen Gemeinde Kreiensen kämen, seien wenig bis gar nicht vertraut mit den strukturellen Gegebenheiten in Einbeck. Sie müssten über Dinge entscheiden, die sie im schlechtesten Fall nie mit eigenem Auge gesehen hätten beziehungsweise bei denen ihnen der Kontakt zu den Betroffenen fehle. Der künftige Stadtrat müsse ein viel größeres »Ganzes« betrachten, deshalb könnten nicht mehr alle Belange berücksichtigt werden. Ein Ortsrat würde die Kernstadt allen anderen Ortsteilen der neuen Gemeinde gleichstellen, betont die SPD. Direktere Einfluss-nahme der Politik auf die Geschehnisse vor Ort und schnellere Umsetzung sind die Wünsche, die sie mit einem Kernstadt-Ortsrat verbindet. Das neue Kommunalverfassungsrecht stelle dieses Instrument im Sinne einer transparenten Kommunalpolitik zur Verfügung.
»Nach der Fusion der Stadt Einbeck mit der Gemeinde Kreiensen wird die neue Kommune rund 33.000 Einwohner haben. Etwa die Hälfte davon wird in der Einbecker Kernstadt leben«, stellt die SPD fest. Alle beteiligten Ortsteile würden in die neue Gemeinde eigene Interessensvertretungen durch Ortrsräte oder Ortsvorsteher einbringen, auch der Hauptort der bisherigen Gemeinde Kreiensen. Lediglich die Kernstadt Einbeck hätte keine derartige Interessensvertretung.
»Der Ortsrat druckt natürlich kein Geld, deshalb muss vorab über Finanzen gesprochen werden«, so die Vorstandsmitglieder weiter. Die Ortschaftsmittel müssten sich anders aufteilen, wobei die bestehenden Ortsräte nicht schlechter gestellt werden sollten. Erhöhen werde sich der Verwaltungsaufwand, allerdings müsse man den Nutzen dagegen setzen. Zudem gebe es auf Ortsratsebene viele Schnittpunkte mit bestehenden Einrichtungen, etwa dem Seniorenrat.
Das Kommunalverfassungsgesetz regelt, welche Zuständigkeiten und Mitwirkungsmöglichkeiten ein Ortsrat hat. Die Festsetzung der Reihenfolge von Arbeiten zum Um- und Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen gehört ebenso dazu wie die Pflege des Ortsbildes mit Unterhaltung der Park- und Grünanlagen, die Förderung von Vereinen und Verbänden, Förderung von Heimatpflegeveranstaltungen oder die Pflege von Kunst. Darüber hinaus muss der Ortsrat in zahlreichen Verfahren angehört beziehungsweise beteiligt werden. Der Rat wird vermutlich im Mai über das Thema Kernstadt-Ortsrat entscheiden.ek