Kleineres Fördergebiet und kürzere Laufzeit für »Städtebaulichen Denkmalschutz«

Einbeck. Um die Chancen des Antrags auf Annahme in das Förderprogramm zu verbessern, wurde das Fördergebiet neu gefasst. »Städtebaulicher Denkmalschutz« treffe den Kern der Zeit, stellte der Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, Gerald Strohmeier, fest. In einer schrumpfenden Gesellschaft sollte man sich auf die kulturellen Mittelpunkte, die Stadtkerne, besinnen. Wenn man hier tätig werde, sei es wichtig, unrentierliche Kosten durch öffentliche Zuschüsse zu reduzieren.Förderfähig sind Sicherung und Modernisierung von Gebäuden, Erhalt und Umgestaltung von Straßen und Plätzen, Ordnungsmaßnahmen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung des historischen Stadtbildes sowie die Leistung von Sanierungsträgern zur Beratung von Eigentümern. Ziel sei es, so Strohmeier, städtebauliche Missstände zu beheben. Deshalb habe man sich zunächst entschlossen, auch das ehemalige Stadtsanierungsgebiet, in dem seinerzeit noch keine Maßnahmen durchgeführt wurden, mit ins Programm zu nehmen. Geplant war ein Förderzeitraum von 15 Jahren, und 15,3 Millionen Euro sollten finanziert werden, wovon die Stadt 5,1 Millionen Euro zu schultern hätte. Nach Rücksprache mit den zuständigen Ansprechpartnern im Sozialministerium habe man sich entschlossen, ein weniger kompaktes Zeitfenster zu wählen und den Förderzeitraum auf zehn Jahre zu reduzieren. Entsprechend reduziert sich das Fördervolumen auf 9,9 Millionen Euro. Bis zu 6,644 Millionen Euro davon können gefördert werden. Für die Stadt bedeutet das, dass sie 3,322 Millionen Euro aufbringen muss, verteilt auf zehn Jahre. Vorgesehen sind jährliche Beträge zwischen 143.000 und 180.000 Euro, ab 2016 dann 439.000 Euro. Das neu konzipierte Fördergebiet »Neustadt-Möncheplatz« ist 9,25 Hektar groß. Es enthält keine ehemaligen Sanierungsgebiete mehr und umfasst den überwiegenden Teil der Neustadt, vor allem den Bereich der Neustädter Kirche, den südlichen Altstadtbereich ohne Brauereiquartier und Blöcke im Bereich der Hullerser Straße, außerdem den Möncheplatz mit den angrenzenden, zum Teil hochgradig sanierungsbedürftigen Quartieren. Konkret wird das Gebiet erst nach der Mitteilung des Ministeriums über die Aufnahme in das Programm festgelegt, frühestens im kommenden Frühjahr. Die Bedeutung Einbecks in Südniedersachsen, fuhr Strohmeier fort, sei dem Ministerium bekannt, deshalb könne man selbstbewusst antreten. Für eine Aufnahme in das Programm bestünden aufgrund des historischen Stadtkerns von besonderer Denkmalbedeutung nach fachlicher Einschätzung gute Voraussetzungen. Ein solches Programm fördere die Qualität der Innenstadt, betonte der Fachbereichsleiter, und es sei zugleich eine Wirtschaftsförderung. Man könne davon ausgehen, dass ein Euro Fördergeld etwa sieben bis acht Euro an weiteren Investitionen nach sich ziehe, was gerade der heimischen Bauwirtschaft und dem Handwerk zugute komme. Vorbereitende Untersuchungen seien im März 2011 vorgenommen worden, erinnerte Hans-Joachim Brudniok von der beauftragten Planungsgemeinschaft. Dass nun verschiedene Blöcke herausgenommen wurden, sei einerseits verständlich, andererseits auch schade, denn gerade aus diesen Bereichen hätten Eigentümer starke Interessensbekundungen geäußert, etwas an ihren Immobilien tun zu wollen. Insgesamt 140 Anmeldungen habe es im gesamten Bereich gegeben; aus dem künftig noch gültigen Fördergebiet seien es knapp 50. Gefragt seien Innenmodernisierung, Dach-, Fassaden und energetische Sanierungen sowie Umbauten speziell für die Nutzung durch Ältere. Der Bedarf, so sein Eindruck, sei gegeben. Die veranschlagte Summe von neun Millionen Euro sei dabei sicher nicht ausreichend, sie sei aber wichtige Anreizförderung mit Impulskraft für das gesamte Quartier.

Es sei zudem gut, dass wichtige Maßnahmen im öffentlichen und privaten Bereich weiter enthalten seien, etwa der Storchenturm sowie Möncheplatz und Neustädter Kirchplatz. Darüber hinaus gebe es für den Bereich der Altstadt Fördermöglichkeiten über den »Städtebaulichen Denkmalschutz« hinaus.

Die Kosten- und Finanzübersicht zeige, dass die Stadt willens sei, ihren Anteil von einem Drittel aufzubringen, betonte Brigitte Vorwerk von der Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklung (DSK). Auch sie sprach die Vervielfältigung der Fördersumme an, wovon die Stadt insgesamt profitiere.

Auf die Brandlücke in der Langen Brücke lenkte Wolfgang Sckopp, hinzugewähltes Mitglied im Ausschuss, die Aufmerksamkeit: Es wäre wichtig, hier schnell etwas zu tun – wenn man jetzt nicht handeln könne, werde es vermutlich schwierig, sie zu schließen. Es sei nicht möglich gewesen, dieses Thema im Programm zu halten, sagte Gerald Strohmeier. Man sei sicher einig, dass die Lücke nicht bestehen bleiben dürfe. Deshalb gelte es, einen Investor zu suchen, um eine verträgliche Lösung zu finden.

Die verbliebene Fläche sei »enttäuschend klein«, bedauerte Peter Osterloh, GfE. Das ehemalige Sanierungsgebiet, das herausgenommen wurde, sei nicht komplett bearbeitet worden. Es könne, fürchtete er, zu einer Polarisierung kommen, dass auf einer Seite sehr attraktive Ergebnisse erzielt würden, woanders dagegen nicht. Auf die Impuls- und Beispielwirkung verwies Baudirektor Strohmeier: Andere Eigentümer würden zum Mitmachen angehalten. Zudem müsse man den ganzen Ansatz für das Quartier sehen, die Wirkung werde sich nicht auf eine Insellösung beschränken.

Der Bitte des Ausschussvorsitzenden Rolf Hojnatzki, SPD, dass die Politik mit ganzer Kraft die Unterstützung des Projekts bekunde, folgte der Ausschuss einstimmig: Damit wurde die Absicht bekräftigt, die städtebauliche Sanierungsmaßnahme »Neustadt-Möncheplatz« durchzuführen. Die Stadt erklärt ihre Bereitschaft, den durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel von Land und Bund nicht gedeckten Teil der Ausgaben – insgesamt 3.322.000 Euro – bei einer Programmlaufzeit von zehn Jahren aufzubringen. ek