Rat der Stadt Einbeck

»Kunst an Kästen« für Einbeck

Bericht der Bürgermeisterin | Ehrenamts-Card | Abwassergebühren

Bei der Ratssitzung im Alten Rathaus berichtete Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek über Gremienarbeit beim Niedersächsischen Städtetag, über die gut angenommene Bürgersprechstunde in Greene, Aufenthalte in Thiais, Bier­stadtlauf und die Einführung des Handyparkens. Über neun Automaten ist dies bei 251 Parkplätzen im Stadtgebiet möglich.Durchschnittlich werden fünf Parkvorgänge pro Tag über das Handy abgewickelt.

Einbeck. Am 1. Mai trat Baurat Frithjof Look seine Stelle im Fachbereich Bauen, Planen und Umwelt an, jetzt nahm er erstmals an einer Ratssitzung teil. Sabine Möhle, Frauenbeauftragte der Stadt Einbeck, hat auf eigenen Wunsch die Verwaltung verlassen.

Vom 25. bis 29. Juni findet in Topolcany, der slowakischen Partnerstadt von Artern, das Eurocamp statt. Stadtjugendpfleger Henrik Probst nimmt mit rund 20 Jugendlichen daran teil. Am 4. Juli fährt eine Delegation mit rund 40 Personen nach Artern, um dort das 25-jährige Partnerschaftsjubiläum zu feiern, kündigte die Bürgermeisterin an.

Eine Feuerwehrgesprächsrunde mit Vertretern aus Politik, Stadtkommando und Verwaltung hat sich gebildet. Sie befasst sich mit aktuellen Problemstellungen und zukünftig zu bewältigenden Aufgaben im Bereich des Brandschutzes und der Hilfeleistung. Gedenkveranstaltungen zum Kriegsende vor 70 Jahren gab es in Billerbeck, Greene und in der Einbecker Stadtbibliothek.

Weiter teilte die Bürgermeisterin mit, dass Ende April der Bahnhof Salzderhelden offiziell eingeweiht wurde, es Zustimmung zur Reaktivierung der Bahnstrecke nach Einbeck gab und dass das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der Wiedereröffnung der Haltestelle Naensen aufgeschlossen gegenübertrete.Da die Arbeitslosenquote im Bereich Einbeck etwas höher als im niedersächsischen Durchschnitt sei, wurden Gespräche mit der Arbeitsagentur geführt. Vom Jobcenter werden unter anderem verstärkt Maßnahmen zur Qualifizierung angeboten. Erfreulich sei, so Dr. Michalek, dass die Anzahl der Auspendler (rund 5.000) mittlerweile die der Einpendler leicht übersteige, ein Indiz für Einbeck als attraktiven Wohnstandort. Die zugesagten 148.000 Euro Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm »Kleinere Städte und Gemeinden« sollen für »Park and Ride«-Parkplätze und die erste Stufe des Jugendgästehauses verwendet werden. Der Folgeantrag für 2016 ist in Arbeit. Im Rahmen des integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEK) werden für die Reaktivierung des Bahnhofs in Einbeck, die Mulifunktionshalle, die zweite Stufe des Jugendgästehauses und die Sanierung des Alten Rathauses 1,633 Millionen Euro beantragt. Der Eigenanteil von 819.000 Euro wird im Haushalt 2016 bereitgestellt.

Das Regionsprojekt »Das Fachwerk-Fünfeck« der Städte Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Northeim und Osterode hat eine Fördersumme von 800.000 Euro. Die Geschäftsstelle ist in Northeim angesiedelt. Bauamtsleiter und Bürgermeister kümmern sich bei Arbeitstreffen weiter um die Programminhalte. Den CDU-Antrag auf Einführung einer Ehrenamts-Card trug Dirk Ebrecht vor. Die freiwilligen Leistungen der Ehrenamtlichen seien außergewöhnlich, die sollten mehr honoriert werden. Einige Städte und Gemeinden haben schon eine Ehrenamts-Card, das sollte in Einbeck auch möglich sein. Möglichst viele sollte man dafür ins »Boot« holen. Im Ausschuss Jugend, Familie und Soziales soll der Antrag weiter verfolgt werden, dem stimmte auch Ausschussvorsitzende Margit Cludius-Brandt, SPD, zu.

»Kunst an Kästen – für eine Verbesserung des Stadtbildes« stellte Heidrun Hoffmann-Taufall vor. Graue, unansehnliche Verteilerkästen werden häufig beschmutzt, besprüht, beschrieben oder sind selbst sauber wenig ansehnlich. Durch eine künstlerische Aufwertung nach Einholung der Genehmigung der Eigentümer könnte dies geändert werden. Zudem gebe es die Möglichkeit, Vereine, Schulen und Bürger in die Gestaltung zur künstlerischen und optischen Belebung der Stadt und der Dörfer einzubeziehen. Eunice Schenitzki, SPD, lobte den Vorschlag, in Hullersen wird er schon durch BBS-Schüler umgesetzt. Anreize könnten dort geholt werden. Weitere Beratungen folgen im Ausschuss Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderung. Die Zuwendungen von Spenden an die Leinetalschulen Drüber, an den Spielplatz Kuventhal und an das StadtMuseum Einbeck wurden genehmigt.

Auf Anfrage von Dirk Ebrecht und Karsten Armbrecht, CDU, erklärte Bernd Cranen von der Betriebsleitung der Stadtentwässerung, dass durch die Änderung des Wasserdrucks im Bereich Naensen der Einsatz eines Druckminderers bei den Kunden einzubauen war, da sonst Störungen auftreten könnten. Einbaukosten übernahmen die Stadtwerke.

Der Erhöhung der Wassergebühren im Bereich Kreiensen hat der Rat mit großer Mehrheit zugestimmt. Dagegen waren Ralf Messerschmidt, SPD, sowie Dr. Oliver Rittmeyer und Reinhard Brinckmann von der Bürgerliste. Bei einer gleichbleibenden Abwassergebühr von 5,38 Euro pro Kubikmeter steigt der Grundpreis je Hauptwasserzähler: bis drei Kubikmeter von sieben auf zwölf Euro pro Monat, bis sechs Kubikmeter von 12,50 auf 18 Euro pro Monat sowie über sechs Kubikmeter von 18,50 auf 24 Euro pro Monat.

Willi Teutsch, CDU, erklärte, dass Kreiensen eine Flächengemeinde mit zentraler Abwasserbeseitigung sei. Die eigene Kläranlage wurde damals viel zu groß konzipiert. Der Wunsch, dieselben Konditionen wie die Kernstadt zu haben, sein daher schwer realisierbar. Um die Unterdeckung zu kompensieren, sei die Erhöhung der Grundpreise geplant. Dies habe zu Unmut geführt, doch gegenseitige Schuldzuweisungen würden nichts bringen. Ähnlich sah es Bernd Huwald, CDU, der auf die Entwicklung der vergangenen Jahre und die Gründe des Defizites einging. Klaus-Reiner Schütte, SPD, sagte, dass nicht nur die Bevölkerungsanzahl zurückgehe, sondern ebenfalls auch der Wasserverbrauch. Waren es in den 1990ern noch durchschnittlich 330.000 Kubikmeter Wasser im Kreienser Bereich gewesen, sind es jetzt nur noch 220.000 Kubikmeter. Die Erhöhung über die Zählergebühr sei die bessere Wahl. Er wünschte sich mehr Akzeptanz bei den Bürgern und eine bessere Information für sie.

Anstatt nur die Preise zu erhöhen, solle man lieber die Kosten hinterfragen, meinte Reinhard Brinckmann (Bürgerliste). Für die Steigerung war Franz-Dieter Pfefferkorn (Bürgerliste), der mehr Aufklärung forderte. Es sollte Informationen eingholt werden, wie Ausgleich über die verschiedenen Gebühren möglich sei. Hohe Kosten könnten zur »Landflucht« führen, was den demografischen Wandel noch verstärke. Das Thema der alternden Gesellschaft müsse man ständig »anfassen«, sagte Walter Schmalzried, CDU, es dürfte nicht tabuisiert werden. Gemeinsam sollen sich alle unter dem Motto »Ich liebe meine Stadt« einsetzen.mru