Masterplan soll Richtschnur für künftiges Handeln sein

Einbeck. Dass es seit der Fertigstellung des Masterplanes im Januar 2012 und heute schon einige Änderungen gegeben habe, zeige, dass Prozesse nicht im luftleeren Raum abliefen, sondern dass Dinge sich bewegten, sagte Uwe Mantik. So habe die Fusion mit Kreiensen keine Berücksichtigung gefunden. Der Plan sehe nicht vor, dass jemand mache und andere zugucken würden, sondern gemeinsam werde überlegt, welche Projekte sinnvoll seien und was umgesetzt werden sollte. Ziel sei es, Zukunftsfelder und Projekte zu definieren, die Einbeck voranbringen und als Mittelzentrum dauerhaft stärken könnten. Es solle etwas entstehen wie ein »roter Faden« in der Stadtentwicklung. Dabei müsse man beispielsweise mit demografischen Herausforderungen umgehen. Es gebe Optimierungsbedarf in der Kommunikation und Empfehlungen für die Wirtschaftsförderung, eine Kernaufgabe der Stadt, für die Schnittstellen mit »Einbeck Marketing« entwickelt werden müssten. Eine »Dachmarke« habe man erst einmal nicht erneuert, erläuterte Mantik.

Bearbeitet wurden verschiedene Handlungsfelder: Agrar- und Biotechnologie, Automotive, Tourismus, Fachwerk, Innenstadt, Handel, Bier/Brauerei und Soziale Rahmenbedingungen. Einige Schlüsselprojekte, die mit Priorität bearbeitet werden sollten, stellte Mantik vor. Dazu zählt unter anderem aktives Flächenmanagement, eine Leerstandsdatenbank mit Aufnahme und Vermittlung. Sehr hohe Bedeutung habe auch die Einrichtung eines Hotels, was inzwischen über den »PS.Speicher« nah an der Umsetzung sei. Fahrradtourismus sei ebenfalls ein Feld, das intensiv bearbeitet wurde. Um Kommunikation zu verbessern, wurden Broschüren für verschiedene Zielgruppen entwickelt, und ein ganz praktisches Beispiel sei die »Kleinbecker«-Kollektion. Veranstaltungen sollten überarbeitet beziehungsweise ausgebaut werden, und eines der Zugpferde Einbecks, das Thema Bier, habe sich über das Brauhaus in-zwischen gut entwickelt.

Wenn Einbeck etwas Einzigartiges machen wolle, biete sich ein »Diskursort Welternährung« an. »Auch Davos hat mal klein angefangen«, ermunterte Mantik zu neuen Ideen. Denkbar sei ein Symposium mit populärwissenschaftlicher Ausrichtung, das man entsprechend vermarkten müsse, denn Ernährung werde ein prägendes Thema in den nächsten 50 Jahren sein. Es bestehe kein Grund zur Eile, »aber wenn eine Stadt das besetzen kann, dann Einbeck.«

Verschiedene Arbeitsfelder sind schon detailliert mit Handlungsempfehlungen unterlegt, die in kleinen Schritten umzusetzen sind. Dazu zählen Anstöße für die clusterorientierte Ansiedlung von Unternehmen im Bereich Automotive. Mantik machte allerdings deutlich, dass der Masterplan keine Bibel sei, sondern eine Richtschnur. Über manches werde die Zeit hinweg gehen, und man dürfe auch nicht verschweigen, dass die Umsetzung auch Geld koste.

Dass die Ratsmitglieder keine ausgearbeitete Fassung hätten, bemängelte Rolf Hojnatzki, SPD, was Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek auf Nachfrage von Rainer Koch, GfE/Bürgerliste, auch bestätigte. Es wäre »unglaublich hilfreich«, wenn man den Plan kennen würde, zumal dann, wenn Entscheidungen zu treffen seien, so Koch. Dass er hier zum ersten Mal davon höre, gestand Bernd Huwald, CDU. Die derart schlechte Vorbereitung kritisierte Dirk Heitmüller, SPD, es hätte Möglichkeiten gegeben, sich zu informieren. Positiv beurteilte Dr. Reinhard Binder den Plan: Es sei zu sehen, was zu tun sei. Soziale Aspekte fehlten Heidrun Hoffmann-Taufall, CDU, in der Ausarbeitung. Eine attraktive und charmante Stadt bestehe nicht nur aus dem Bereich Wirtschaft. Für die SPD meldete Rolf Hojnatzki Prioritäten an: So sei das Thema Hotel/Gästehaus sehr wichtig. Ebenso sollte man sich vorrangig um Sanierung und Belebung der Innenstadt kümmern, und Fahrradtourismus mit dem Schwerpunkt Radwege sei »prädestiniert zur Umsetzung.« Das sei zugleich eine Aufgabe für das neue größere Stadtgebiet. Die Verwaltung sollte diese Bereiche auf die Spitze der Liste zur Bearbeitung setzen. Gegen eine vorschnelle Priorisierung sprach sich Rainer Koch aus: Solange nicht jedes Ratsmitglied die Ausarbeitung kenne, sei man noch nicht so weit. Jetzt liege der Plan ohnehin schon so lange, dass noch Zeit für die weitere Diskussion sein müsse.

Auch für ihn, so Dietmar Bartels, Grüne, sei »alles noch’n bisschen frisch«. »Einbeck Marketing«, erläuterte Uwe Mantik, sei der formale Auftraggeber. Über die Sitze im Aufsichtsrat sei die Politik eingebunden. »Einbeck Marketing« sei zudem ein hervorragendes Instrument der Verzahnung aller Beteiligten, denn der öffentliche oder private Bereich könne jeweils alleine nicht alles schaffen. Man brauche eine arbeitsfähige Struktur, die die Projekte ins Laufen bringe. Die Stadt sei mit 51 Prozent an »Einbeck Marketing« beteiligt, und sie könne über den Aufsichtsrat Prioritäten setzen, so die Bürgermeisterin. Paralleldiskussionen sollte man nicht führen. Vielmehr brauche der Aufsichtsrat die Handlungsfreiheit, den Masterplan auch umzusetzen. Dass Grüne und FDP allerdings derzeit nicht im Aufsichtsrat seien und auch keine Protokolle erhielten, kritisierte Bartels. Der Masterplan wird somit bei der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut Thema sein. Mit Mehrheit hat sich der Ausschuss für die Verlängerung der Geschäftsübertragungsvereinbarung zwischen der Stadt und »Einbeck Marketing« ausgesprochen. Der städtische Anteil von 340.000 Euro jährlich sollte bis 2016 verbindlich in die mittelfristige Finanzplanung eingestellt werden, betonte Hojnatzki. Voraussetzungen seien die Finanzierungszusagen der übrigen Gesellschafter und der externen Zuwendungsgeber in ihrer bisherigen Höhe und die Vorlage einer mittelfristigen Finanzplanung seitens der Gesellschaft. Andernfalls habe »Einbeck Marketing« nur Planungssicherheit von Jahr zu Jahr, was beispielsweise bei Verpflichtungen des Kulturrings zu Problemen führen könne. Den pragmatischen Hintergrund des Antrags sah auch Rainer Koch: Wenn über das Jahresende hinaus Entscheidungen zu treffen seien, müsse es dafür eine sichere Grundlage geben. Die Geschäftsführung von »Einbeck Marketing« brauche Verbindlichkeit, und damit sei verbunden, dass sich alle wie bisher am Topf beteiligten. Für die Zurückstellung des Themas in die Fraktion warb Bernd Huwald, während Heidrun Hoffmann-Taufall die von Hojnatzki gemachten Bedingungen herausnehmen wollte. Es sehe leider so aus, als kaspere man hier herum, warnte Alexander Kloss, SPD. Man müsse die Verpflichtung gegenüber den Mitarbeitern von »Einbeck Marketing« sehen und bedenken, dass man einen langfristigen Prozess habe. An der Stadt sei es, als größter Gesellschafter diese Sicherheit zu geben, sagte er. Mit Mehrheit sprach sich der Ausschuss für den SPD-Antrag aus; der von Dietmar Bartels eingebrachte Änderungsantrag, die Voraussetzungen herauszunehmen, fand keine Unterstützung. ek