Mehrheit im Rat der Stadt Einbeck sieht sich in Gutachten bestätigt

Einbeck. Im Dezember war vom Bürgermeister eine vertrauliche Sonderratssitzung angesetzt worden, um einen Beschluss herbeizuführen, das derzeit gemietete Neue Rathaus durch die Stadt zu kaufen. Dieser Deal wäre für die Stadt mit mehreren Millionen Euro zu Buche geschlagen, er war aufgrund offener rechtlicher und wirtschaftlicher Fragestellungen durch die Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Grünen gestoppt worden.

In der Folge hatte sich auf Betreiben der Mehrheit eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit steuerlichen, juristischen und betriebswirtschaftlichen Fragestellungen als Grundlage für ein externes Gutachten befasst. Die zentrale Frage blieb, ob ein Kauf des jetzigen Verwaltungsgebäudes möglicherweise langfristig rentabler sei als die jetzige Mietlösung.

Das beauftragte Gutachten liegt jetzt vor und macht deutlich, dass die gutachterliche Verkehrswerteinschätzung für das Gebäude auch unter Annahme einer andauernden Komplettvermietung erheblich unter dem im Dezember veranschlagten Kaufpreis liegt. Ferner wurde durch das Gutachten deutlich, dass der damalige Kaufvertrag nicht zum Vorteil von Stadt und Steuerzahlern abgefasst war. Verschiedene juristische Mängel seien jedoch heute nicht mehr behebbar.

Die Mehrheitsgruppe sieht sich darin bestätigt, dass bei einem Objekt in dieser Größenordnung Gründlichkeit auf jeden Fall Vorrang gegenüber Schnelligkeit habe. Die nun anstehende politische Bewertung und auch Verhandlungen mit dem potenziellen Verkäufer würden auf der Grundlage der Verkehrswertbetrachtung Aufschluss darüber bringen, ob es Sinn mache und sich lohne, das Projekt weiter zu verfolgen.oh