Parteien gratulieren Sabine Michalek zu deutlichem Sieg

Klares Ergebnis der Bürgermeisterwahl teilweise erwartet, teilweise überraschend / SPD sieht sich als Sieger bei der Stadtratswahl

Unterschiedlich haben sich die Fraktionen zum Ausgang der Wahl am Sonntag geäußert. Groß war die Freude auf der einen und die Enttäuschung auf der anderen Seite über den Ausgang der Bürgermeisterwahl: Dr. Sabine Michalek hatte mit einem Vorsprung von fast 2.000 Stimmen vor Amtsinhaber Ulrich Minkner gesiegt. Bei der Stadtratswahl wurde die SPD stärkste Fraktion, die CDU konnte gewinnen, die GfE halbierte ihre Sitzzahl.

Einbeck. Dr. Sabine Michalek, Kandidatin von CDU, GfE und FDP, hatte bei der Bürgermeisterwahl 55,82 Prozent beziehungsweise 9.337 Stimmen geholt. Ulrich Minkner, SPD, erhielt 44,18 Prozent beziehungsweise 7.391 Stimmen. Bei der Stadtratswahl erzielte die SPD 42,33 Prozent der Stimmen. Die CDU erhielt 31,33 Prozent, die Wählergemeinschaft GfE 9,92 Prozent. Die Grünen kamen auf 5,38 Prozent, die Wählergemeinschaft Kreiensen auf 6,82 Prozent, die FDP auf 4,23 Prozent.

Froh über den Wahlausgang auf Landesebene und das Ergebnis für den Direktkandidaten Uwe Schwarz äußerte sich der Einbecker SPD-Vorsitzende Marcus Seidel. Das Ergebnis für Bürgermeister Minkner habe man »so nicht erwartet«. Auch im Wahlkampf sei man darauf nicht vorbereitet worden, »das hat uns eiskalt erwischt«. Gerade dass es in Kreiensen nicht gelungen sei, mehr Stimmen zu holen, bringe die Sozialdemokraten ins Grübeln. Er habe noch in der Nacht Dr. Sabine Michalek per Mail gratuliert, sagte Seidel. Die Kandidatin könne zu Recht stolz auf ihr Ergebnis sein Andererseits habe die SPD mit den Stadtratszahlen ein »wahnsinnig gutes Ergebnis« eingefahren. Allerdings stimme auch hier das Kreiensen-Ergebnis von nur 31 Prozent nachdenklich. In jedem Fall sehe sich die SPD, die die Zahl ihrer Stadtratsmandate von 14 auf 19 ausbauen konnte, als Gewinner. Sorge bereite die geringe Wahlbeteiligung gerade in Kreiensen oder im Einbecker Südbereich. Gut abgeschnitten habe man dagegen im Nord-Wahlbereich. Als »interessant« beurteilte der SPD-Vorsitzende das Abschneiden der GfE, die die Zahl der Ratsmandate auf vier halbieren musste. Gegen den Landestrend seien die Grünen nur gering gewachsen. Eine Mehrheitsfindung werde unter den gegebenen Umständen schwierig. Er werde aber, kündigte Seidel an, mit allen Fraktionen sprechen. Der Ortsvereinsvorstand will sich am heutigen Dienstag mit dem Wahlausgang beschäftigen. Das wesentliche Ziel der Kommunalwahl war es für die Einbecker CDU, einen Wechsel an der Rathausspitze zu erreichen. »Dieses Ziel haben wir gemeinsam mit vielen Unterstützern und vor allem Dank Sabine Michalek als symphatischer, engagierter und kompetenter Persönlichkeit erreicht«, so Vorsitzender Dirk Ebrecht. Die Deutlichkeit des Ergebnisses und die hohe Wahlbeteiligung seien sehr erfreulich. »Daher bedanken wir uns ausdrücklich bei unserer neuen Bürgermeisterin und den Bürgern Einbecks für das gute gemeinsame Ergebnis.« Um die gesteckten politischen Ziele zu einem Neustart in der Region werden zu lassen, sei es jetzt wichtig, dass sich die Zusammenarbeit des Bürgermeisterinwahlkampfs im Rat sachlich, fair und konstruktiv fortsetze. »Erste Gespräche dazu laufen bereits, die Signale sind positiv«, kündigte er an. »Insgesamt sind wir mit dem Ausgang der Kommunalwahl zufrieden«, fasste er zusammen.

Große Freude herrscht bei der GfE über die von ihr unterstützte neue Bürgermeisterin. Nach zwei Jahren politischer Tätigkeit habe die GfE eines ihrer Kernziele erreicht. »Ein Wechsel an der Spitze der Verwaltung unserer Stadt war dringend erforderlich, denn nur ein konstruktives Miteinander von Rat und Verwaltung bringt unsere Stadt voran«, stellte Fraktionsvorsitzender Rainer Koch fest »Wir gratulieren und freuen uns, dass sich durch die parteiübergreifende Unterstützung einer gemeinsamen Kandidatin das erhoffte Ergebnis erreichen ließ.« Man sei zuversichtlich, dass mit Dr. Michalek die künftigen Ratsbeschlüsse konsequent umgesetzt würden. Die GfE werde sie dabei nach Kräften unterstützen. Die GfE bleibe im Rat die drittstärkste Kraft, hervorzuheben sei das mit 35,18 Prozent in ihrem Wahlkreis herausragende Ergebnis der UWG Kreiensen. Mit insgesamt 16,7 Prozent hätten die Unabhängigen im neuen Rat der Stadt Einbeck erhebliches Gewicht. »Wir wollen das auch künftig für Sach- statt Parteipolitik nutzen.« Unter den gegebenen Umständen sei insgesamt ein zufriedenstellendes Ergebnis erreicht worden. Die kurze Legislaturperiode, die verdichtete Einarbeitung in das Tagesgeschäft, die Entwicklung eines eigenen Profils, die Bearbeitung wichtiger Themen und die Entscheidung, auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten zu verzichten, hätten die Arbeit massiv bestimmt. Verbunden mit der Gratulation an CDU, SPD und Grünen zu ihrem Wahlergebnis freue man sich auf die weitere Zusammenarbeit. Dass die FDP gegen den Landestrend aufgrund oft polemischer und unsachlicher Darstellungen weiter abgesackt sei, war zu erwarten. GfE werde ihren Kurs der sachorientierten Politik ohne parteipolitische und sonstige Zwänge beibehalten.

Für die FDP das Wichtigste die überzeugende Wahl der gemeinsamen Kandidatin für das Amt des Bürgermeisters. »Nach den Zeiten von Wilhelm Dörge kommt erstmals ein Nicht-SPD-Kandidat in dieses Amt«, führte Vorsitzender Dr. Reinhard Binder aus. Die FDP gehe aufgrund der gemachten Erfahrungen davon aus, das ihre integrative Fähigkeit auch ein Plus für ihre Arbeit im neuen Aufgabengebiet sein werde und sie entsprechend ihrer Möglichkeiten unterstützen. »Das Zweitwichtigste ist, dass es die FDP in Land und Kreis verstärkt gibt.« Das beruhe zweifellos auf einer Zweitstimmenkampangne beider Parteien im Landtagswahlkampf. Die FDP vor Ort nehme das dankbar zur Kenntnis. »Wir werden diese Verlässlichkeit in unsere Überlegungen einbeziehen.« Schließlich stellt Binder fest, dass die Bäume für Neueinsteiger in der Kommunalpolitik nicht in den Himmel wachsen würden: Nach 7.645 Stimmen für die GfE 2011 seien 4.812 Stimmen gut, aber »ernüchternd«. Die FDP habe sich mit 2.054 Stimmen gegenüber 1.759 Stimmen 2011 nicht verschlechtert. »Die FDP wird weiter eine wichtige Rolle spielen.«

Über den Regierungswechsel in Hannover freuen sich die Einbecker Grünen, aber mit dem Ergebnis der Ratswahl in Einbeck sind sie nicht zufrieden. »Ich bin hocherfreut, dass wir landesweit mit 13,6 Prozent ein herausragendes Ergebnis erzielt und 20 Mandate im Landtag errungen haben«, so Hans-Joachim Nehring, der als Direktkandidat für den Wahlbezirk 19 seinen Teil zum Ergebnis beigetragen hat. Sein Einsatz wurde mit 9,6 Prozent der Zweitstimmen belohnt. »Damit liegen wir zwar unter dem Landesdurchschnitt, haben uns aber gegenüber der letzten Wahl gesteigert«, bemerkt Dr. Hein-Janke, Vorsitzender des Ortsverbands. Die Zahl der Erststimmen fiel zwar geringer aus, aber einige grüne Wähler hätten wahrscheinlich Uwe Schwarz die Erststimme gegeben, weil der SPD-Kandidat größere Chancen hatte. Nach der Zitterpartie atmeten alle Grünen auf, als es feststand, dass der Wechsel geschafft war. Für die Wahl zum Rat der Stadt konnten sie ihr Ziel nicht erreichen, wenigstens drei Sitze zu erringen. Es blieb bei zwei Mandaten, allerdings mit einer personellen Veränderung: Anstelle von Günter Rönpagel zieht Christian Kuhlmann in den Rat ein, Dietmar Bartels wurde wiedergewählt. Kuhlmann freut sich, dass ihm als Neuling so viel Vertrauen entgegengebracht wurde. »So eine kleine Fraktion braucht eine Koalition, um wirkungsvoll agieren zu können. Wie eine solche Gruppierung angesichts der jetzigen Konstellation im Rat aussehen könnte, weiß ich überhaupt noch nicht«, erklärt Bartels skeptisch, aber nicht mutlos. Mit Gunther Toffel seien die Grünen in Kreiensen erstmals in einem Ortsrat vertreten. »Da auch Christian Kuhlmann sein Ratsmandat vom Wahlbereich Kreiensen erhalten hat, ist klar, dass das in den nächsten Jahren einen Schwerpunkt der Arbeit bilden wird«, versichert Vorstandsmitglied Michael Neugebauer. An die neue Bürgermeisterin geht von Seiten der Grünen die »herzliche Gratulation«: »Ich habe seinerzeit in der Jamaica-Koalition gern und gut mit ihr zusammengearbeitet und bin überzeugt, dass sie engagiert, klug und vorausschauend die Geschicke unserer Stadt lenken wird«, so Dr. Hein-Janke. »Wir hätten allerdings auch mit Ulrich Minkner als Bürgermeister leben können«, beteuert Günter Rönpagel, »obwohl wir ihn manchmal kritisiert haben, muss ich sagen, dass er sich aufs Ganze nachhaltig für die Belange der Stadt eingesetzt hat. Dafür gebühren ihm Dank und Anerkennung.«ek