Planungs- und Projektkosten sind einkalkuliert

Einbeck. Allgemeine Informationen zum Haushalt gab Fachbereichsleiterin Christa Dammes. Dies sei der erste gemeinsame Haushalt der neuen Stadt Einbeck. Die Bedingungen des Zukunftsvertrages seien zu berücksichtigen und alte Defizite noch abzudecken. Die Vorgaben, so Christa Dammes, konnten erfüllt werden, aber es gebe keinen Anlass zum Jubeln. Der gute Haushaltsplanentwurf sei zustandegekommen, da eine Rückstellung aus dem Finanzhaushalt in Höhe von zwei Millionen Euro aufgelöst wurde, somit konnten Überschüsse erzielt werden. Schuldenabbau sei ganz wichtig, und die Beratungen dürften den Haushalt nicht verschlechtern. Für Investitionen stünden kaum Mittel bereit, es dürften lediglich Kredite in Höhe der Tilgung aufgenommen werden. Die Fachbereichsleiterin wies weiter auf die späte Haushaltsberatung hin, voraussichtlich erst im Mai werde das Paket verabschiedet und rechtskräftig, und die vorgesehenen Maßnahmen könnten auch erst dann begonnen werden. Im Sachgebiet Stadtentwickung und Umwelt müssen die Aufwendungen um 58.000 Euro erhöht werden, denn Einbeck hat einen Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm »Kleinere Städte und Gemeinden« gestellt. An den Gesamtkosten von 87.000 Euro für die Erstellung des Konzepts beteiligt sich die Stadt mit zwei Dritteln der Kosten. Ziel ist die nachhaltige Förderung des Gemeinwesens.

Knapp 210.000 Euro gibt die Stadt für »sonstige Dienstleistungen« aus. Enthalten sind hier knapp 50.000 Euro für das Projekt »Standortuntersuchung zur Ermittlung von Eignungsflächen für Windenergieanlagen im neuen Stadtgebiet«. Angesichts höherer Windräder muss die Stadt Möglichkeiten für künftige Standorte anbieten. Anlagen mit 2,5 bis drei Megawatt und bis zu 200 Metern Höhe, gemessen mit Rotorblättern, seien inzwischen Standard, führte Gerald Strohmeier aus. Die Ressourcen würden nachgefragt, wenn die Standortfrage geklärt sei. Über die Zustimmung zu diesem Thema freute sich Dietmar Bartels, Grüne: Vor einigen Jahren noch wäre das völlig unerwartet gewesen. Leider habe erst das Unglück von Fukushima eintreten müssen, um einen solchen Sinneswandel zu bewirken.

Mit einem Eigenanteil von 250.800 Euro wird sich die Stadt in diesem Jahr am »Städtebaulichen Denkmalschutz« beteiligen. Zwei weitere Drittel kommen von Bund und Land, so dass 752.400 Euro zur Verfügung stehen. Damit wolle man, kündigte Strohmeier an, sowohl private als auch öffentliche Maßnahmen initiieren. »Wir hoffen vor allem auf private Vorhaben, die einen Schneeballeffekt auslösen.« Auf Nachfrage sagte er, es gebe schon Interesse von Eigentümern.

Ein Projekt, das die Erstellung eines ÖPNV-Konzepts für das neue Stadtgebiet vorsieht, wird die Stadt mit 20.000 Euro unterstützen. Das fand Zustimmung im Ausschuss, gerade mit Blick auf die Entfernungen: Um von Ahlshausen mit dem Bus nach Einbeck zu kommen, das sei eine Weltreise, so Dr. Reinhard Binder, FDP. Im Haushalt für das Sachgebiet Bauaufsicht und Denkmalschutz sind unter anderem 30.000 Euro für die Instandhaltung der Stadtmauer enthalten, »leider viel zu wenig«, wie Strohmeier bedauerte. Mit 1.500 Euro ist die Stadt außerdem zu 50 Prozent daran beteiligt, dass die Marktkirchturmuhr richtig geht – eine alte vertragliche Verpflichtung. Der Haushalt wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

Ebenfalls einstimmig hat der Ausschuss eine Änderung des Bebauungsplanes Nummer 54 »Butterberg« in Einbeck beschlossen. Das Gelände von Expert-Medialand in der Schwammelwitzer Straße befindet sich derzeit in einem Sondergebiet. Beantragt wurde die Umwandlung in ein Gewerbegebiet. Expert-Medialand wird an den Standort Poser-Park umziehen In der Schwammelwitzer Straße soll die städtebauliche Umwidmung mit Blick auf die Nachnutzung erfolgen. Im Ausschuss wurde das Vorhaben begrüßt.ek