»Poser-Park«: Planungen sind aufgearbeitet in die nächste Auslegung

Einbeck.  »Poser-Park, der neue, attraktive Handels- und Gewerbestandort in Einbeck« war die Präsentation betitelt, die Thomas Leimbach und Marcus Schlösser vom Investor Wombat vorstellten. Hier werden sich Kaufland, expert-Medialand und Möbel-Boss ansiedeln. Nachdem bei der vorausgegangenen Auslegung erhebliche Einwendung von drei Anliegern sowie vier Marktteilnehmern gekommen waren, hatte Wombat sich entschlossen, den Planungsentwurf noch einmal zu überarbeiten. Ziel sei es, die Planung anzupassen und rechtssicher zu gestalten, sagte der Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, Gerald Strohmeier.

Das Vorlagenpaket sei bei den bisherigen Sitzungen bereits ausführlich behandelt worden, sagte Thomas Leimbach. Zunächst seien die erneuten Beratungen zwar unangenehm gewesen, jetzt sehe man aber den Vorteil, dass dies die Chance biete, die Argumente weiter zu präzisieren. Von den Anliegern der Hullerser Landstraße kamen unter anderem Einwendungen zur befürchteten Lärmbelastung. Das Gelände sei ursprünglich ein Industriegebiet mit üblichem Schallleistungspegel. Nun gelte es, die neue Nutzung mit der Wohnnutzung zu vereinbaren, dafür müsse man planerische Lösungen finden, die eine möglichst optimale Rücksichtnahme ermöglichten. Bei zwei notwendigen Änderungen im Gewerbegebiet in Nachbarschaft zur Hullerser Landstraße, wofür es noch keine konkrete Nutzung gebe, könne man vernünftige Festsetzungen treffen, die mischgebietsverträglich wären. Daraus ergebe sich sogar eine Verbesserung der Lärmsituation im Vergleich zum aktuellen Stand. »Das Lärm-Thema haben wir damit planerisch gelöst.«

Eine Lösung erläuterte Leimbach auch für die Ausweisung der Handelsflächen. Hier sollen nur nicht-innenstadtrelevante Sortimente nach der Einbecker Sortimentsliste angesiedelt werden, und das habe man nun noch weiter präzisiert. Zu expert-Medialand und Möbel-Boss sowie zur Fläche dazwischen würden isolierte Festsetzungen zur jeweiligen Nutzung festgeschrieben. Damit werde klar, in welchem Teil des Gebäudes sich welche Flächen befinden. Das stelle sicher, dass die Handelsfläche nicht vergrößert werde. Ein eingereichtes neues Gutachten stelle die Vertraglichkeit des Standortes in Frage. Das habe die Investoren veranlasst, ihre bisherigen Argumente zu schärfen. »Wir sind für die Diskussion zur Bewertung des Standortes gerüstet«, machte Leimbach deutlich, eine entsprechende Begründungserweiterung habe man erstellt. Der eigentlich ungewollte Zwischenschritt der erneuten Auslegung könne so sinnvoll genutzt werden, um einen stärkeren Verträglichkeitsnachweis zum Einzelhandel zu erbringen. Ohne Frage entstehe mit dem »Poser-Park« ein Nebenzentrum, aber dazu wolle man widerspruchsfreie Antworten geben können. »Wir hatten die Möglichkeit, Nachbarn und Marktteilnehmer mitzunehmen – möglicherweise nehmen sie ihre Einwendungen bei der neuen Auslegung zurück.«

Die CDU stehe weiter uneingeschränkt zum Projekt, betonte Ulrich Vollmer. Zudem sei die Gelassenheit, mit der die Investoren die jüngsten Vorgänge erlebten, bemerkenswert. Beispielsweise hinsichtlich Lärmschutz oder der Beurteilung der Gefährdung der Innenstadt sei Wombat den Kritikern entgegen gekommen. »Wir hoffen auf eine baldige Bauausführung.«

Ähnliches bekundete Alexander Kloss, SPD, für seine Fraktion. Auch die Sozialdemokraten würden zum Projekt stehen, es sei wichtig für Einbeck, und weite Teile der Bevölkerung würden darin ebenfalls ein Zukunftsprojekt sehen. Außerdem könne man eine gigantische Industrieruine vernünftig nutzen. Nachdem, so die häufig gehörte Meinung, in den vergangenen Jahren in Einbeck viel verschlafen wurde, sei es nun ein Glücksfall, dass da etwas entstehen könne. Die erneute Auslegung, war er zuversichtlich, werde die Kritiker zufriedenstellen. Uneingeschränkte Unterstützung bekundete auch Anne Trybuhl, FDP. Lob sprach sie Wombat zudem für den Arbeitstitel »Poser-Park« aus. Positiv sei zudem die erneute Auslegungsfrist von vier Wochen, wo auch zwei Wochen möglich gewesen wären.

Grundsätzlich unterstütze die GfE das Vorhaben auch, er sei allerdings für diese Sitzung von anderen Voraussetzungen ausgegangen, kritisierte Peter Osterloh. So hätte es ihn interessiert, welches die Bedenken gewesen seien. Er könne sie nicht beurteilen, wenn er sie nicht kenne. Das sei schlechte Vorbereitung. In dieser besonderen Situation wolle er zudem auch das Gegengutachten sehen. Dass das Verfahren der Abwägung und Beurteilung noch anstehe, machten Thomas Leimbach und Gerald Strohmeier deutlich. Das Baugesetz biete die Möglichkeit, eine Abwägung erst nach erneuter Auslegung einzuleiten. Dann werde man sich mit den Inhalten Punkt für Punkt auseinandersetzen und einen Satzungsbeschluss formulieren. Eine gerichtliche Auseinandersetzung sah Georg Folttmann, GfE, kommen. Auch er fühlte sich nur mangelhaft informiert und außerstande, dem Änderungsbeschluss zuzustimmen. Um ein »Ermessen« der Verwaltung gehe es jetzt noch gar nicht, hielt Thomas Leimbach dagegen, sondern um erneute Offenlegung und Beteiligung: »Auslegung oder nicht.« Die Auseinandersetzung mit den Inhalten und die Entscheidung komme sicher, sie sei nur vorerst aufgeschoben. Keine Eingabe werde unerwähnt bleiben, sagte Gerald Strohmeier zu – aber erst in der nächsten Sitzung. Freiwillig, ergänzte Marcus Schlösser, habe man sich für dieses zweistufige Verfahren entschieden. Es mache wenig Sinn, jetzt über Bedenken zu reden. Man rechne zudem »nicht ernsthaft« damit, dass es glatt durchgehe, aber einen Rückzieher zu machen, komme nicht in Frage: Zu viel Zeit und Kraft seien schon in das Vorhaben investiert worden. »Wir sind gut gerüstet und vorbereitet für jede Auseinandersetzung«, betonte er, und man wolle nicht mit weniger Elan am Vorhaben arbeiten. Mietverträge seien geschlossen zu drei festgelegten Positionen, ergänzte Leimbach, die Planung erfolge nicht »in der Luft«.

Dem geänderten Entwurf des Bebauungsplanes stimmten SPD, CDU, FDP und Grüne zu, ebenso der erneuten Auslegung. Die GfE votierte gegen den Entwurf, zur Auslegung enthielt sie sich. Am gestrigen Mittwoch passierte der Beschluss den Verwaltungsauschuss, am kommenden Sonnabend, 16. Juni, soll die Bekanntmachung erfolgen, anschließend liegt der Entwurf noch einmal vier Wochen lang aus.ek