Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Projekt »Einbeck macht sich fit« angehen

Dorfgemeinschaftshaus Edemissen und Bürgerhaus Kreiensen | Lehmmauer in Greene und Leerstand in Einbeck

Einbeck. Mit außerplanmäßigen Auszahlungen, Haushalts- und Controllingsoftware sowie Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 befasste sich unter anderem der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung in einer öffentlichen Sitzung. Zum 1. Dezember werden die Sachgebiete I.4 (Haushalt und Steuern) und I.5 (Stadtkasse) zum neuen Sachgebiet I.4 (Finanzen) zusammengelegt. Es besteht aus den fünf Teams Haushalt, Buchhaltung, Abgaben, Stadtkasse und Vollstreckung. Geleitet wird es von Brigitte Hankel.

Aufgrund der Anforderungen aus Politik und Verwaltung, regelmäßigere und transparentere Informationen über den Haushalt zu erhalten, will man die Software IKVS, die auf die bestehende Finanzsoftware aufsetzt, für rund 17.000 Euro anschaffen, teilte Hankel mit. Sie bietet schnelle Orientierung und liefert adressatengerechte Informationen. Zudem eröffnet sie die Möglichkeit, von der Planung über die Ausführung und das unterjährige Berichtswesen bis zum Jahresabschluss interaktiv zu agieren und Daten für Berichte automatisch erstellen zu lassen. Dabei werden sie mit statistischen Zahlen des Landes über andere Kommunen verknüpft und ermöglichen interkommunale Vergleiche. Die Software hat sich auch in Duderstadt, Bovenden und Moringen bewährt, so Hankel.

Die Stadt Einbeck profitiert bei der Erfüllung ihrer Aufgaben regelmäßig von unterschiedlichen Zuwendungen. Aufgrund der Vielzahl an Fördertöpfen wird es zunehmend schwieriger, rechtzeitig alle Informationen einzuholen, sagte Hankel. Die Zuwendungssoftware (Del-IQ), die für ebenfalls rund 17.000 Euro erworben werden soll, könne eine wertvolle Hilfe leisten. Die Arbeit der zentralen Zuwendungsstelle werde deutlich effizienter.

Als außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr wurden 300.000 Euro für den Umbau des Kindergartens in Greene bewilligt. Die Krippe in Iber erhält 120.000 Euro.

Dieter Henze von der Marinekameradschaft »Admiral von Hipper« aus Kreiensen wünschte in der Einwohnerfragestunde, dass das Bürgerhaus endlich angegangen werde. Mittel dazu standen schon im Haushalt 2019, sagte Hankel. Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung (ZILE) waren jedoch überzeichnet. Sie zu bekommen, versuche man 2020 wieder.

Rolf Hojnatzki, SPD, erklärte, dass es über Fraktionen hinweg das Ziel sei, gemeinsam die Sanierung im Bürgerhaus voranzutreiben. Dort »heize man Geld aus dem Fenster heraus«, sagte Dirk Ebrecht, CDU. Er schlug vor, falls man die geplanten 74.000 Euro Fördermittel nicht bekomme, sie aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Bis Mitte kommenden Jahres soll es eine Entscheidung darüber geben.

Zudem beantragte die CDU, im Haushalt 2020 im Teilhaushalt der Ortschaften die Dachsanierung vom Dorfgemeinschaftshauses Edemissen aufzunehmen. Durch »Bordmittel« gab es schon Arbeiten, so Ulrich Vollmer, CDU, Maßnahmen seien dringend notwendig.

Hankel regte an, die nicht benötige Mittel von 32.000 Euro für die angedachte Beleuchtungserneuerung der Bibliothek zu verwenden. Für das Projekt gab es keine Förderung. Die geplante Summe falle dann nicht mehr für die Bücherei im Investitionshaushalt an, sondern nur noch 2.000 Euro als baulicher Unterhalt im Ergebnishaushalt. 30.000 Euro könne man für das Dorfgemeinschaftshaus verwenden.

Rolf Hojnatzki, SPD, erklärte, dass es im Stadtgebiet viele dringliche Maßnahmen gebe, die man angehen müsse. Dazu zählen auch Bürgerhaus Kreiensen und Dorfgemeinschaftshaus Edemissen. Dem Haushalt sollte – wie vorgeschlagen – zugestimmt werden. Einiges stehe noch bevor, zudem werde es wohl eine Senkung der Kreisumlage geben. Im Rahmen eines Nachtragshaushalts könnte man dann in der Juni-Sitzung des Stadtrats über die Förderkulisse von Bürgerhaus, Dorfgemeinschaftshaus Kreiensen und möglicher anderer Projekte entscheiden.

Die Kreisumlagensenkung geschehe zu kurzfristig, um sie noch in den Haushalt 2020 bis Dezember einbauen zu können, sagte Dr. Michalek. Die beiden Projekte stehen schon länger an. Anstatt abzuwarten, sollte man jetzt loslegen. Starte der geplante Anfang erst im Sommer, könnte dies sich durch Ausschreibungsprozesse weiter verzögern.

Albert Eggers, CDU, betonte, dass alle das Gleiche wollten. Wenn man jetzt etwas beschließen könne, sollte man das auch. Einige Gebäude hätten Sanierungsbedarf, rasches Handeln sei gefragt. Dem stimmte Klaus-Reiner Schütte, SPD, zu, der sich für eine bessere Planung der Maßnahmen die Fertigstellung des Liegenschaftskatasters wünschte.

Hankel erklärte, dass bei der Haushaltplanung lange Perioden existieren. Mit der neuen Controllingsoftware könnten Daten bald kurzfristiger und aktueller zur Verfügung stehen. Entscheide der Kreistag eine Senkung der Umlage auf 52 Prozent, fallen 180.000 Euro für die Stadt Einbeck an.

Änderungen gab es im Haushaltsplan 2020 im Teilhaushalt VI (Kultur). Fachbereichsleiter Arnd Severidt erklärte, dass im Rahmen der Göttinger Händel-Festspiele in der PS.Halle eine Opernaufführung geplant sei. Die Produktion koste 125.000 Euro, die Stadt soll davon 5.000 Euro tragen. Bei Zustimmung beteilige sich auch die Kulturstiftung des Landkreises Northeim an der Finanzierung.

Für die Lehmmauer im Amtspark Greene wurden im Teilhaushalt IX (Planung, Wirtschaftsförderung, Stadtforst) 197.000 Euro veranschlagt, teilte Bauamtsleiter Joachim Mertens mit. Alle Mitarbeiter seien gebunden, daher müsse man einen Freiberufler engagieren. Es fallen dafür Kosten von 18.000 Euro an.

Im Fachwerk-Fünfeck gibt es eine Fördermaßnahme, dank der ein gemeinsamer Quartiersmanager angestellt wird. In jeder der fünf Städte kümmert er sich um eine andere Aufgabe, in Einbeck um den Leerstand.

In den Teilhaushalt IX falle auch das neue Gesamtprojekt »Garten der Generationen« mit Maßnahmen in investiven Bereich, so Mertens. Für 2020 waren 100.000 Euro veranschlagt. Die Stadt Einbeck nimmt am Förderprogramm zur Steigerung der Lebensqualität und Stärkung des ländlichen Raums teil. Der Fördersatz liegt bei 60 Prozent, so dass aus den veranschlagten 100.000 Euro 250.000 Euro werden. Einsetzen will man das Geld unter dem Motto »Einbeck macht sich fit« für die Erneuerung der Geräte im Garten der Generationen, Stärkung der E-Mobiltät und die Errichtung von Fahrradgaragen.

Nach Beratung der Ausschussmitglieder präsentierte Rolf Hojnatzik den gemeinsamen Beschlussvorschlag. Es wurde ein tragfähiger Kompromiss gefunden, teilte er mit. In den Haushalt 2020 sollen aufgenommen werden: Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Edemissen, Erwerb der Controllingsoftware- und Zuwendungssoftware, Zuschuss für die Händel-Festspiele sowie Einstellung eines Freiberuflers für die Lehmmauer in Greene.

Existieren neue Zahlen durch Kreisumlage oder weitere Faktoren, rege man an, sie in einen Nachtragshaushalt einfließen zu lassen. Das Bürgerhaus Kreiensen will der Ausschuss unbedingt 2020 angehen. Liege bis zur Juni-Sitzung des Stadtrats keine Förderzusage vor, möchte man den erforderlichen Anteil von 74.000 Euro in einen Nachtragshaushalt stellen. Einstimmig fiel das Votum dafür aus, wie auch für die neue Version der Erhebungssatzung der Verwaltungskosten.mru

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