Rat der Stadt Dassel

Ritter und Bartels werden zu Ehrenortsbürgermeistern ernannt

Mitglieder für Kindergartenbeiräte und Friedhofsausschüsse / Übertragung städtischer Wege / Geschäftsanteile werden erworben

Die Bezeichnung »Ehrenortsbürgermeister« will der Rat der Stadt Dassel an Karl August Bartels und Gerhard Ritter aus Lüthorst vergeben. Zudem benannte der Rat Mitglieder für die Friedhofsausschüsse und Kindergartenbeiräte. Außerdem ging es um die Übertragung städtischer Wege und den Erwerb von Geschäftsanteilen.

Dassel. Die Ortsräte haben sich dafür ausgesprochen, nun auch der Rat der Stadt Dassel: Karl August Bartels aus Sievershausen und Gerhard Ritter aus Lüthorst sollen künftig die Bezeichnung Ehrenortsbürgermeister tragen. Bartels war seit dem 1. November 1974 bis 2011 Mitglied des Ortsrates Sievershausen, bis Ende November 2006 war er zudem Ortsbürgermeister. Gerhard Ritter war seit November 1968 Mitglied im Gemeinderat Lüthorst und daraufhin durchgehend bis Ende Oktober 2011 Mitglied des Ortsrates Lüthorst. Ritter war von Juni 1974 bis 17. November 2011 Lüthorster Ortsbürgermeister. Die beiden Politiker sind mit Ablauf der vorigen Wahlperiode aus allen kommunalpolitischen Gremien ausgeschieden.

Während es bei Auszeichnung für Gerhard Ritter keine Diskussion gab, meldete Achim Lampe, SPD, bei Verleihung der Ehrenbezeichnung für Karl August Bartels Bedenken an. Den Titel »Ehrenortsbürgermeister« solle nur tragen, wer vorbildhaftes Verhalten an den Tag lege. Und das sprach er Bartels ab und erinnerte an eine »falsche Behauptung«, die Bartels in Wahlkampfzeiten aufgestellt habe. Entschuldigt habe sich Bartels damals nicht. Lampe stimmte gegen die Auszeichnung von Bartels, bei der es auch mehrere Enthaltungen gab. Joachim Stünkel rückte für die CDU Bartels Verdienste in das rechte Licht: Der ehemalige Sievershäuser Ortsbürgermeister habe sich wie kein anderer für die Region eingesetzt, stellte er heraus.

Städtische Wege in den Gemarkungen Hilwartshausen, Dassel und Lauenberg werden in das Eigentum der neu zu gründenden Feldmarksinteressentschaft Hilwartshausen übertragen, entschied der Rat der Stadt Dassel. Seit Sommer 2006 ist die Flurbereinigung in der Gemarkung Hilwartshausen Thema in den städtischen Gremien. Neben einer Neuordnung der landwirtschaftlichen Flächen wurde insbesondere eine Förderung des ländlichen Wegebaus als Vorteil dieses Verfahrens erkannt.

Für die Durchführung des Flurbereinigungsverfahrens  hat die Stadt einen Schuldendienst in Höhe von 50 Prozent der erforderlichen Darlehn übernommen. Verbunden mit diesem Beschluss war der Wunsch, einen Realverband zu gründen, der für die künftige Wegeunterhaltung der Interessentenwege zuständig sein soll. Nach diesem Beschluss hat das Amt für Landentwicklung Göttingen des Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen das Flurbereinigungsverfahren eröffnet. Die Neuordnung der Grundstücksstruktur ist mit den Eigentümern vorbereitet und steht kurz vor dem Abschluss. Das Ausbauprogramm für das ländliche Wegenetz ist weitestgehend abgeschlossen. Die Gründung des Realverbandes ist weiter vorbereitet worden.

Die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens steht zur Zusage, die künftige Wegeunterhaltung in der Feldmark Hilwartshausen in die Verantwortung der Grundstückseigentümer zu übernehmen. Deshalb soll im Frühjahr die Gründung des Realverbandes verfügt werden. Für die Gründung des Realverbandes und zur Übertragung künftiger Unterhaltungslasten des Wegenetzes in der Feldmark ist die Übergabe der Wegeflächen in das Eigentum des Realverbandes  erforderlich.
Der Rat der Stadt Dassel hat 2008 die Gründung der Feldmarksinteressentschaft begrüßt. Der Eigentumsübergang wurde nun beschlossen. Vorgesehen ist die Übertragung sämtlicher Wegeflächen, die nicht als Gemeindestraßen gewidmet sind und der Erschließung von Wohn und Gewerbegrundstücken dienen. Für die Stadt Dassel verbleiben damit keine Unterhaltungspflichten für das landwirtschaftliche Wegenetz der Gemarkung Hilwartshausen. Jeweils ein Grundstück dieses der Gemarkung Hilwartshausen zuzuordnenen Wegenetzes liegt in den Gemarkungen Dassel und Lauenberg. Auch für diese beiden Flächen soll daher das Eigentum und damit die Unterhaltungslast auf den neu zu gründenden Realverband übergehen. Dem stimmte der Rat der Stadt Dassel zu.

Die Stadt Dassel soll zudem einhundert Geschäftsanteile erwerben und damit Gesellschafter der gemeinnützigen EAM Energieeffizienz Aktiv Mitgestalten GmbH werden, beschloss der Rat. Die E.On Mitte AG hat eine gemeinnützige GmbH gegründet, um in Kooperation mit den Kommunen insbesondere den Klimaschutz, den effizienten Umgang mit Energie und Vermeidung von CO2, zum Gemeinwohl der Bürger zu fördern. Dem finanziellen Aufwand durch den Erwerb der Geschäftsanteile in Höhe von einmalig 150 Euro stehen mögliche Förderungen für Klimaschutzprojekte im Stadtgebiet Dassel gegenüber.
 
Benannt wurden die Mitglieder und Stellvertreter für die Elternbeiräte in den Kindertagesstätten: Martina Gödecke und Christian Vierroth für Dassel, Holger Bode und Reinhard Hoppert für Lauenberg, Katharina Brömsen und Marcus Pohlmann für Hilwartshausen, Jochen Flemnitz für Hoppensen/Wellersen, Brigitte Frohme und Sonja Bremer für Lüthorst, Walter Garbe für Hunnesrück, Martin Helmker und Detlef Rengshausen für Amelsen, Christina Steinig und Nicole Vespermann für Portenhagen, Martina Stahl, Vera Thoma, Heinz Grobe und Markus Schuchart für Markoldendorf, Andre Wedekind, Anja Radtke, Maren Oppermann und Tatjana Melching für Sievershausen.

In den Friedhofsausschuss Hilwartshausen ziehen Achim Eggert, Hartmut Oehlsen und Detlef Hildebrandt, in den Friedhofsausschuss Lüthorst Christian Ebbecke, Uwe Redzig und Manfred Rose, in den Friedhofsausschuss Mechthild Falke, Jost Speitling und Siebelt Ubben, in den Friedhofsausschuss Martina Jordan und Uwe Winter.sts