»Sauberkeit, dafür bin ich«

Einbeck. Ausschussvorsitzender Rolf Hojnatzki, SPD, erklärte, dass es das Ziel des Ausschusses sei, sich um den Zustand der Parkflächen, der innerstädtischen Straßen und Plätze sowie der Spielplätze zu kümmern, um Verbesserung bei problema­tischen Situationen herbeizuführen. Man sei mit dem momentanen »Status quo« in vielen Bereichen zufrieden, so René Kopka, SPD, es dürfen aber keine Reduzierungen bei der Grünpflege vorgenommen werden, da es, wie am Hubeweg, Verbesserungspotenzial gebe. Dazu erklärte Christa Dammes, Fachbereichsleiterin Finanzen, dass im Haushalt die Aufwendung für Straßen- und Grünpflege in der Summe reduziert, die Leistungen für die Arbeiten am Straßenbegleitgrün aber erhöht wurden. In den vergangenen Jahren gab es mehr Aufwendungen für zum Beispiel Ampelanlagen, doch lägen die Kosten für die Straßenunterhaltung jetzt wieder auf dem ursprünglichen Niveau, so dass selbst bei niedriger Gesamtsumme mehr Geld für die Grünpflege vorhanden sei. Es seien in der Summe zwei verschiede »Pötte«, doch gebe es neben dem potenziellen Ausgleichsposten für den Kommunalen Betriebshof Möglichkeiten, ergänzende Leistungen, die zur Verbesserung der Situation der Grünflüchen führen, realisieren zu können.

Walter Schmalzried, CDU, regt an, dass die Sauberkeit der Stadt verbessert werden müsste. Viele Bürger wären zu oberflächlich und kümmerten sich nicht um ihren Müll, so dass eventuell über Ordnungsstrafen nachgedacht werden sollte. Auch sei eine Reduzierung der Mülleimer kein Weg, um die Stadt sauber zu halten. Nicht nur Touristen sollten sich in Einbeck wohlfühlen, sondern auch die Bürger. Leider gebe es aus Kostengründen im Rahmen des Zukunftsvertrages keine ABM-Stellen oder Ein-Euro-Jobs mehr, um die Säuberungsmaßnahmen zu unterstützen, doch könne der momentane Zustand so nicht bleiben. Wie er wären viele Einbecker für den Slogan »Sauberkeit, dafür bin ich«, so dass dringend etwas geschehen müsse.

Alexander Kloss, SPD, und Dr. Ursula Beckendorf, GfE, regten an, die Anzahl und Notwendigkeit der Mülleimer in den Parkanlagen zu überprüfen. Zum Beispiel gebe es im Stukenbrok-Park an einigen Bänken zwei Abfalleimer, während auf den Wallanlagen mehrere Ruheplätze keine Entsorgungsvorrichtung hätten. Die Innenstadt im Rahmen eines gemeinsamen Projektes »richtig zu säubern«, schlug Armin Hinkelmann, GfE, vor, denn wenn kein Müll auf der Erde liege, hätten die Menschen mehr Skrupel, etwas auf die Erde zu schmeißen, als wenn schon viel Unrat vorhanden sei. Bernd Huwald, CDU, gefiel der Ansatz, dass »Bürger für eine saubere Stadt sorgen«, da dieses Wirkung zeige, ein gutes Beispiel sei und auch nachhaltig wirken könnte, eventuell auch für ­Möncheplatz und Neustädter Kirchplatz. Um dies zu unterstützen, sollten Kooperationen oder Projekt­wochen mit Schulen in Bezug auf Umweltbewusstsein und Verantwortungsbewusstsein durchgeführt werden. Man könne als Beispiele auch die Säuberungsaktionen des Fischereivereins und der Jägerschaft nehmen, schlug Kloss vor.

Albert Deike, Fachbereichsleiter allgemeine Verwaltung, Schulen und Jugend, erläuterte, dass es schon früher Aktionstage gegeben habe, die gut funktioniert und an denen auch zahlreiche Ratsmitglieder und Mitarbeiter der Verwaltung teilgenommen hätten. Durch den Zukunftsvertrag gebe es keine Möglichkeiten, spezielles Personal zur Säuberung einzustellen, doch solle in der Fachbereichs-Runde die Möglichkeiten eines weiteren Aktions­tages mit Einbeziehung zahlreicher Bürger, Vereine, Gruppierungen und Institutionen diskutiert werden.

Die Leistungen des Bauhofes bei der Straßenunterhaltung seien verankert, wohingegen die Säuberungen der Wallanlagen und ihrer Abfalleimer freiwillige Haushalts-Aufwendungen der Stadt Einbeck seien, so Dammes. Zwar stehe für die Grünpflege ein erhöhter Geldbetrag zur Verfügung, doch dürften die freiwilligen finanziellen Leistungen nicht mehr ins Gewicht fallen, Umschichtungen seien aber möglich. Aus dem Grund gefiel ihr die Idee der Aktionstage, doch solle es auch eine Überprüfung der Standorte der Mülleimer in den Parkanlagen geben. Hojnatzki befürwortete die Ansätze der zielgerechteten Pflege und Unterhaltung der Grün­flächen, um einen vernünftigen vorzeigbaren Stand zu erlangen, damit es keine »savannen«-ähnlichen Zustände der Straßenbegleitgrünflächen mehr gebe.

Zusammen mit Huwald wünschte sich Hojnatzki, dass in Zukunft die Verwaltung ihnen weiter frühzeitig Informationen zu Kernstadtbelangen gebe, aber auch Bürger, Seniorenrat oder der Behindertenbeauftragten Anregungen oder Probleme äußerten, wenn zum Beispiel in der Innenstadt ein wichtiger Handlauf abgängig sei. Dies sei wichtig, um sich rechtzeitig mit den jeweiligen Punkten zu befassen und Empfehlungen an die Verwaltung und den Haushalt aussprechen zu können.

Weitere Themen der Sitzung waren die Geschwindigkeitsmessung im Bereich des unteren und oberen Negenborner Weges, wozu sich der Fachbereich Ordnung und Soziales mit dem Landkreis in Verbindung gesetzt habe, so Deike, um neue, umfangreichere Untersuchungen mit detaillierter Aus­wertung vorzunehmen. Zusätzlich soll von der Verwaltung die Nutzungserlaubnis der Taxi-Unternehmen in der Innenstadt geprüft werden, da sie als Dienstleister nur zu bestimmten Zeiten Geschäfte und Restaurationen in der Fußgängerzone anfahren könnten. Die als Verkehrsinseln aufgeklebten Bordsteine als begleitende Maßnahme in der Tempo-30-Zone am Weidenfeld wurden zurückgebaut. Es gab immer wieder während des Winterdienstes Probleme mit dem Schneeräumen, durch abgebrochen Ecken seien scharfen Kanten entstanden, die zu Reifenschäden führten, und es werde durch parkende Fahrzeuge eine Verkehrsberuhigung erzielt, weshalb die Inseln deinstalliert wurden, so die In­formation vom Fachbereich Bauen, Planen und Umwelt. Ergänzend soll es weiter regelmäßig  Geschwindigkeitsüberwachungen durch den Landkreis geben, damit die Autofahrer die Tempo­begrenzung einhalten.mru