Sonnabend Null-Toleranz-Demonstration

Einbeck. In Einbeck wurde für den heutigen Sonnabend ab 14.30 Uhr durch eine private Person ein Aufzug mit einer Kundgebung unter dem Motto »Null Toleranz gegen Rassismus und rechte Hetze« bei der Stadt Einbeck angemeldet. Er beginnt am Bahnhof Einbeck; Zwischenkundgebungen sind geplant für Grimsehlstraße/Rosental, Benserstraße/Hägermauer sowie und auf dem Markplatz vor dem Alten Rathaus.

Von Beeinträchtigungen ist auszugehen. Die Polizeiinspektion Northeim führt daher einen Einsatz mit eigenen Kräften sowie mit weiteren aus den Inspektionen der Polizeidirektion Göttingen, der Bereitschaftspolizei Niedersachsen und der Polizeidirektion Hannover durch. Die Leitung des Einsatzes hat der Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Northeim, Polizeioberrat Niklas Fuchs. Michael Weiner, Leiter der Polizeiinspektion Northeim, ist ebenfalls anwesend. Die Beschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz – wie ausreichender Abstand sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen – sind durch die Kundgebungsteilnehmenden zwingend zu beachten. Hinzu kommen die Beschränkungen der Stadt Einbeck.

Im Zusammenhang mit der Mobilisierung zu der Kundgebung hat eine Internetrecherche der Polizei ergeben, dass öffentlich zu Straftaten aufgerufen wurde (»Einbecker Nazistrukturen angreifen«). In dem Zusammenhang wurde ein Verfahren eingeleitet. Die Ermittlungsführung liegt beim Staatsschutzkommissariat der hiesigen Polizeiinspektion.

»Die Polizei Northeim hat allein in diesem Jahr 25 Versammlungslagen im Bereich der Stadt Einbeck begleitet und moderiert. Ich konnte mir von dem professionellen und angemessenen Vorgehen der eingesetzten Kräfte persönlich einen Eindruck verschaffen. Alles verlief bislang friedlich. Das ist hervorzuheben. Die Polizei musste nicht eingreifen und konnte sich auf verkehrsregelnde Maßnahmen konzentrieren. Alle Teilnehmenden konnten das verbriefte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit uneingeschränkt wahrnehmen. Die öffentliche Aufforderung zu Straftaten allerdings tolerieren wir nicht. Die Polizei ist auf alles vorbereitet und wird, wo erforderlich, konsequent durchgreifen und die erforderlichen Maßnahmen lageangepasst treffen«, sagte Uwe Lührig, Präsident der Polizeidirektion Göttingen.

In der Nacht des 10. Juni haben zwei Personen, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, den Briefkasten am privaten Wohnhaus einer Frau zur Explosion gebracht. Die Polizei Northeim konnte unmittelbar nach der Tat die Beschuldigten ermitteln und entsprechende Verfahren einleiten. Die zuständige Generalstaatsanwaltschaft Celle hat dazu zwei Haftbefehle erlassen. Diese wurden unmittelbar vollstreckt.ots