»Spaziergänger« am Montagabend unterwegs
Einbeck. »Spaziergänger« waren Montagabend in Einbecks Innenstadt unterwegs, eine Form des Protests gegen Coronamaßnahmen. Die Polizei bezifferte die Zahl auf etwa 30. Unter anderem über den Telegram-Kanal »Freies Niedersachsen« war auf das Treffen von »selbstbestimmten & eigenverantwortlichen Menschen« aufmerksam gemacht worden. Die Aktion war nicht angemeldet und dauerte etwa eine halbe Stunde. Vorweg gab es von den eingesetzten Polizeibeamten die Ansage, Abstands- und Maskenpflicht einzuhalten.
Eine 40-jährige Teilnehmerin hat sich gegen Ende der Aktion nicht an die Maskenpflicht gehalten, und sie konnte sich nicht ausweisen. Die Beamten haben sie daraufhin zur Identitätsfeststellung ins Kommissariat gebracht. Weiter wurde festgestellt, dass sie in der Versammlung ein Tierkörperabwehrspray mit sich führte. Eine Ordnungswidrigkeitsanzeige sowie eine Strafanzeige nach Beleidigungen gegenüber Polizeibeamten folgen nun.
Plakate gegen den »Spaziergang« waren im Vorfeld am Eulenspiegel-Brunnen platziert worden, gegen »Verschwörungsmythen« und von der Antifa. Zu Auseinandersetzungen zwischen den Aufstellern, die den Aufzug beobachteten, und den »Spaziergängern« kam es nicht.
Ein Sprecher der Polizeiinspektion Northeim teilte weiter mit, dass nicht angezeigte Versammlungslagen durch Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen auch in Northeim, Uslar und Hardegsen stattgefunden haben. In Northeim trafen sich etwa 100 Personen im Bereich der Alten Wache, eine Versammlungsleitung gab sich nicht zu erkennen. Die Menge führte anschließend einen Aufzug durch die Innenstadt durch.
Die Beschränkungen wurden zunächst nur von etwa der Hälfte der Anwesenden beachtet. In der Folge wurden die Beschränkungen mit dem Hinweis auf einzuleitende Ordnungswidrigkeiten und gegebenenfalls zu erteilende Platzverweise wiederholt und dann von den meisten Teilnehmern eingehalten. Einzelne ignorierten auch die erneuten Ansagen, so dass die Polizei 14 Verstöße gegen die Maskenpflicht einleitete. Bei einer Teilnehmerin ergab sich darüber hinaus der Verdacht, dass ein Attest zur Maskenbefreiung gefälscht war, hierzu werden weitere Ermittlungen geführt. An Versammlungen in Hardegsen und Uslar nahmen jeweils etwa 45 Personen teil.
Die Polizei war mit zirka 60 Beamten im Einsatz, die Inspektion Northeim wurde hierbei auch durch Kräfte der Zentralen Polizeidirektion unterstützt. Die Polizei weist darauf hin, dass Versammlungen mit Ausnahme von Spontanversammlungen stets rechtzeitig angezeigt werden müssen. Zuvor per Messenger verabredete Versammlungen seien grundsätzlich keine Spontanversammlungen. Die Versammlungsfreiheit sei ein grundgesetzlich geschütztes Gut, dennoch seien dabei Beschränkungen möglich. Die Auflagen dienten ausschließlich dem Gesundheitsschutz der Bürger, sie sollten in keiner Weise die Teilnahme an oder die Durchführung von Versammlungen verhindern.ots/ek