SPD setzt auf Verantwortung, Verlässlichkeit und Vertrauen

Haushaltsausgleich und Schuldenabbau / Sozialdemokraten mit Bürgermeister Minkner optimistisch / Kandidaten vorgestellt

Die SPD steht für ein Programm und sie steht »mittendrin«: Programmatische Aussagen und die Vorstellung des SPD-Kandidaten für die Stadtratswahl sowie des Bürgermeisters Ulrich Minkner standen im Mittelpunkt der Veranstaltung im Alten Rathaus. Die Sozialdemokraten setzten dabei auch auf das persönliche Gespräch.

Einbeck. Bürgermeister-, Kommunal- und Ortsratwahl ist am 20. Januar 2013. Das neue Stadtgebiet der Stadt Einbeck umfasst dann 46 Ortschaften. 45 Kandidaten treten für die SPD an: (Einbeck Kernstadt Nord) Marcus Seidel, Bettina Hillmer, Alexander Kloss, Rolf Hojnatzki, Berthold Kabelitz, Hans Radke, Helen Traupe, André Iwanow, Andreas Wrede, Ernst-August Lühmann; (Einbeck Kernstadt Süd) Ulrich Minkner, René Kopka, Dietlind Ostermann, Wolfgang Sckopp, Kosta Vassiliadis, Wolfgang Kampa, Helge Kummer, Dr. Wolfgang Auer; (Einbeck Umland Nord) Bernd Amelung, Eunice Schenitzki, Detlef Martin, Horst Nennmann, Klaus-Dieter Armbrecht, Gerhard Behrens, Gerald Fricke, Wilfried Wehe, Wolfgang Thies, Harald Hennecke, Gerhard Mika; (Einbeck Umland Süd) Margrit Cludius-Brandt, Dirk Heitmüller, Andreas Fillips, Gitta Kunzi, Dieter Fiedler und Roland Hampel.

Der derzeitige Bürgermeister Ulrich Minkner bewirbt sich um eine zweite Amtszeit im Rathaus. Sein Motto lautet »mittendrin.«. Das Programm der SPD wird am Freitag verabschiedet, auf der Homepage www.ulrichminkner.de findet man bereits seit Montag Inhaltliches. »Ich finde die Stadt toll, ich lebe hier gerne. Hier leben nette Menschen, und deshalb will ich gerne Bürgermeister bleiben.« Mit Rückenwind aus Bund und Land habe man beste Aussichten, blickte Bürgermeister Ulrich Minkner auf die kommenden Wahlen. Die Kandidaten der SPD seien inhaltlich am besten, das Engagement der Kandidaten sei »unglaublich vielfältig« – zwischen Shanty-Chor und Borussia Dortmund. Die Sozialdemokraten seien immer engagiert auch außerhalb von Wahlkampfzeiten. Trotz neuer Konkurrenz, spielte Minkner auf die GfE an, habe die SPD bei der letzten Kommunalwahl 40 Prozent Zustimmung eingefahren. Selbstbewusst könne man in die Kommunalwahl gehen, denn kontinuierlich und gut hätte die SPD bisher gearbeitet.

Ein Themenschwerpunkt sei der Bereich Bildung mit den Tagesstätten, Krippen und Schulen. Die Integrierte Gesamtschule sei notwendig, und dann müsse die Schullandschaft neu diskutiert werden. Die Erhaltung des Schulzentrums in Greene werde nicht einfach, meinte Minkner in Richtung der Kreienser Mitbürger. Für die Jugend wünschte er sich, dass sie Demokratie lerne und beim neuen Haus der Jugend mitrede. Das Hotel, das an die Stelle des Jugendhauses rücke, sei ebenso wie der PS-Speicher ein »echter Glücksgriff für die Stadt«. Im Bereich Standortfaktoren sei das Krankenhaus in den Vordergrund gerückt. In den letzten sechs Jahren habe er als Bürgermeister viel Zeit in den Erhalt der Klinik investiert. Minkner bleibt optimistisch: Belegschaft, Ärzte und Bürger ständen hinter dem Haus. »Wir werden es schaffen.« Denn auch bei der Sanierung des Eickeschen Hauses hätten die Einbecker bewiesen, was in Solidarität machbar sei.

Marcus Seidel, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Einbeck, ging auf die Fusion mit der Gemeinde Kreiensen ein. Die Vorbereitung sei ein spannender Prozess gewesen, »und wir waren mittendrin«, unterstrich Seidel den Wahlslogan des Bürgermeisters. Den Prozess der Annäherung hätten die beiden Bürgermeister Ronny Rode und Ulrich Minkner  maßgeblich forciert. Am 1. Januar entsteht die neue Stadt Einbeck, am 2. Januar erfolgt die Überweisung der 24 Millionen Euro Entschuldungshilfe. Die Summe, aber auch die Einwohnerveredelung, die einwohnerstarke Kommunen bevorteilt, helfe auf dem weiteren Weg. Einen Antrag, der auf eine Besserstellung im kommunalen Finanzausgleich abzielt, habe die SPD auf den Weg gebracht. Es werde nicht nur Aufgabe der künftigen Räte der Stadt sein, die Fusion zu begleiten, sondern auch die des Bürgermeisters. Und das sollte jemand tun, der »mittendrin« steht, so Seidel.

Margrit Cludius-Brandt, Fraktionsvorsitzende der Einbecker SPD, und Ralf Messerschmidt, Vorsitzender der Abteilung Kreiensen, meinten, dass nun der Verwaltungsakt der Fusion mit Leben zu füllen sei. Es gelte, neue Stadtgebiete einzubeziehen, aufeinander zu zu gehen und Toleranz zu üben. Cludius-Brandt blickte zurück auf die Wahlperiode und hob den Ausschuss für Kernstadtfragen heraus, freute sich, dass die Bauarbeiten auf dem Poser-Gelände begonnen haben, auch das Neustädter Palais werde positiv von der SPD begleitet. Viele Maßnahmen seien angeschoben, »wir haben gut gearbeitet«. Und für das Krankenhaus werde man sich mit allen Kräften einsetzen, am Zuge sei allerdings das Land. Der Kauf des Neuen Rathauses sollte zum Abschluss geführt werden. Das Hotel auf dem Gelände des Hauses der Jugend biete die Möglichkeit, für junge Menschen etwas Neues zu schaffen.

Verantwortung, Verlässlichkeit und Vertrauen zeichneten die SPD aus, hob Cludius-Brandt hervor. Für alle Bevölkerungsgruppen wolle man verlässliche Ziele aufzeigen. Haushaltsausgleich und Schuldenabbau seien wichtige Ziele, aber auch Familien, Kinder, Jugendliche und Migranten dürften nicht vergessen werden. Möglichst langes gemeinsames Lernen, die Ganztagsbetreuung an den Grundschulen, die Schaffung einer Multifunktionshalle, die Kinderbetreuung in Krippe und Kindertagesstätten und die Unterstützung des Seniorenrates – das sind nur einige der wichtigsten Punkte. Museum und Bücherei sollen erhalten bleiben, eine gute Wirtschaftsförderung sei wichtig, ebenso das schnelle Internet.

Ralf Messerschmidt aus Kreiensen legte Wert darauf, dass bei politischen Auseinandersetzungen der gegenseitige Respekt nicht verloren gehe. Für Kreiensen kandidieren Frank Doods, Ralf Messerschmidt, Marion Schelm, Klaus-Reiner Schütte, Ulrike Seidel, Horst de Klein, Reinhold Rieger, Matthias Helmes, Georg Gehrig und Ernst-Detlev Schulte. »Wir werden sicherlich gut zusammenarbeiten«, waren sich die Sozialdemokraten sicher.Für den musikalischen Rahmen sorgten Tatjana Kusheva und Marcus Kümmerling von »Chair-o-plane«.sts