SPD sieht noch keinen Neustart

100-Tage-Bilanz der Bürgermeisterin kritisch betrachtet / »Noch nicht im Amt angekommen«

100 Tage Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek: Auch die Einbecker SPD hat eine Bilanz dazu gezogen, und die fällt, weniger positiv aus als die, welche die Amtsinhaberin Anfang Mai gezogen hat.

Einbeck. Am 20. Januar war Dr. Sabine Michalek als unabhängige Bewerberin, unterstützt von CDU, GfE und FDP, zur Bürgermeis-terin von Einbeck gewählt worden. Die SPD hat die bisherige Amtszeit kritisch begleitet. »Die 100-Tage-Schonfrist haben wir natürlich gewährt«, so die Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt und der Vorsitzende des Ortsvereins, Marcus Seidel. Vieles sehe die SPD aber eben anders als die Verwaltungschefin. Die Zusammenarbeit sei leider davon geprägt, dass Informationen nur sehr dürftig fließen würden: »Wichtiges erfahren wir nicht beziehungsweise nur auf Anfrage und dann auch wenig konkret«, kritisiert Margrit Cludius-Brandt. Die Treffen der Fraktionsvorsitzenden, die es auch vorher schon gegeben hat und die grundsätzlich zu begrüßen sind, haben nach der Wahl allerdings erst einmal stattgefunden. 

Als »nicht glücklich« empfindet die SPD das Agieren der Bürgermeisterin bei der jüngsten Ratssitzung. Die Kollegen des ehemaligen Gemeinderates Kreiensen, die zu verabschieden waren, habe man einfach »vergessen«. Die Ratsvorlage sah nur die Einbecker Politiker vor, die Kreienser wurden beinahe aus dem Stegreif verabschiedet. dabei hatte doch gerade die Bürgermeisterin immer den gemeinsamen Neustart angekündigt.

Die Bürgermeisterin sehe sich noch als Lernende, das wolle man ihr auch zugestehen - aber dass sie bisher alles anders und alles besser gemacht habe, »das erkenne ich im Moment nicht«, so Cludius-Brandt.  An vielen Entscheidungen und Handlungen werde deutlich, dass sie noch nicht in ihrer Position als Verwaltungschefin angekommen, sondern noch in der Politik der CDU verwachsen sei.

»Bürgermeisterin für alle« zu sein, das habe Dr. Michalek bisher noch nicht unter Beweis gestellt, so Marcus Seidel und die Fraktionsvorsitzende: Sie habe beispielsweise noch keinen Ortsrat besucht, das sei ein deutliches Entfernen vom Bürger. Die Kommunikation mit Mail und Handy sei zwar mitunter sehr hilfreich, gerade wenn es um schnelle Fragen und Antworten gehe, das persönliche Gespräch dürfe man darüber aber nicht vergessen. »Uns geht’s um Sachthemen«, so die SPD, und auf dieser Basis werde man weiterarbeiten.  Dafür gelte es, sich Mehrheiten in der Politik zu suchen.

Kontakt zum Bürger halten die Sozialdemokraten unter anderem durch die Informationsstände, die jeden ersten Sonnabend im Monat in der Fußgängerzone aufgebaut sind und die sehr gut angenommen werden. Immer sind Ratsmitglieder vor Ort, auch Vertreter der Abteilungen und möglichst auch Kreistagsabgeordnete: »Wir haben schon viele Anregungen mitgenommen«, blicken Cludius-Brandt und Seidel auf die Ergebnisse – zeige dies doch auch, dass die SPD nicht nur zu Wahlkampfzeiten aktiv sei. ek

Autogramme von Signia-Markenbotschafter Walter Röhrl