Stundensätze des Bauhofes werden erhöht
Haushaltsberatungen | Einnahmesituation des Eigenbetriebes muss verbessert werden | Quartalszahlen sind gut
Einbeck. Betriebsleiter Dirk Löwe berichtete von einem Gespräch mit Pastoren zur neuen Friedhofssatzung. Dabei seien verschiedene Wünsche geäußert worden, etwa zur Zeiteinteilung für Bestattungstermine. Weiter ging es um die Glocke auf dem Zentralfriedhof, die Deponierung der Gesangbücher in den Kapellen und die Friedhofsgebührensatzung.
Er ging auch auf ein Gespräch mit Vertretern aus dem ehemaligen Bereich Kreiensen über die Leistungen des Bauhofs ein. Sicherheitskontrollen auf den Spielplätzen, für die Angebote erstellt werden, waren dabei ebenso Thema wie die Grünpflege in den Ortschaften und auf den Friedhöfen. Dort, hieß es, habe sich der Zustand seit der Übernahme durch den Kommunalen Bauhof verbessert. Ein weiteres Gespräch sei gewünscht. Zur Friedhofsgebührensatzung erläuterte Dirk Löwe, dass für die nächste Sitzung des Ausschusses am 18. November ein erster Entwurf vorgelegt werde. Er sei dabei »vorsichtig optimistisch«, dass es keine nennenswerten Erhöhungen im Vergleich zu den bisherigen Einbecker Gebühren gebe.
Aus der Arbeitsgruppe Forst berichtete Peter Zarske vom Kommunalen Bauhof über vorgeschlagene und erfolgte Maßnahmen. Die Ergebnisse seien weitestgehend umgesetzt. Der Hiebsatz sein von der Niedersächsischen Landesforst überprüft worden, die bestehende Forsteinrichtung wurde bestätigt. Somit könne von einem verbleibenden Resthiebsatz in Höhe von rund 3.700 Festmetern pro Jahr ausgegangen werden.
Zu den Anträgen des Ortsrates Rotenkirchen auf Verbesserung des Weges zum und des Parkplatzes am Friedhof stellte der Betriebsleiter fest, dass der Weg in die Zuständigkeit des Sachgebiets Tiefbau falle, und der Parkplatz sei nicht dem Friedhof zugeordnet. Die Situation sei vor Ort besprochen worden.
Nach der Zusammenlegung von Bauhof und Gärtnerei an der Allensteiner Straße ist das ehemalige Gärtnerei-Grundstück, Deinerlindenweg 3, ungenutzt. Der Baubetriebshof brauche die Immobilie nicht mehr, betonte Dirk Löwe, die Unterhaltungskosten wurden auf ein Minimum heruntergefahren. Zudem gebe es die Planung, dass die Verkaufserlöse für die Investitionen am neuen Standort genutzt werden sollten. Eigentümerin ist die Stadt. Einstimmig sprach sich der Ausschuss dafür aus, das Grundstück zu verkaufen - zum einen, weil das dem Zukunftsvertrag entspreche und zum anderen, weil der Bauhof nichts damit anfangen könne. Für den Bauhof müsse die Angelegenheit allerdings so geregelt werden, dass sich die Einnahmen nicht negativ auf künftige Investitionen auswirkten, die nämlich durch die Höhe der Kredittilgung begrenzt seien.
Um die Erträge des Kommunalen Bauhofes zu steigern, sieht der Haushaltsplanentwurf die Anhebung der Stundenverrechnungssätze für die vom Bauhof erbrachten Leistungen von 33,75 auf 38,85 Euro vor. Für die Ortschaften insgesamt ergebe das bei 6.400 Stunden eine Erhöhung um 32.640 Euro. Die finanziellen Probleme des Bauhofes seien schon mehrfach Thema gewesen, erinnerte Ulrich Vollmer, CDU. Eine Deckung aus dem allgemeinen Haushalt der Stadt sei nicht möglich, und so bleibe nichts anderes übrig, als die Erhöhung hinzunehmen. Das dürfe allerdings nicht bedeuten, damit weiterzumachen. Die Betriebsleitung müsse sich bemühen, die Kosten in Griff zu halten. Der einheitliche Stundensatz, so Ausschussvorsitzender Marcus Seidel, SPD, komme an seine Grenzen, denn die Spreizung zwischen den Arbeitsgängen nehme zu. Wichtig sei Transparenz, um die Angebote vergleichen zu können. Er schlug die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, die in diesem Sinne tätig wird und auch untersucht, was gut läuft und was nicht. Als positiv bewertete der Ausschuss, dass im Stundensatz auch Kleinmaterial enthalten sei. Andererseits seien hohe Kosten, die außerhalb der normalen Arbeitszeiten anfielen, von allen zu tragen, gab die Betriebsleitung zu bedenken. Über diese Lastenverteilung gebe es noch Diskussionsbedarf.
Der Ausschuss hat den Haushalt für den Eigenbetrieb einstimmig zur Annahme empfohlen. Im Ergebnishaushalt belaufen sich ordentliche Erträge und ordentliche Aufwendungen auf jeweils 4.540.800 Euro. Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 4.452.500 Euro und Auszahlungen in Höhe von 4.221.600 Euro geplant. Einzahlungen für Investitionen sind auf 4.000 Euro festgesetzt, Auszahlungen auf 185.800 Euro. Die Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit sind mit 181.800 Euro veranschlagt, die Auszahlungen mit 185.800 Euro. Die Kreditaufnahmen für Investitionen werden auf 181.800 Euro festgesetzt. Ebenfalls einstimmig passierte der Stellenplan den Ausschuss.
Zur Jahresprüfung 2013 wurde vorgeschlagen, einen neuen Prüfer zu beauftragen; entsprechende Angebote sollen in der nächsten Sitzung vorgelegt werden.
Einstimmig wurde der Entwurf für die Neufassung der Friedhofsordnung angenommen. Nach der letzten Sitzung seien noch kleinere Veränderungen vorgenommen worden, unter anderem zur Mitbestimmung der Ortsräte über Reihengrabfelder. Es liege jetzt, so Dirk Löwe, ein guter Entwurf vor. Nach dem Zusammenschluss mit Kreiensen sollen einheitliche Regelungen für die kommunalen Friedhöfe gelten.
Aus den von der Betriebsleitung vorgelegten Kennzahlen für das dritte Quartal ging hervor, dass es noch 135 offene Posten gab, dafür fallen 54.056 Euro an. Beim Erholungswald lagen die Einzahlungen über der Planzahl, die Auszahlungen darunter. Weniger Einzahlungen und höhere Auszahlungen gab es dagegen beim Wirtschaftswald. Günstig sah das Quartalsergebnis bei den Friedhöfen aus: die Einzahlungen lagen deutlich über den Planwerten, und es wurden weniger Auszahlungen getätigt. Man drehe jeden Euro um, das wirkte sich bei den Auszahlungen des Baubetriebshofes aus, die bei 1,98 statt bei 2,2 Millionen Euro lagen. Allerdings lagen die Einzahlungen mit 1,9 Millionen Euro unter den Planwerten von 2,2 Millionen Euro. Es seien allerdings, hieße es , noch Rechnungen offen. Profitieren konnte man beim Zinsaufwand von der Niedrigzinssituation. Insgesamt, so die Zwischenbilanz, sei man mit der Ertragssituation recht zufrieden, und über offene Abrechnungen werde es weitere Verbesserungen geben. Wenn alles weiter so laufe, kommen man im Rahmen der Planungen»durchs Ziel«, kündigte Peter Zarske an, eventuell sogar besser.
Lob gab es in der Einwohnerfragestunde für den Bauhof-Einsatz: Über die Häufigkeit, mit der die Arbeiten durchgeführt würden, könne man durchaus reden, aber vor Ort seien die Mitarbeiter schnell und gründlich, sie leisteten hervorragende, hochprofessionelle Arbeit: »Die Leute sind klasse.« Das müsste man auch in den Ortsräten, in denen häufig Kritik geäußert werde, besser verkaufen.ek