Viele Jahresabschlüsse vorgelegt

Einbeck. Zur Kenntnis genommen wurde die Bekanntgabe der Jahresergebnisse für die kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung und Straßenreinigung/Winterdienst. Die Straßenreinigung weist für 2009 ursprünglich eine Überdeckung in Höhe von 16.975 Euro aus. Die Überschüsse aus dem vorangegangenen Kalkulationszeitraum über 32.709 Euro wurden als Sonderposten in die Eröffnungsbilanz eingestellt. Außerdem gab es 2008 Verluste über 24.553 Euro, die Überdeckung dient deshalb dem Gebührenausgleich. Die Verwaltung wies ergänzend darauf hin, dass für den Zeitraum bis 2012 die Gebühr neu zu kalkulieren ist.

Für den Erholungswald wurde im Jahresergebnis eine Unterdeckung von 28.050 Euro erzielt, die Erlöse lagen bei 3.435 Euro, die Aufwendungen bei 31.485 Euro. Nach dem Haushaltsplan war mit einer Unterdeckung von 25.800 Euro gerechnet worden. Der Wirtschaftswald konnte jedoch wie in den Vorjahren mit einem Überschuss abschließen: Die Erlöse lagen bei 186.881 Euro, die Aufwendungen bei 165.836 Euro, so dass sich ein Plus von 21.044 Euro ergab. Es gehe bei der Bewirtschaftung, erläuterte Forstamtsleiter Klaus Weinreis dem Ausschuss auf Nachfrage von Dirk Ebrecht, CDU, nicht nur um die Fläche, sondern auch um die Inhalte.

Die höher als geplant ausgefallenen Verluste seien unter anderem auf eine längerfristige Krankheitsvertretung sowie teure Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Hubeallee zurückzuführen. Der Einschlag lag bei 5.400 Festmetern und damit über dem Plan, der 4.800 Festmeter vorsah. 115 Selbstbewerber haben sich mit 2.700 Festmetern Brennholz eingedeckt. Der Durchschnittspreis für den Festmeter Stammholz lag im Verkauf bei 38,50 Euro. Allerdings konnten auf dem Vogelbecker Holzplatz für Esche und Ahorn auch Spitzenwerte von durchschnittlich 192 Euro pro Festmeter erzielt werden. Die Bewerbung um die Betreuung der Northeimer Forst sei leider abgelehnt worden, bedauerte er, dabei habe Einbeck ein solides Angebot vorgelegt, das jedoch in der Konkurrenz unterlegen sei. Mit den begrenzten Möglichkeiten sei das Optimum herausgeholt worden, dankte Alexander Kloss, SPD, für das Engagement der Forst-Mitarbeiter. Der Wald sei ein wichtiger Teil der Naherholung.

Ebenfalls zur Kenntnis nahm der Ausschuss das Jahresergebnis 2009 für den Baubetriebshof mit Kosten- und Leistungsnachweis. Da der Baubetriebshof seit dem 1. Januar als Eigenbetrieb Kommunaler Bauhof läuft, ist das Jahresergebnis letztmalig in dieser Form dargestellt worden.

Das Jahresergebnis 2009 für die kostenrechnende Einrichtung Friedhöfe weist eine Unterdeckung in Höhe von 22.451 Euro. Im Jahr 2008 wurde dagegen mit einem Überschuss von 2.605 Euro der Haushaltsplan nahezu punktgenau umgesetzt. Die Verwaltung kündigte an, dass eine Neukalkulation der Gebühren notwendig werde, unter anderem wegen der Einrichtung des Ruhewaldes sowie wegen der neuen teilanonymen Bestattungen, um die das Angebot erweitert werden soll.

Die Stipendienkasse hat 2008 mit einem Fehlbetrag von 5.278 Euro abgeschlossen, auch das hat der Ausschuss zur Kenntnis genommen. Hausaufgabenhilfen werden auch 2010 und 2011 noch im bisherigen Rahmen gewährt werden können, hieß es dazu, Studienbeihilfen seien in diesem und im kommenden Jahr ebenfalls möglich. ek