Dassel. Joachim Stünkel freute sich, Uwe Schünemann begrüßen zu können, der derzeit Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Niedersächsischen Landtag ist. Schünemann gab Informationen zum tatsächlichen Stand der Förderungen und ihrer Umsetzung.

Insgesamt halte die wohlklingende Förderinitiative für Südniedersachsen der SPD-geführten Landesregierung nicht, was sie verspreche, sie könne in Umsetzung und auch Fördersummenhöhe nicht mithalten mit den seinerzeit von der CDU-Landesregierung ins Leben gerufenen Zukunftsverträgen, die den Kommunen in Verbindung mit eigenen Sparmaßnahmen und Landesförderung effektiv und individuell bei der Entschuldung geholfen hätten. Hinzu komme, dass in Brüssel viele EU- Fördergelder noch nicht abgerufen worden seien.

Um dem entgegen zu wirken, arbeitet Schünemann an einem Workshop Südniedersachsen, damit Niedersachsen als Standort für Innovation und Forschung an Attraktivität gewinnen könne.

Hatte die CDU seinerzeit die Bezirksregierungen abgeschafft und mit der NBank einen direkten Weg für Unternehmensförderung geschaffen, sei nun die NBank durch vorgeschaltete Ansprechpartner wie das Projektbüro Göttingen beziehungsweise Amt für regionale Entwicklung und die Staatskanzlei die letzte Instanz, die die Anträge auf den Tisch bekomme – durchaus auch erst nach elf Wochen –, obwohl dies letztlich die Stelle sei, die die Anträge wirklich ausfülle. Dadurch sei die Bearbeitungszeit von Anträgen für Investitionen unwirtschaftlich lang. Dies möchte die CDU wieder ändern und die NBank als zentrales Förderinstitut weiter stärken.

Ebenso kritisch sieht Uwe Schünemann die eingeführten Dorfmoderatoren, die bezuschusst werden können. Ein Externer werde dabei den Dörfern zur Problemlösung beiseite gestellt. Die Probleme würden die Menschen vor Ort aber am besten kennen, und die Bürgermeister seien auch in der Lage, sie anzugehen. Was dafür allerdings oft fehle, sei das Geld.

Die Entwicklung von Städten und Dörfern sei gerade auch im Landkreis Northeim ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der derzeit zu kurz komme, so Uwe Schünemann. Der Ausbau der Infrastruktur und vor allem der Breitbandverkabelung sei somit eine wichtige Aufgabe. Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands stimmte da voll und ganz zu.

Schünemann begrüßte die Kandidatur seines ehemaligen Landtagskollegen Joachim Stünkel, der sich der Nominierung als Landtagskandidat wieder stellen will.oh